neu & aktu­ell: Poli­ti­sche Kurzmeldungen

15.08.2013 | Poli­tik

Ita­lien: Ärz­te­streik gegen Sparkurs

In Ita­lien haben Ärzte kürz­lich 24 Stun­den lang gestreikt, um gegen die dra­ko­ni­schen Ein­spa­run­gen im Gesund­heits­we­sen zu pro­tes­tie­ren. In die­ser Zeit waren nur Not-Ope­ra­­ti­o­­nen garan­tiert. Die ita­lie­ni­sche Ärz­te­kam­mer warnte, dass eine geplante Ver­trags­er­hö­hung für ita­lie­ni­sche Ärzte gestri­chen wurde; 10.000 Ärzte mit befris­te­ten Ver­trä­gen im öffent­li­chen Dienst könn­ten ihren Job verlieren.

Fuku­shima: erhöh­tes Krebs­ri­siko für Arbeiter

Knapp 2.000 Arbei­ter – und nicht 178 wie vom Betrei­ber Tepco ange­ge­ben – des japa­ni­schen Atom­kraft­werks Fuku­shima haben ein erhöh­tes Risiko für Schild­drü­sen­krebs. Die Strah­lungs­do­sis über­schritt den Grenz­wert von 100 Mil­li­sie­vert. Erst kürz­lich ist der zum Zeit­punkt des Unglücks amtie­rende Direk­tor des Atom­kraft­werks, Masao Yoshida, an einem Öso­pha­gus­kar­zi­nom gestorben.

Indien: Gift in Schulessen

Das Gra­­tis-Schu­­les­­sen, an dem in Indien 23 Kin­der zwi­schen vier und zwölf Jah­ren gestor­ben sind, ent­hielt das hoch kon­zen­trierte Insek­ten­gift Mono­cro­tophos. Es gelangte ver­mut­lich über Spei­seöl, das in einem Behäl­ter für das Pes­ti­zid auf­be­wahrt wurde, in den Mahl­zei­ten. Die Schul­lei­te­rin ist wei­ter­hin auf der Flucht. Mono­cro­tophos ist laut WHO (Welt­ge­sund­heits­or­ga­ni­sa­tion) hoch gefährlich.


Gen-Pflan­­zen: Rück­zug von Monsanto

Der US-ame­­ri­­ka­­ni­­sche Kon­zern Mon­s­anto will alle lau­fen­den Zulas­­sungs-Anträge für den Anbau von Gen-Pflan­­zen wie Mais, Soja­boh­nen und Rüben in der EU zurück­zie­hen. Aus­ge­nom­men ist die zuge­las­sene Mais­sorte MON 810. Mon­s­anto, ein Kon­kur­rent des im Saat­gut­ge­schäft akti­ven Bayer-Kon­­zerns, inves­tiert in Europa meh­rere 100 Mil­lio­nen US-Dol­lar in die Pro­duk­tion von kon­ven­tio­nel­lem Saatgut.

Medi­zi­ni­sche Uni­ver­si­tät Wien: Beschwerde abgewiesen

Die Beschwerde, die der Rek­tor der Medi­zi­ni­schen Uni­ver­si­tät Wien, Univ. Prof. Wolf­gang Schütz, beim Ver­wal­tungs­ge­richts­hof (VwGH) gegen eine Ver­wal­tungs­strafe wegen mas­si­ver KA-AZG-Über­­­tre­­tun­­­gen von Jän­ner bis März 2008 ein­ge­bracht hat, wurde als unbe­grün­det abge­wie­sen. Der Ver­wal­tungs­ge­richts­hof ent­schied, dass „die Über­tre­tun­gen zu Recht dem Rek­tor ange­las­tet wur­den und auch die ver­häng­ten Stra­fen den Ermes­sens­rah­men der Behörde nicht über­schrit­ten haben“. Das Arbeits­in­spek­to­rat hatte die Medi­zi­ni­sche Uni­ver­si­tät Wien ange­zeigt, weil das Kran­­ken­an­stal­­ten-Arbeits­­zei­t­­ge­­setz (KA-AZG) nicht ein­ge­hal­ten wor­den war. Zwar hatte die zustän­dige Magis­trats­ab­tei­lung die Anzeige zurück­ge­wie­sen, der Unab­hän­gige Ver­wal­tungs­se­nat (UVS) die Ent­schei­dung in zwei­ter Instanz aber auf­ge­ho­ben. Die Medi­zi­ni­sche Uni­ver­si­tät argu­men­tierte, zwar die gesetz­li­che Pflicht zu haben, dem AKH die Ärzte zur Pati­en­ten­be­treu­ung zur Ver­fü­gung zu stel­len; jedoch könne nur das AKH hin­sicht­lich Über­stun­den ent­schei­den. Da aus Sicht des Ver­wal­tungs­ge­richts­hofs aber „nur ein Dienst­ver­hält­nis, näm­lich das zur Uni­ver­si­tät“ bestehe, sei nicht der Trä­ger der Kran­ken­an­stalt, son­dern die Medi­zi­ni­sche Uni­ver­si­tät als „Dienst­ge­ber“ im Sinne des KA-AZG anzusehen.


