kurz & infor­ma­tiv: Poli­ti­sche Kurzmeldungen

25.09.2015 | Poli­tik

Pfle­ge­geld: Zahl der Bezie­her mini­mal gestiegen

Die Zahl der Pfle­ge­geld­be­zie­her ist im Ver­gleich zu 2014 auch heuer neu­er­lich gestie­gen, aller­dings nur mini­mal. Im Juni die­ses Jah­res erhiel­ten laut Sozi­al­mi­nis­te­rium 449.414 Per­so­nen Pfle­ge­geld; pfle­ge­be­dürf­tig waren ins­ge­samt 455.705. Das sind 5,3 Pro­zent der Bevöl­ke­rung und um 0,38 Pro­zent mehr als im Juni 2014. 65 Pro­zent der Pfle­ge­be­dürf­ti­gen waren weib­lich. Von den Pfle­ge­geld­be­zie­hern ent­fie­len 24 Pro­zent auf Stufe 1, 28 Pro­zent auf Stufe 2, 17 Pro­zent auf Stufe 3, 14 Pro­zent auf Stufe 4, elf Pro­zent auf Stufe 5, vier Pro­zent auf Stufe 6 und zwei Pro­zent auf Stufe 7. Seit Jän­ner 2014 wer­den in der Sta­tis­tik auch all jene Pfle­ge­be­dürf­ti­gen erfasst, die im Kran­ken­haus behan­delt wer­den und deren Pfle­ge­geld­be­zug daher ruht. Außer­dem gilt die Erfas­sung jeweils für ein bestimm­tes Monat, nicht für einen Stichtag.

Reform der Pflegeberufe

Der neue Ent­wurf zum GuKG zur Neu­ord­nung der Aus­bil­dung der Pfle­ge­fach­kräfte ging kürz­lich in Begut­ach­tung. Pfle­ge­fach­kräfte sol­len damit künf­tig über drei Modelle aus­ge­bil­det wer­den. Die Pfle­ge­hilfe wird in Pflege-Assis­­tenz umbe­nannt; die Aus­bil­dung dau­ert ein Jahr. Sie soll künf­tig von admi­nis­tra­ti­ven, haus­wirt­schaft­li­chen und logis­ti­schen Tätig­kei­ten aus­ge­nom­men sein. Als zweite Stufe wird eine „Pflege-Fach­as­­sis­­tenz“ geschaf­fen – mit mehr Kom­pe­ten­zen als Pflege-Assis­­ten­­ten. Die Aus­bil­dung soll zwei Jahre dau­ern; Pflege-Assis­­ten­­ten kön­nen sich zur Pflege-Fach­as­­sis­­tenz wei­ter­bil­den. Die „geho­be­nen Pfle­ge­fach­kräfte“ sol­len künf­tig aus­schließ­lich im aka­de­mi­schen Bereich an Fach­hoch­schu­len und nicht mehr an den Gesun­d­heits- und Kran­ken­pfle­ge­schu­len aus­ge­bil­det wer­den. Damit wird sich das Ver­hält­nis von diplo­mier­ten Pfle­ge­kräf­ten zu Pflege-Assis­­ten­­ten umkeh­ren. Die Begut­ach­tungs­frist endete am 4. Sep­tem­ber. Die Umset­zung selbst soll gestaf­felt erfol­gen; die kom­plette Über­füh­rung des geho­be­nen Diens­tes auf aka­de­mi­sches Niveau soll bis Anfang 2024 erfol­gen. Dem Wunsch der Län­der ent­spre­chend soll mit die­ser Reform eine Ver­bil­li­gung ein­her­ge­hen. Das Sys­tem wird wesent­lich kom­ple­xer wer­den, was nicht im Inter­esse aller Betei­lig­ten sein kann. Inzwi­schen hat das Land Salz­burg den Kon­sul­ta­ti­ons­me­cha­nis­mus eingeleitet.

