Das Engagement der Ärzteschaft bei der bisherigen Impfaktion ist überwältigend – sei es in den Impfstraßen oder anderen Aktionen. Diese bemerkenswerte Leistung reiht sich nahtlos ein in die zahlreichen anderen Aktivitäten, die Ärztinnen und Ärzte im Rahmen der bisherigen Pandemiebekämpfung gesetzt haben oder konstruktiv mitgearbeitet haben. Zumindest, wenn die politisch Verantwortlichen auf Augenhöhe mit uns gearbeitet und unsere Expertise angenommen haben. Mit unserer Hilfe können auch in kürzester Zeit komplexe Projekte problemlos abgewickelt werden – das haben wir deutlich gezeigt. Wir erwarten von unseren Systempartnern, dass das auch nach dieser Pandemie in den Köpfen verankert bleibt.
Im Kopf verankert bleiben sollte auch der kreative Umgang der Österreichischen Gesundheitskasse mit den eigenen Einschätzungen zur Finanzgebarung. Wie in der GKK-Zeit, in der man schon gelegentlich hunderte Millionen Euro danebenlag, hatten die Gebarungsvorschauen und Schätzungen auch 2020 nichts mit den tatsächlichen Zahlen zu tun. Nachdem zwischenzeitlich von der ÖGK-Spitze ein Minus von einer Milliarde Euro herbeigerechnet wurde, stieg man am Jahresende mit einem minimalen Fehlbetrag aus. Sogar der Dachverband der Sozialversicherungsträger meint öffentlich, dass mit den Schätzungen hier teilweise parteipolitische Panikmache betrieben wird und kritisiert das Spiel mit der Angst der Menschen. Festzuhalten ist also, dass es sich bei den Prognosen der ÖGK nicht um ernstzunehmende Einschätzungen handelt.
Nun, da die Österreichische Gesundheitskasse aber trotz schlimmer Befürchtungen wirtschaftlich einmal mehr besser als gedacht durch das Jahr gekommen ist, gehen wir davon aus, dass man jetzt wieder aktiv mithelfen wird, die Probleme im österreichischen Gesundheitssystem zu lösen. Die Liste wäre ja lang: Arbeitsbedingungen für Kassenärzte verbessern, um dem Ärztemangel entgegenzutreten, eine zukunftssichere Harmonisierung von Leistungen und Honoraren, die Etablierung abrechenbarer telemedizinischer Posten und so weiter. Die Befürchtung ist aber eher, dass man kassenseitig wieder mit dem Hinweis auf schwere wirtschaftliche Zeiten den Sparstift bei uns Ärzten ansetzen möchte. Wir werden hier im Sinne einer vernünftigen, lösungsorientierten und langfristig vertretbaren Gesundheitspolitik besonders wachsam sein müssen. Denn man kann sich offensichtlich nicht auf alles verlassen.
Dr. Johannes Steinhart
Vize-Präsident der Österreichischen Ärztekammer
© Österreichische Ärztezeitung Nr. 5 / 10.03.2021