Stand­punkt – Präs. Artur Wech­sel­ber­ger: Mys­­­tery-Shop­­ping und Freier Beruf

10.03.2016 | Stand­punkt

© Dietmar Mathis

Der Arzt­be­ruf ist ein Freier Beruf. Unter einem Freien Beruf ver­steht man eine selbst­stän­dig aus­ge­übte, auf wis­sen­schaft­li­cher Grund­lage fußende Tätig­keit, die beson­de­ren Qua­li­täts­kri­te­rien zu ent­spre­chen hat und in größt­mög­li­cher Unab­hän­gig­keit einem Kun­den, Kli­en­ten oder Pati­en­ten gegen­über erbracht wird. In der Art der Berufs­aus­übung han­delt es sich um die Erbrin­gung geis­­tig-ideel­­ler, per­sön­li­cher Leis­tun­gen, die eigen­ver­ant­wort­lich und fach­lich unab­hän­gig durch­ge­führt wer­den. Diese Prä­mis­sen zur Berufs­aus­übung gel­ten unab­hän­gig davon, ob der Arzt­be­ruf in der freien Nie­der­las­sung, mit oder ohne ver­trag­li­che Bin­dung an eine Sozi­al­ver­si­che­rung, oder im Rah­men eines Dienst­ver­hält­nis­ses aus­ge­übt wird.

Die frei­be­ruf­li­chen Leis­tun­gen sind zudem auch gemein­schafts­wich­tige Tätig­kei­ten. Das heißt, dass die geis­­tig-ideel­­len Ange­bote der Ärz­te­schaft letzt­lich im gemein­sa­men Inter­esse des betrof­fe­nen Pati­en­ten und der All­ge­mein­heit sind. Des­halb gesteht der Staat den Freien Beru­fen in der Regel Frei­räume und das Pri­vi­leg einer auto­no­men Selbst­ver­wal­tung der Berufs­an­ge­hö­ri­gen nach Maß­gabe der staat­li­chen Gesetz­ge­bung zu. – So weit, so gut.

In der Rea­li­tät unse­res Berufs­le­bens sieht das Ver­ständ­nis des Staa­tes für den Freien Beruf einer Ärz­tin oder eines Arz­tes aller­dings anders aus. Schließ­lich müs­sen wir tag­täg­lich erle­ben, wie eben die­ser Staat ver­sucht, Frei­räume ein­zu­schrän­ken und tief in das Behand­lungs­ge­sche­hen ein­zu­grei­fen. Gerade, als ob er sich durch die auf Ver­trauen auf­ge­baute Inti­mi­tät des Arzt-Pati­en­­ten­­ver­­häl­t­­nis­­ses und das dem zugrun­de­lie­gen­den ärzt­li­chen Ver­schwie­gen­heits­ge­bot bedroht fühlte. Zudem scheint noch die Infor­ma­ti­ons­asym­me­trie das Miss­trauen der öffent­li­chen Ent­schei­dungs­trä­ger zu schü­ren. Sie erwächst aus dem Exper­ten­wis­sen der Ärz­tin­nen und Ärzte und sie ist nicht nur gegen­über den ein­zel­nen Pati­en­ten und Pati­en­tin­nen son­dern auch gegen­über den Ent­schei­dungs­trä­gern staat­li­cher Ver­wal­tung evi­dent. Ebenso ist wohl auch den Ver­ant­wor­tungs­trä­gern des ope­ra­ti­ven Medi­zin­be­triebs wie der Füh­rung von Kran­ken­häu­sern oder Kran­ken­kas­sen das frei­be­ruf­li­che Agie­ren suspekt. Unter dem Vor­wand ver­schie­dens­ter orga­ni­sa­to­ri­scher, öko­no­mi­scher, qua­li­täts­si­chern­der oder ord­nungs­po­li­ti­scher Not­wen­dig­kei­ten wird des­halb per­ma­nent ver­sucht, selbst die für einen Freien Beruf unab­ding­ba­ren Frei­hei­ten ein­zu­schrän­ken. Pla­nungs­vor­ga­ben grei­fen tief in den Berufs­all­tag ein, Kon­trol­len sol­len deren Ein­hal­tung sichern und über­bor­dende Doku­men­ta­ti­ons­vor­ga­ben ein staat­li­ches Infor­ma­ti­ons­mo­no­pol schaffen.

Wo geho­belt wird, da dür­fen schon ein­mal auch Späne fal­len, so offen­sicht­lich der Tenor der Ver­ant­wor­tungs­trä­ger. Nur so lässt sich erklä­ren, dass taten­los zuge­se­hen wird, wie Jung­me­di­zi­ne­rin­nen und Jung­me­di­zi­ner scha­ren­weise das Land ver­las­sen, Stel­len in Kran­ken­häu­sern unbe­setzt blei­ben, Abtei­lun­gen schlie­ßen und Pra­xen nie­der­ge­las­se­ner Ver­trags­ärzte verwaisen.

Zum All­macht­ge­habe, das kei­nen unkon­trol­lier­ten Bereich dul­det, pas­sen haar­ge­nau die Spit­zel­pa­ra­gra­fen, die unter dem Titel der Sozi­al­be­trugs­be­kämp­fung in das ASVG gekom­men sind und unter dem Namen „Mys­­­tery-Shop­­ping“ trau­rige Berühmt­heit erlangt haben. Hier geht der Staat sogar soweit, dass er alle Staats­bür­ge­rin­nen und Staats­bür­ger grund­sätz­lich ver­däch­tigt, im Rah­men von Arzt­be­su­chen in Kum­pa­nei mit ihren Behand­lern Straf­ta­ten aus­zu­he­cken und zu bege­hen. Ent­ge­gen jeg­li­cher Evi­denz, wie par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge­be­ant­wor­tun­gen gezeigt haben, wird hier ein rele­van­tes Scha­dens­po­ten­tial unter­stellt und den Kran­ken­kas­sen eine Kon­troll­macht zuge­stan­den, die selbst staats­po­li­zei­li­che Kom­pe­ten­zen über­steigt. Dass dabei ver­fas­sungs­recht­li­che Bestim­mun­gen rela­ti­viert wer­den, die eine Ange­mes­sen­heit der Maß­nah­men ver­lan­gen und klar zwi­schen der Aus­übung staat­li­cher Gewalt und Ein­griffs­mög­lich­kei­ten pri­vat­recht­li­cher Kon­troll­organe unter­schei­den, stimmt bedenklich.

Jeden­falls sind die staat­lich ver­ord­ne­ten Spit­zel­dienste in Arzt­pra­xen und Kran­ken­häu­sern kein Signal zur Stär­kung der Freien Berufe. Die neuen Über­wa­chungs­me­tho­den sind auch nicht dazu geeig­net, Ärzte und Pati­en­ten für das öffent­li­che Gesund­heits­we­sen und das Ver­trags­arzt­sys­tem zu begeistern.

Artur Wech­sel­ber­ger
Prä­si­dent der Öster­rei­chi­schen Ärztekammer

© Öster­rei­chi­sche Ärz­te­zei­tung Nr. 5 /​10.03.2016