Vor­arl­berg: Ärz­te­be­reit­schafts­dienste neu geregelt

In Vor­arl­berg wird der Ärz­te­be­reit­schafts­dienst ab Novem­ber 2015 neu gere­gelt. Über eine elek­tro­ni­sche Buchungs­platt­form kön­nen sich Ärzte – erst­mals auch Spi­tals­ärzte – frei­wil­lig für Tages- (7.00 bis 19.00 Uhr) oder Nacht­dienste (19.00 bis 7.00 Uhr) auch für meh­rere Spren­gel ein­tra­gen. Die Berei­t­­schafts­­­dienst-Ent­­­schä­­di­­gung wurde erhöht, abge­rech­net wird wöchent­lich. Die Infra­struk­tur der Platt­form ist bei der Ret­­tungs- und Feu­er­wehr­leit­stelle (RFL) des Lan­des in Feld­kirch ange­sie­delt. Dort wird Ende 2016 auch der Tele­­fon- und Web-basierte Erst­­kon­­takt- und Bera­tungs­ser­vice (TEWEB) für medi­zi­ni­sche Fra­gen ein­ge­rich­tet. Orga­ni­siert und finan­zi­ell abge­wi­ckelt wird der neue Ärz­te­be­reit­schafts­dienst vom Roten Kreuz Vor­arl­berg. Für 2015 ste­hen knapp 60.000 Euro zur Ver­fü­gung, 2016 knapp 360.000 Euro. Das Pilot­pro­jekt wird vor­erst bis Ende 2016 laufen.


E‑Card: McDo­nald schließt Foto nicht aus

Die E‑Card mit einem Foto aus­zu­stat­ten – wie von der ÖÄK gefor­dert -, will der Vor­sit­zende des Haupt­ver­ban­des, Peter McDo­nald, mit­tel­fris­tig nun­mehr nicht aus­schlie­ßen. Er habe Exper­ten beauf­tragt, zu unter­su­chen, unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen dies mög­lich wäre. Für ihn müsste dabei jeden­falls der Nut­zen die Kos­ten über­stei­gen. Wäh­rend Gesund­heits­mi­nis­te­rin Sabine Ober­hau­ser am Rande einer Pres­se­kon­fe­renz erklärte, dass sie ein Foto auf der E‑Card nicht für nötig halte, betonte ÖÄK-Prä­­si­­dent Artur Wech­sel­ber­ger neu­er­lich des­sen Wich­tig­keit. „So müs­sen Ärzte nicht als Aus­weis­kon­trol­leure fun­gie­ren“, sagte Wechselberger.


„Arz­nei
& Vernunft”-Leitlinie zu Anti­ko­agu­lan­tien aktualisiert

Die von der Initia­tive Arz­nei & Ver­nunft erstellte Leit­li­nie zum Thema „Anti­ko­agu­lan­tien“ wurde kürz­lich über­ar­bei­tet und steht nun unter www.arzneiundvernunft.at zum Down­load zur Ver­fü­gung. Wie der Vor­sit­zende der Exper­ten­kom­mis­sion, Univ. Prof. Ernst Sin­ger, erklärte, habe man neu dazu gekom­mene Indi­ka­tio­nen für einige Wirk­stoffe berück­sich­tigt ebenso wur­den auch The­ra­­pie-Emp­­feh­­lun­­­gen aktua­li­siert. ÖÄK-Prä­­si­­dent Artur Wech­sel­ber­ger sieht durch die aktu­elle Ergän­zung ein wesent­li­ches Ziel der Initia­tive Arz­nei & Ver­nunft erfüllt – werde damit doch sicher­ge­stellt, dass „Pati­en­ten von einer zeit­ge­mä­ßen The­ra­pie pro­fi­tie­ren kön­nen“. Die Initia­tive Arz­nei & Ver­nunft ist ein gemein­sa­mes Pro­jekt von Haupt­ver­band der öster­rei­chi­schen Sozi­al­ver­si­che­rungs­trä­ger, Phar­mig, Öster­rei­chi­scher Ärz­te­kam­mer und Öster­rei­chi­scher Apothekerkammer.