Stei­er­mark: Eini­gung zwi­schen GKK und Rotem Kreuz

Der ver­trags­lose Zustand zwi­schen der stei­ri­schen GKK und dem Roten Kreuz hin­sicht­lich der Finan­zie­rung der Kran­ken­trans­porte wurde nach Druck des Lan­des rück­wir­kend mit 1. Juli 2013 been­det. Zur Über­brü­ckung stellt das Land Stei­er­mark über das Pro­jekt „Opti­mierte Kran­ken­trans­porte“ des Regio­na­len Gesund­heits­fonds rund 2,5 Mil­lio­nen Euro zur Ver­fü­gung. Damit soll bis 31. Dezem­ber 2014 die Ver­bes­se­rung der Abwick­lung eva­lu­iert wer­den: Ter­min­trans­porte sol­len nicht mit dem Not­arzt­wa­gen erfol­gen, die Not­wen­dig­keit des Trans­ports soll über­prüft und die Ver­wal­tung durch Pau­schal­sätze ver­ein­facht wer­den. Der Tarif wird um vier Pro­zent erhöht, wodurch sich die GKK einen Mehr­auf­wand von rund 1,5 Mil­lio­nen Euro erwartet.

Novel­lie­rung der Prüfungsordnung

Im Zuge der Novel­lie­rung der Prü­fungs­ord­nung der ÖÄK für die Prü­fung zum Art für All­ge­mein­me­di­zin und die Fach­arzt­prü­fung ist es künf­tig mög­lich, bereits in den letz­ten bei­den Aus­bil­dungs­jah­ren zur Prü­fung anzu­tre­ten, wie bei der Voll­ver­samm­lung der ÖÄK Ende Juni beschlos­sen wurde. Vor­aus­set­zung für die Zulas­sung zur Fach­arzt­prü­fung ist der Nach­weis, dass die zeit­li­chen Erfor­der­nisse des jewei­li­gen Son­der­fa­ches im Aus­maß von „44 Mona­ten, tun­lichst über­wie­gend im Haupt­fach“ zum Zeit­punkt des Antra­ges erfüllt sind. Außer­dem wird die Zah lder mög­li­chen Antritte zur Arzt­prü­fung auf fünf begrenzt.

KABEG: Man­egold klagt beim Arbeitsgericht

Die Ende Juni 2013 frist­los ent­las­sene Che­fin der Kärnt­ner Kran­­ken­an­stal­­ten-Betriebs­­­ge­­sel­l­­schaft (KABEG), Ines Man­egold, hat beim Arbeits­ge­richt Klage gegen ihren frü­he­ren Arbeit­ge­ber ein­ge­reicht. Des Aus­sa­gen ihres Anwalts zufolge gehe es „vor­läu­fig um 55.000 Euro“, was drei Monats­ge­häl­tern ent­spre­che. Wei­tere Gehäl­ter wür­den spä­ter ein­ge­klagt. Eine Wie­der­ein­stel­lung sei für Man­egold kein Thema.

Jetzt: Lehr­­pra­xis-Peti­­tion unterzeichnen!

