Burgenland: Koalition bestätigt

10.04.2012 | Politik

Mehr Stimmen und Mandate gab es für die beiden führenden wahlwerbenden Listen im Burgenland, nämlich jene der angestellten Ärzte und der Spitalsärzte sowie die Gemeinsame Liste der Ärzte für Allgemeinmedizin und Fachärzte. Erstmals waren mehr als 1.000 burgenländische Ärztinnen und Ärzte wahlberechtigt.
Von Agnes M. Mühlgassner

Da sich die Zahl der burgenländischen Ärztinnen und Ärzte im Vergleich zum Wahljahr 2007 auf exakt 1.030 erhöht hat, waren diesmal mit 31 Mandaten fünf mehr als damals zu vergeben. 662 Stimmen wurden abgegeben; das entspricht einer Wahlbeteiligung von
64,3 Prozent.

Der amtierende Präsident der Ärztekammer Burgenland, Michael Lang, konnte mit der Liste der angestellten Ärzte und der Spitalsärzte vier Mandate mehr als bei der letzten Wahl erzielen und hält nun bei 13 Mandaten. Die Gemeinsame Liste der Ärzte für Allgemeinmedizin und Fachärzte erhielt acht Mandate (plus zwei), die Überparteiliche Arbeitsgemeinschaft Burgenländischer Ärzte neun Mandate; diese hatte bei der letzten Wahl noch als Überparteiliche Wahlgemeinschaft (Liste angestellter Ärztinnen und Ärzte) sowie als Überparteiliche Wahlgemeinschaft niedergelassener Ärzte jeweils fünf Mandate erzielt. So wie 2007 entfiel auch ein Mandat auf den Seniorenbund Burgenländischer Ärzte. Diese drei Listen haben bisher eine Koalition in der Ärztekammer Burgenland gebildet.

Für die Kurien ergibt sich daher folgende Mandatsverteilung: Die Zahl der Kurienmandate hat sich bei den angestellten Ärzten um drei auf nun insgesamt 17 erhöht. Die Liste der angestellten Ärzte und der Spitalsärzte konnte 13 Mandate erzielen (2007: neun von 14). Die Überparteiliche Arbeitsgemeinschaft Burgenländischer Ärzte erhielt vier Mandate. In der Kurie der niedergelassenen Ärzte, die nun über zwei Mandate mehr als bei der letzten Wahl verfügt, erreichte die Gemeinsame Liste der Ärzte für Allgemeinmedizin und Fachärzte acht Mandate (2007: sechs von zwölf). Die Überparteiliche Arbeitsgemeinschaft Burgenländischer Ärzte fünf und der Seniorenbund Burgenländischer Ärzte ein Mandat.

„Wenn man kontinuierlich für die Kolleginnen und Kollegen arbeitet, dann schlägt sich das im Wahlergebnis nieder“, so kommentiert der amtierende Präsident der Ärztekammer Burgenland Michael Lang das Ergebnis der Wahl. Man werde nun Koalitionsgespräche führen mit der stärksten Fraktion in der niedergelassenen Kurie, mit der Arbeitsgemeinschaft der Allgemeinmediziner und Fachärzte mit Michael Schriefl an
der Spitze.

Wo sieht Lang künftig die Schwerpunkte seiner Arbeit? „Dass die Tätigkeit der Spitalsärzte besser akzeptiert wird und dass sie stressfrei arbeiten können. Denn gerade dort herrscht eine sehr große Unruhe, weil die Politik immer wieder versucht, sich einzumischen.“ Bei den Turnusärzten gehe es ihm darum, dass diese nicht als Sekretärin angesehen und ihnen immer wieder neue Arbeiten aufgehalst werden. Den Erhalt der qualitativ hochwertigen medizinischen Versorgung im Burgenland nennt Lang ebenso als ein Ziel wie das Bestreben, an – besseren – Verbundlösungen zu arbeiten. Konkret geht es dabei darum, dass es an einer Abteilung einen Primar vor Ort gibt, jedoch mit einer Schwerpunktbildung über die „Häusergrenzen“ hinweg Verbünde geschaffen werden. „Das wurde ja bislang von der Politik abgelehnt“, bedauert er. Im niedergelassenen wie im angestellten Bereich gehe es darum, die ausufernde Bürokratie mit dem Schwerpunkt ELGA zu bekämpfen: Sie dürfe in der vorliegenden Form nicht kommen. Auch an der Verbesserung der Schnittstelle intra-/extramural ist Lang gelegen; als Stichworte nennt er hier die vorgelagerten Akutordinationen und auch Gruppenpraxen. Lang resümierend: „Ich habe einen klaren Auftrag, wie das Wahlverhalten zeigt.“ Seine konstruktive Politik mit dem Willen zur Kompromissbereitschaft, aber immer strikt für die Ärzte, wolle er fortführen.

Ähnlich – nämlich als Bestätigung der Arbeit der Koalition – interpretiert Michael Schriefl (Gemeinsame Liste der Ärzte für Allgemeinmedizin und Fachärzte) das Wahlergebnis: „Es ist ein Ausdruck, dass die Kolleginnen und Kollegen mit der Arbeit in der letzten Periode zufrieden waren. Und das ist eine Verpflichtung, so weiter zu arbeiten.“

Aufgrund der absoluten Mehrheit in der Kurie der niedergelassenen Ärzte werde er, Schriefl, der die Nachfolge von Milan Kornfeind antritt, den Führungsanspruch stellen. „Unser Ziel, die Kurienführung, haben wir erreicht und wir konnten unsere Position sogar ausbauen.“ In der Kammer habe sich – da beide Partner gewonnen haben – die Koalition bewährt.

Seine Ziele für die kommende Funktionsperiode definiert er wie folgt: den Bestand des niedergelassenen Bereiches zu sichern – wozu auch die wirtschaftliche Grundlage gehöre mit Honoraren, die keinen Wertverlust bringen sollen – und gleichzeitig den niedergelassenen Bereich zu attraktivieren. „Das soll durch eine bessere Vernetzung, durch lokale Netzwerke gelingen und damit die Menschen davon abhalten, primär in Spitalsambulanzen zu gehen“, so Schriefl.

Die Wahl des Ärztekammer-Präsidenten erfolgt am 9. Mai.

© Österreichische Ärztezeitung Nr. 7 / 10.04.2012