Saudi-Ara­­bien: MERS-Infe­k­­ti­o­­nen steigen

In Saudi-Ara­­bien wur­den laut Gesund­heits­mi­nis­te­rium seit Anfang August 2015 wie­der 58 neue Fälle von MERS-CoV regis­triert. Das ist der höchste Anstieg seit Februar. Fast alle neuen Fälle wur­den in der Haupt­stadt Riad fest­ge­stellt. MERS-CoV wurde erst­mals 2012 iden­ti­fi­ziert. Seit damals wur­den ins­ge­samt 1.115 MERS-Fälle allein in Saudi-Ara­­bien dia­gnos­ti­ziert; 480 Men­schen star­ben daran.

Ebola: neuer Fall in Sierra Leone

Sierra Leone mel­det einen neuen Ebola-Fall einer kürz­lich ver­stor­be­nen Frau, die posi­tiv getes­tet wurde, teilte das Ebola-Abwehr-Zen­­trum (NERC) des Lan­des mit. Das neu­er­li­che Auf­tre­ten von Ebola ist ein Rück­schlag für Sierra Leone; erst kürz­lich war der letzte an Ebola-Erkrankte aus dem Kran­ken­haus ent­las­sen. Seit dem Aus­bruch der bis­her schlimms­ten Ebola-Epi­­de­­mie Ende 2013 sind in West­afrika rund 11.300 Men­schen daran gestorben.


Kran­ken­kas­sen erwar­ten fast 130 Mil­lio­nen Euro Verlust

Die Kran­ken­kas­sen erwar­ten für heuer einen Ver­lust von 129,3 Mil­lio­nen Euro. 2014 hat­ten die Kran­ken­kas­sen noch mit einem Plus von 88 Mil­lio­nen Euro bilan­ziert. Mit der GKK Kärn­ten (plus 5,6 Mil­lio­nen Euro) und der GKK Stei­er­mark (plus 0,7 Mil­lio­nen Euro) rech­nen nur zwei Gebiets­kran­ken­kas­sen mit einem posi­ti­ven Ergeb­nis. Mit dem größ­ten Ver­lust rech­nen die Wie­ner GKK (minus 64,6 Mil­lio­nen Euro) und die Nie­der­ös­ter­rei­chi­sche GKK (minus 41,8 Mil­lio­nen Euro). Unter den Berufs­kran­ken­kas­sen erwar­tet die SVA der gewerb­li­chen Wirt­schaft, die zuletzt nega­tiv bilan­ziert hat, nun einen Gewinn von 6,4 Mil­lio­nen Euro. Die SVA der Bau­ern rech­net mit einem Über­schuss von 53 Mil­lio­nen Euro. Für den Vor­sit­zen­den des Haupt­ver­ban­des, Peter McDo­nald, ist das Defi­zit vor allem auf sin­kende Bei­trags­ein­nah­men und stei­gende Aus­ga­ben vor allem bei Medi­ka­men­ten zurück­zu­füh­ren. Die Medi­ka­men­ten­kos­ten wer­den heuer mehr als dop­pelt so stark stei­gen (7,2 Pro­zent) wie die Bei­trags­ein­nah­men (plus 3,5 Pro­zent). Bei­trags­er­hö­hun­gen zur Schlie­ßung des Defi­zits schließt er aber aus. McDo­nald will die ins Minus gerutsch­ten Kran­ken­kas­sen ohne Hilfe der Poli­tik auf Kurs bringen.

Tag der Pati­en­ten­si­cher­heit: Hygiene im Mittelpunkt

Den ers­ten inter­na­tio­na­len Tag der Pati­en­ten­si­cher­heit hat die Platt­form Pati­en­ten­si­cher­heit dem Thema Hygiene gewid­met. Die stra­te­gi­schen Ziele der Platt­form seien Sicher­heit für alle – Pati­en­ten und Ange­hö­rige, wie deren Prä­si­den­tin Bri­gitte Ettl bei einer Pres­se­kon­fe­renz zum Tag der Pati­en­ten­si­cher­heit erklärte. Für ÖÄK-Prä­­si­­dent Artur Wech­sel­ber­ger ist es „wesent­lich, ein Bewusst­sein zu schaf­fen, dass das Pro­blem vor­han­den ist und auch eine Feh­ler­kul­tur zu imple­men­tie­ren.“ Laut ECDC (Euro­pean Cen­ter for Dise­ase Con­trol) ver­lau­fen von den 4,1 Mil­lio­nen nos­o­ko­mia­len Infek­tio­nen rund 37.000 töd­lich. 20 bis 30 Pro­zent der Infek­tio­nen kön­nen durch Hygiene- und Kon­troll­maß­nah­men ver­hin­dert werden.