„Bitte unter­stüt­zen Sie diese Peti­tion!“, lau­tet der Appell von Karl­heinz Korn­häusl, stell­ver­tre­ten­der Obmann der Kurie Ange­stellte Ärzte und Obmann der Sek­tion Tur­nus­ärzte in der ÖÄK. Denn: „Öster­reich ist Schluss­licht bei der Aus­bil­dung zum Arzt für All­ge­mein­me­di­zin. Das muss sich ändern.“ Die von der Ärz­te­kam­mer Stei­er­mark initi­ierte Peti­tion für die „Garan­tierte Lehr­pra­xis in Öster­reich“, die online unter­zeich­net wer­den kann, rich­tet sich an den Gesund­heits­mi­nis­ter, die Bun­des­re­gie­rung und die Lan­des­re­gie­run­gen. Damit soll erreicht wer­den, dass die zwölf-mona­­tige, garan­tierte Lehr­pra­xis für Tur­nus­ärzte flä­chen­de­ckend in ganz Öster­reich umge­setzt wird. Korn­häusl wei­ter: „Es müs­sen so viele Unter­schrif­ten sein, dass uns der Gesund­heits­mi­nis­ter und die Bun­des­re­gie­rung nicht igno­rie­ren kön­nen.“
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Unbe­fris­te­tes Berufs­ver­bot für Abtreibungsärztin

ÖÄK-Prä­­si­­dent Artur Wech­sel­ber­ger hat im Fall der umstrit­te­nen Wie­ner All­ge­mein­me­di­zi­ne­rin, in deren Ordi­na­tion Gynä­ko­lo­gen Abtrei­bun­gen durch­ge­führt haben, ein unbe­fris­te­tes Berufs­ver­bot aus­ge­spro­chen. Damit wird die betrof­fene Ärz­tin aus der Ärz­te­liste gestri­chen. Wie Wech­sel­ber­ger erklärte, seien im Zuge der letz­ten behörd­li­chen Ordi­na­ti­ons­be­ge­hung Umstände ans Tages­licht gekom­men, die umge­hende Maß­nah­men erfor­der­lich mach­ten. In der Ordi­na­tion der betrof­fe­nen All­ge­mein­me­di­zi­ne­rin war es ver­mehrt zu Kom­pli­ka­tio­nen nach Abtrei­bun­gen gekom­men. Ein Wie­ner Kran­ken­haus, in dem eine Pati­en­tin Mitte Juni 2013 wegen einer Ute­rusper­fo­ra­tion ope­riert wer­den musste, hatte dar­auf­hin Anzeige erstattet.

Medi­zi­ni­sche Uni­ver­si­tät Inns­bruck: Rek­to­rat gewählt

Auf Vor­schlag der desi­gnier­ten Rek­to­rin Univ. Prof. Helga Fritsch wur­den kürz­lich die Vize­rek­to­ren der Medi­zi­ni­schen Uni­ver­si­tät Inns­bruck vom Uni­ver­si­täts­rat gewählt. Ab 1. Okto­ber 2013 sind Univ. Prof. Chris­tine Bandt­low für For­schung und Inter­na­tio­na­les, Univ. Prof. Gus­tav Fra­ed­rich für kli­ni­sche Ange­le­gen­hei­ten, Univ. Prof. Peter Loidl für Lehre und Stu­di­en­an­ge­le­gen­hei­ten und Clau­dius Kaloczy für Finan­z­an­ge­le­gen­hei­ten zuständig.

Ärzte-Auto­­ma­­ti­k­­fak­­tor 2013

Der Haupt­ver­band der Sozi­al­ver­si­che­rungs­trä­ger hat den Ärzte-Auto­­ma­­ti­k­­fak­­tor für das Jahr 2013 mit 1,0258 errech­net. Die Berech­nungs­grund­la­gen beru­hen auf der Juni-Aus­­­wer­­tung aus der Ver­si­che­rungs­da­tei des Haupt­ver­ban­des, wobei für 2011 98,3 Pro­zent und für 2012 99,1 Pro­zent der Bei­trags­grund­la­gen erfasst wurden.

