Stand­punkt – Vize-Präs. Karl Forst­ner: „Glanz­leis­tung“

10.05.2015 | Standpunkt

© AEK für Salzburg

Man macht sich zurecht Sor­gen um unser Gesund­heits­sys­tem. Dabei will ich hier gar nicht von der Sub­stanz der vie­len „offe­nen Bau­stel­len“ reden, auch nicht von den diver­gie­ren­den Auf­fas­sun­gen von Stan­des­ver­tre­tung und den soge­nann­ten gesund­heits­po­li­ti­schen Eli­ten son­dern von den „hand­werk­li­chen“ Defi­zi­ten der Herangehensweise.

So wer­den etwa seit Jah­ren die Ärz­te­zah­len in Öster­reich ins­be­son­dere in ihrer pro­gnos­ti­schen Pro­jek­tion wahl­weise für den Beweis von Über­ver­sor­gung oder als Argu­ment für den dro­hen­den Man­gel und somit als Recht­fer­ti­gung für die Quo­ten­re­ge­lung an den medi­zi­ni­schen Uni­ver­si­tä­ten ange­führt. Wie man hier mit dem Oszil­lie­ren zwi­schen dia­me­tra­len Posi­tio­nen Kom­pe­tenz und Hand­lungs­fä­hig­keit zei­gen will, bleibt wohl allen, der Ärz­te­schaft, der Bevöl­ke­rung und auch den Part­nern in den EU-Gre­mien verborgen.

Nun­mehr sind wir aller­dings Zeu­gen einer neuen Glanz­leis­tung. Die längst über­fäl­lige und seit Jah­ren in Ver­hand­lun­gen ste­hende Aus­bil­dungs­re­form mit inhalt­li­chen, der Ent­wick­lung der Medi­zin ange­pass­ten Ver­än­de­run­gen, Ver­bes­se­run­gen der Qua­li­täts­si­che­rung und Neu­struk­tu­rie­rung der Son­der­fä­cher nach inter­na­tio­na­len Stan­dards sollte dem­nächst star­ten. Aber lei­der – zu früh gefreut. Denn die Gesund­heits­re­fe­ren­ten eini­ger Bun­des­län­der haben Ende April die­ses Jah­res – zusätz­li­che Kos­ten wer­den befürch­tet – den soge­nann­ten Kon­sul­ta­ti­ons­me­cha­nis­mus aus­ge­löst. Das heißt im Klar­text: die Reform wird wenige Wochen vor dem schon lange geplan­ten Start auf die lange Bank gescho­ben. Nach­voll­zieh­bar ist das nicht.

Denn zunächst erweist sich die Argu­men­ta­tion, wonach die Kos­ten stei­gen, bei sach­li­cher Ana­lyse als falsch. Hier wer­den etwa Mehr­kos­ten als Folge von Maß­nah­men der neuen Aus­bil­dungs­sys­te­ma­tik ange­führt, die bereits in der bestehen­den Aus­bil­dungs­ord­nung ver­an­kert sind, aller­dings nur in sehr beschränk­tem Aus­maß befolgt werden.

Viel ent­täu­schen­der und fol­gen­rei­cher ist aller­dings ganz gene­rell die Vor­ge­hens­weise. Die nun­mehr kri­ti­sier­ten Punkte wur­den ja nicht unter Aus­schluss der Län­der beschlos­sen, son­dern in jah­re­lan­gen Ver­hand­lun­gen ver­ein­bart, ja teil­weise sogar auf expli­zi­ten Wunsch der Bun­des­län­der implementiert.

Argu­men­ta­tive Kon­sis­tenz, also in sich wider­spruchs­freie Ver­hand­lungs­po­si­tio­nen, Ver­bind­lich­keit und Ver­läss­lich­keit sind Grund­be­din­gun­gen, um bei Ver­hand­lun­gen ernst genom­men zu wer­den. Der Dia­log mit Part­nern fällt schwer – feh­len diese Vor­aus­set­zun­gen offen­sicht­lich gänzlich.

Karl Forst­ner
1. Vize­prä­si­dent der Öster­rei­chi­schen Ärztekammer

© Öster­rei­chi­sche Ärz­te­zei­tung Nr. 9 /​10.05.2015