AUVA: 2014 erst­mals Bilanzverlust

Im Jahr 2014 musste die AUVA (All­ge­meine Unfall­ver­si­che­rungs­an­stalt) erst­mals einen Bilanz­ver­lust von rund 14 Mil­lio­nen Euro ver­zeich­nen. 2013 hatte der Gewinn noch 28 Mil­lio­nen Euro betra­gen. Als Ursa­che für den Ver­lust wer­den gesetz­lich vor­ge­schrie­bene sys­tem­fremde Leis­tun­gen sowie die Bei­­trags­­­satz-Sen­­kung ange­ge­ben. So wurde 2014 der Bei­trags­satz zur Unfall­ver­si­che­rung von 1,4 auf 1,3 Pro­zent gesenkt. Außer­dem müsse die AUVA die Leis­tun­gen der Kran­ken­kas­sen, die nach Arbeits­un­fäl­len erbracht wer­den, über­pro­por­tio­nal abgel­ten. Um die Ver­luste zu mini­mie­ren, setzt die AUVA auf Unfall­prä­ven­tion; durch Auf­klä­rung konn­ten die Unfall­zah­len schon in den ver­gan­ge­nen Jah­ren erheb­lich gesenkt werden.

USA: Rau­cher­an­teil auf 15,2 Pro­zent gesunken

In den USA ist der Anteil der Rau­cher mit 15,2 Pro­zent der Erwach­se­nen auf den seit Jahr­zehn­ten tiefs­ten Punkt gesun­ken, teilte das Natio­nal Cen­ter for Health Sta­tis­tics (NCHS) mit. 1997 waren es noch 24,7 Pro­zent, 1965 sogar 42 Pro­zent. Mit 17,4 Pro­zent sind wei­ter­hin mehr Män­ner Rau­cher als Frauen (13 Pro­zent). In den USA gehen jähr­lich rund 480.000 Todes­fälle auf Fol­gen des Rau­chens zurück.

USA: Anti-Doping-Raz­­zia in 20 Bundesstaaten

Bei einer Raz­zia gegen Her­stel­ler von ana­bo­len Ste­ro­iden in 20 US-ame­­ri­­ka­­ni­­schen Bun­des­staa­ten sind mehr als 600 Kilo­gramm Pul­ver zur Her­stel­lung von Tablet­ten und 8.200 Liter Inje­k­­ti­ons-Flüs­­si­g­­keit beschlag­nahmt wor­den; 90 Per­so­nen wur­den fest­ge­nom­men. Allein in Ari­zona wur­den laut der Drug Enfor­ce­ment Admi­nis­tra­tion (DEA) mehr als 150.000 Dosen Ste­ro­ide ent­deckt. Das Aus­gangs­ma­te­rial stammt meist aus China.

Ita­lien plant noch stren­ge­res Tabakgesetz

In Ita­lien will die Regie­rung mit einem neuen Geset­zes­ent­wurf den Kampf gegen das Rau­chen wei­ter ver­schär­fen. Dem­nach soll künf­tig auch das Rau­chen im Auto im Bei­sein von Kin­dern oder Schwan­ge­ren ver­bo­ten sein. Außer­dem dro­hen Tra­fi­kan­ten, die Ziga­ret­ten an Min­der­jäh­rige ver­kau­fen, Geld­stra­fen zwi­schen 1.000 und 4.000 Euro; auch der Ent­zug der Lizenz ist mög­lich. Auf Ziga­ret­ten­schach­teln sol­len abschre­ckende Bil­der gedruckt wer­den. 22 Pro­zent der ita­lie­ni­schen Bevöl­ke­rung rau­chen; die Zahl der Rau­cher geht aber zurück. Die Regie­rung von Matteo Renzi hatte bereits im Jän­ner die­ses Jah­res die Tabak­steuer erhöht. Seit 2005 ist in Ita­lien das Rau­chen in allen der Öffent­lich­keit zugäng­li­chen Räum­lich­kei­ten verboten.