Medi­­­zin-Faku­l­­tät Linz: Eini­gung bei Finanzierung

Der Bund, das Land Ober­ös­ter­reich und die Stadt Linz haben sich kürz­lich über die Finan­zie­rung der Medi­zi­ni­schen Fakul­tät Linz geei­nigt. Bis 2017 kom­men die benö­tig­ten Bun­des­mit­tel von 36 Mil­lio­nen Euro aus den Rück­la­gen des Finanz­mi­nis­te­ri­ums, danach wird das Uni­­ver­­­si­­täts-Bud­­get laut Finanz­mi­nis­te­rin Maria Fek­ter (V) um die nöti­gen Mit­tel auf­ge­stockt. Vom Land bezie­hungs­weise den Gemein­den kom­men bis 2042 ins­ge­samt 225 Mil­lio­nen Euro. Zuletzt hat auch die Hoch­schul­kon­fe­renz dem Pro­jekt unter bestimm­ten Bedin­gun­gen wie etwa zusätz­li­chen finan­zi­el­len Mit­teln für Hoch­schu­len und einer Unter­su­chung der Aus­wir­kun­gen auf die Medi­­­zin-Quo­­ten­­re­­ge­­lung zuge­stimmt. Die Aus­bil­dung an der Lin­zer Medi­­­zin-Faku­l­­tät soll schon 2014 in Graz, die eigent­li­che Aus­bil­dung in Linz 2016/​17 starten.

Gut­ach­ten bestä­tigt: ELGA ist verfassungswidrig

Ent­schei­dende Teile des ELGA-Gese­t­­zes sind ver­fas­sungs­wid­rig – zu die­sem Ergeb­nis kommt ein neues Gut­ach­ten, das der Ver­fas­sungs­ju­rist Univ. Prof. Diet­mar Jahnel von der Uni­ver­si­tät Salz­burg erstellt hat. In sei­nem Gut­ach­ten hält der Experte fest, dass – ent­ge­gen der jetzt fest­ge­leg­ten Opt out-Lösung – „Pati­en­tin­nen und Pati­en­ten einer Teil­nahme an ELGA aus­drück­lich zustim­men müss­ten (Opt in), damit Ver­fas­sungs­kon­for­mi­tät gege­ben sei“. Außer­dem bemän­gelt der Ver­fas­sungs­ex­perte die sehr vagen For­mu­lie­run­gen im Geset­zes­text betref­fend heikle Gesund­heits­da­ten und dass Ärzte kaum über­prü­fen kön­nen, ob der Pati­ent wirk­lich der E‑Card-Inha­­ber ist. Dies wiegt inso­fern schwer, als die E‑Card der Schlüs­sel für die Benüt­zung der elek­tro­ni­schen Gesund­heits­akte sein soll.

ÖÄK: Adi­po­si­tas durch Ärzte behandeln

„Unser Ziel muss es sein, krank­hafte For­men der Fehl­ernäh­rung durch qua­li­fi­zierte nie­der­ge­las­sene Ärzte behan­deln zu las­sen“, for­derte der Refe­rent für Ernäh­rungs­me­di­zin in der ÖÄK, Kurt Wid­halm, anläss­lich der WHO-Minis­­ter­­kon­­fe­­renz zum Thema Ernäh­rung, die im Juli 2013 in Wien statt­fand. Im Moment könne prak­tisch jeder eine Bera­tung anbie­ten – auch ohne fach­spe­zi­fi­sche Aus­bil­dung. Um einen nie­der­schwel­li­gen Zugang zu gewähr­leis­ten, seien Kas­sen­ver­träge und die Abde­ckung von Prä­ven­tion, Dia­gnos­tik und The­ra­pie über ent­spre­chende Leis­tungs­po­si­tio­nen not­wen­dig. Die Die euro­päi­schen Gesund­heits­mi­nis­ter ver­ab­schie­de­ten eine Erklä­rung, in der sie sich für Evi­­denz-basierte Lösun­gen in der gan­zen Region aus­spra­chen. Laut WHO-Gene­ral­­di­­re­k­­to­­rin für Europa, Zsuz­sanna Jakob, bedeute die Umset­zung die­ser Erklä­rung, dass Europa eine neue inno­va­tive Phase von Maß­nah­men gegen Adi­po­si­tas und zur För­de­rung der Gesund­heit ein­lei­ten werde.

Salz­burg: Honorarerhöhung

Das Hono­rar der Salz­bur­ger All­ge­mein­me­di­zi­ner wird im Zeit­raum von 2013 bis 2015 um rund elf Pro­zent erhöht. Dar­auf haben sich die Salz­bur­ger Ärz­te­kam­mer und die Gebiets­kran­ken­kasse kürz­lich geei­nigt. Damit wer­den die Hono­rare der nie­der­ge­las­se­nen Ärzte unter Ein­be­rech­nung aller neuen Kas­sen­leis­tun­gen heuer um vier Pro­zent und in den nächs­ten bei­den Jah­ren um 3,75 bezie­hungs­weise 3,2 Pro­zent stei­gen. Für die Salz­bur­ger GKK bedeu­tet die Erhö­hung Mehr­kos­ten von rund 23 Mil­lio­nen Euro. Ein erheb­li­cher Teil davon wird für die Ver­bes­se­rung der Ver­sor­gung auf­ge­wen­det: So kön­nen sich Ärzte künf­tig in Teil-Grup­­pen­­pra­­xen eine Kas­sen­stelle tei­len; auch wer­den neue gesprächs­me­di­zi­ni­sche Leis­tun­gen und neue fach­ärzt­li­che Unter­su­chun­gen, die bis­lang nur sta­tio­när ange­bo­ten wur­den, als Hono­rar­po­si­tio­nen eingeführt.

USA: Fracking ver­schlech­tert euro­päi­sche Klimabilanz

Weil in den USA die Gas­preise durch den Ein­satz von Fracking gesun­ken sind und die Nach­frage nach Kohle dadurch abge­nom­men hat, ist der Koh­le­preis welt­weit gefal­len, was sich indi­rekt auf den Kli­ma­schutz in Europa aus­wirkt. Das ergab eine Stu­die des Ham­bur­gi­schen Welt­wirt­schafts­in­sti­tuts (HWWI). „Dadurch gehen Anreize ver­lo­ren, in inno­va­tive und kli­ma­freund­li­che Tech­no­lo­gien zu inves­tie­ren“, so HWWI-Dire­k­­tor Tho­mas Straub­haar. Die Preise für Ver­schmut­zungs­zer­ti­fi­kate waren zuletzt auf sehr nied­ri­ges Niveau gesun­ken. Die Euro­päi­sche Kom­mis­sion und das Europa-Par­la­­ment wol­len nun das Sys­tem refor­mie­ren und die Preise wie­der stei­gen las­sen. Beim in Europa umstrit­te­nen Fracking (Hydrau­lic Frac­tu­ring) wer­den mit­hilfe von Che­mi­ka­lien Erd­gas und Öl aus Schie­­fer­­ge­stein-Schich­­ten gewon­nen. Die OPEC (Orga­ni­sa­tion Erdöl-expor­­tie­­ren­­der Län­der) rech­net dadurch für 2014 mit einem sin­ken­den Bedarf an OPEC-Öl.

Job­messe für Jungärzte

Erfolg­reich ver­lief eine öster­reich­weite Job­messe, die in den Räum­lich­kei­ten der Ärz­te­kam­mer für Wien im Juni abge­hal­ten wurde. Ver­tre­ter von zahl­rei­chen Kran­­ken­an­stal­­ten-Betriebs­­­ge­­sel­l­­schaf­­ten aus ganz Öster­reich waren anwe­send, um inter­es­sierte Jung­ärzte für die Tätig­keit in einem ihrer Spi­tä­ler zu gewin­nen. Wie Lothar Pon­hold, Lei­ter des Refe­rats für arbeits­lose Ärzte und Jung­me­di­zi­ner der Ärz­te­kam­mer für Wien, dazu erklärt, geht es dabei darum, dass „nach absol­vier­ter bund­fi­nan­zier­ter Medi­­­zin-Aus­­­bil­­dung die Arbeits­kräfte in Öster­reich belas­sen blei­ben, um so eine opti­male medi­zi­ni­sche Ver­sor­gung in Öster­reich auch für die Zukunft zu gewährleisten“.

© Öster­rei­chi­sche Ärz­te­zei­tung Nr. 15–16 /​15.08.2013