Alp­ba­cher Gesund­heits­ge­sprä­che: Tele­fon­hot­line präsentiert

Als Pilot­pro­jekt soll Ende 2016 in Wien, Nie­der­ös­ter­reich und Vor­arl­berg eine von der Sozi­al­ver­si­che­rung und den Bun­des­län­dern ver­an­lasste 24-Stun­­­den-Hot­­line für medi­zi­ni­sche Fra­gen star­ten. Kon­su­lent des Haupt­ver­ban­des ist der Chir­urg And­res Braga, der in der Schweiz ein sol­ches Sys­tem auf­ge­baut hat. Bei Medi24 erreicht der Anru­fer rund um die Uhr an sie­ben Tagen der Woche diplo­mier­tes und spe­zi­ell geschul­tes Kran­ken­haus­per­so­nal, das anhand eines stan­dar­di­sier­ten Fra­gen­ka­ta­logs vor­geht. Laut Braga ver­zeichne man bei den rund 400.000 Anru­fen im Jahr nur bei acht Pro­zent der Fälle tat­säch­li­che Not­rufe; 60 Pro­zent der Anru­fer könn­ten „in Selbst­be­hand­lung belas­sen wer­den“. Den übri­gen Anru­fern werde eine zeit­nahe Kon­sul­ta­tion des Haus­arz­tes gera­ten. Die Gesamt­feh­ler­quote gibt Braga mit 0,3 Pro­zent an. Die Finan­zie­rung der Pilot­pro­jekte erfolgt je zur Hälfte von Sozi­al­ver­si­che­rung und den Bun­des­län­dern. Geplante Dauer: Bis Ende 2018; 2019 soll das Pro­jekt öster­reich­weit aus­ge­rollt werden.

Ita­lien: dras­ti­sche Ein­spa­run­gen im Gesundheitswesen

Im ita­lie­ni­schen Gesund­heits­sek­tor sol­len in den nächs­ten fünf Jah­ren zehn Mil­li­ar­den Euro ein­ge­spart wer­den; schon nächs­tes Jahr sol­len es 2,3 Mil­li­ar­den Euro weni­ger sein. Damit will die ita­lie­ni­sche Regie­rung Res­sour­cen für die ange­kün­digte Steu­er­sen­kung auf­trei­ben. Die Ein­spa­run­gen sol­len laut Gesund­heits­mi­nis­te­rin Bea­trice Lorenzin aber nicht die Dienst­leis­tun­gen für die Bür­ger belas­ten: „Wir wer­den für mehr interne Effi­zi­enz sor­gen und mit einer neuen Pla­nung Ein­spa­run­gen durch­set­zen“. Auch die For­­schungs-Inves­­ti­­ti­o­­nen und die Aus­ga­ben für neues Per­so­nal sol­len nicht gekürzt wer­den. Dage­gen will die Regie­rung die Zahl der Unter­su­chun­gen und Checks redu­zie­ren und die „Defen­siv­me­di­zin“ der Ärzte ein­schrän­ken. Außer­dem sol­len klei­nere Kran­ken­häu­ser geschlos­sen wer­den. Die Spar­pläne lös­ten hef­tige Pro­teste aus.

Ukraine: zwei Polio-Fälle gemeldet

Erst­mals seit fünf Jah­ren sind in Europa wie­der zwei Kin­der in der Ukraine an Polio erkrankt. Laut WHO (Welt­ge­sund­heits­or­ga­ni­sa­tion) war 2014 nur die Hälfte der ukrai­ni­schen Kin­der gegen Polio geimpft. Seit dem Start des glo­ba­len Pro­gramms zur Aus­rot­tung von Polio im Jahr 1988 ist die Zahl der Infek­tio­nen um mehr als 99 Pro­zent gesunken.

© Öster­rei­chi­sche Ärz­te­zei­tung Nr. 18 /​25.09.2015