Leser­briefe

25.02.2011 | Ser­vice


Zum Bei­trag „Unrich­tig und unwür­dig!“ von Dr. Karl­heinz Kux, der in der ÖÄZ 23–24 vom 15. Dezem­ber 2010 erschie­nen ist, ist fol­gen­der Leser­brief ein­ge­langt:

In der ÖÄZ 23/​24 2010 war eine Kri­tik des Kam­mer­amts­di­rek­tors der Öster­rei­chi­schen Ärz­te­kam­mer an eini­gen Funk­tio­nä­ren der nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Ärz­te­kam­mer zu lesen. Dies wirft meh­rere Fra­gen auf und wird wohl viele zum Nach­den­ken anre­gen. Mit wel­cher Recht­fer­ti­gung nimmt ein Ange­stell­ter einer Ärz­te­kam­mer zu poli­ti­schen State­ments von gewähl­ten Ver­tre­tern der Ärz­te­schaft Stel­lung? Unter die­sem Blick­win­kel kann man wenigs­tens den Titel des Tex­tes „Unrich­tig und unwür­dig!“ berech­tigt ste­hen las­sen.

Zunächst freuen wir uns, dass der Kam­mer­amts­di­rek­tor der Öster­rei­chi­schen Ärz­te­kam­mer das Nie­der­ös­ter­rei­chi­sche Con­si­lium liest. Dies ist für uns eine Bestä­ti­gung, dass wir hier den rich­ti­gen Ton tref­fen und auch für die Öster­rei­chi­sche Ärz­te­kam­mer wich­tige Infor­ma­tio­nen lie­fern.

Warum schreibt kein Funk­tio­när?

Unab­hän­gig von der inhalt­li­chen Beur­tei­lung des mehr durch Pole­mik als durch greif­ba­ren Inhalt auf­fal­len­den Tex­tes ist es selt­sam, dass sich zur Pro­ble­ma­tik von Kas­sen­ver­trags­ab­lö­sen kein Funk­tio­när äußert, son­dern ein Ange­stell­ter der ÖÄK. Machen in der ÖÄK die Ange­stell­ten und nicht die Funk­tio­näre Poli­tik? In der nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Ärz­te­kam­mer sind wir der Ansicht, dass Kam­mer­po­li­tik aus­schließ­lich Ange­le­gen­heit der gewähl­ten Funk­tio­näre ist, die sich auch der Wie­der­wahl stel­len müs­sen. Kam­mer­an­ge­stellte haben aus­schließ­lich die Auf­gabe, die Poli­tik der Funk­tio­näre im Hin­ter­grund durch ihre Tätig­keit zu unter­stüt­zen.

Kux igno­riert die Mei­nung der Kurien

Zum Thema ver­pflich­tende Ordi­na­ti­ons­ab­löse gibt es in der Bun­des­ku­rie der Ange­stell­ten eine klare Beschluss­lage und ein kla­res ‚Nein’. Die Bun­des­ku­rie der Nie­der­ge­las­se­nen Ärzte hat die Mei­nungs­bil­dung zu die­sem Thema noch nicht abge­schlos­sen. Warum also schreibt Dr. Kux zu die­sem Thema?

Andere Spiel­re­geln

Über­haupt schei­nen für Ange­stellte der ÖÄK andere Spiel­re­geln zu gel­ten. Dr. Kux hat das the­ma­ti­sierte Bertl-Gut­ach­­ten beim Haupt­ver­band vor­ge­stellt, und zwar ohne dass es zuerst im Kam­mer­vor­stand der ÖÄK und in der Kurie der Ange­stell­ten Ärzte der ÖÄK vor­ge­stellt wurde. Dazu sei der nach­fol­gende Beschluss der Bun­des­ku­rie der Ange­stell­ten vom 6.10.2010 zitiert:

Dr. Mayer stellt fol­gen­den Antrag:

Die BKAÄ hält fest, dass die Prä­sen­ta­tion des „Bertl-Gut­ach­­tens“ beim Haupt­ver­band nicht der Ver­ein­ba­rung ent­spricht, das „Bertl-Gut­ach­­ten“ im Vor­stand zu bespre­chen, ehe es an die Öffent­lich­keit geht und for­dert die BKNÄ auf, die­sen Ver­trau­ens­bruch rasch zu behe­ben (um wie­der ein Mit­ein­an­der zu ermög­li­chen).
Beschluss: ein­stim­mig ange­nom­men

Wei­ters hat die Bun­des­ku­rie der Ange­stell­ten ein Rechts­gut­ach­ten in Auf­trag gege­ben, das die Grund­la­gen des Bertl-Gut­ach­­tens bewer­ten soll. Auch die­ser Beschluss der Bun­des­ku­rie der Ange­stell­ten vom 6.10.2010 sei zitiert:

Dr. Walla stellt fol­gen­den Antrag:
Die BKAÄ gibt ein Rechts­gut­ach­ten in Auf­trag, das fest­stel­len soll, ob bei einer Über­nahme einer Kas­sen­ver­trags­pra­xis der Kas­sen­ver­trag, der Pati­en­ten­stock und die Pati­en­ten­kar­tei als wirt­schaft­lich zu bewer­ten­des Gut zu sehen ist. Mit dem Gut­ach­ten soll Prof. Dr. Kon­rad Grill­ber­ger aus Salz­burg betraut wer­den. Dafür wird ein Rah­men von bis zu 10.000 Euro zur Ver­fü­gung gestellt.
Beschluss: ein­stim­mig ange­nom­men

Ers­ter Ver­such fehlgeschlagen

Dr. Kux hat bereits im Herbst 2009 begon­nen, an der ver­pflich­ten­den Ablöse zu arbei­ten und hat einen Brief an das Bun­des­mi­nis­te­rium ver­fasst, in dem er die gesetz­li­che Ver­pflich­tung für eine Ordi­na­ti­ons­ab­löse for­dert. Ohne Dis­kus­sion in einem Gre­mium! Ohne jed­wede Beschlussgrundlage!

Er hat sich zwar für die­ses Vor­ge­hen in der Voll­ver­samm­lung und im Vor­stand der ÖÄK im Herbst 2009 ent­schul­digt, was die Sache an sich jedoch nicht berei­nigt. Es ist aus unse­rer Sicht inak­zep­ta­bel, dass ein Ange­stell­ter einer Ärz­te­kam­mer Kam­mer­po­li­tik betreibt, und ganz beson­ders in die­sem Aus­maß.

Fach­li­che Kompetenz

Was die fach­li­che Beur­tei­lung angeht, ist es trau­rig, dass der oberste Jurist der Öster­rei­chi­schen Ärz­te­kam­mer gerade in die­ser heik­len The­ma­tik offen­bar nur unzu­rei­chend über das benö­tigte Fach­wis­sen ver­fügt. Dr. Kux behaup­tet, dass sich aus der Über­nah­me­ver­pflich­tung der Doku­men­ta­tion (Pati­en­ten­da­tei) durch den Über­neh­mer einer Kas­sen­plan­stelle keine Über­ga­be­pflicht durch den­je­ni­gen ergibt, der eine Kas­sen­stelle kün­digt. Das zustän­dige Minis­te­rium hat bereits 2002 gegen­über der nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Ärz­te­kam­mer bestä­tigt, dass diese Über­ga­be­ver­pflich­tung sehr wohl existiert.

Wei­ters ist zu beto­nen, dass die Not­wen­dig­keit der „Pflege“ der Doku­men­ta­tion aus dem Ärz­te­ge­setz ableit­bar ist und daher auch bereits über das Hono­rar­sys­tem als abge­gol­ten zu betrach­ten ist.

In der logi­schen Folge stellt sich daher die Frage, wofür ver­pflich­tende Ablö­sen gezahlt wer­den sol­len? Wenn dies für die Ein­rich­tung, Geräte oder Inves­ti­tio­nen in die Ordi­na­tion gel­ten soll, würde dies einer Ver­ab­schie­dung vom Arzt als freiem Unter­neh­mer gleich­kom­men. Die­ser könnte dann nicht mehr an einen ande­ren Stand­ort inner­halb der Kas­sen­plan­stelle gehen, könnte sich nicht für bestimmte Aus­stat­tung ent­schei­den, bestimmte Ordi­na­ti­ons­größe oder bestimmte Ordi­na­ti­ons­schwer­punkte.

Undif­fe­ren­zierte Betrachtungsweise

Dr. Kux unter­schei­det in sei­nem Kom­men­tar nicht zwi­schen Kun­den und Pati­en­ten. Gerade diese dif­fe­ren­zierte Betrach­tungs­weise ist jedoch
bei die­ser The­ma­tik unbe­dingt erfor­der­lich.

Der „Pati­en­ten­stock“ ist bereits durch das Kas­sen­ver­trags­sys­tem (Behand­lungs­pflicht in der Ordi­na­tion gegen­über allen Anspruchs­be­rech­tig­ten) garan­tiert, daher lässt sich auch hier kei­ner­lei ver­nünf­tige Not­wen­dig­keit einer Pflicht­ab­löse ablei­ten. Der Kun­den­stock (zusätz­lich erwor­bene Pati­en­ten aus ande­ren Regio­nen, auf Grund von Schwer­punk­ten, Zusatz­aus­bil­dun­gen etc.) könnte sicher­lich unter Berück­sich­ti­gung von sinn­vol­len Begleit­maß­nah­men abge­löst wer­den (Ein­füh­rung des Nach­fol­gers, Über­nahme der Tele­fon­num­mer, gemein­sa­mes Mar­ke­ting etc.). Jedoch NIE VERPFLICHTEND und immer nur fei­wil­lig.

Doku­men­ta­tion ver­pflich­tend, Kar­tei­über­gabe verpflichtend

In Bezug auf die Kar­tei gibt es keine Ver­pflich­tung zur Ver­wen­dung, nur zur Auf­be­wah­rung. Sie dient dem Pati­en­ten­in­ter­esse. Die­ser kann die Kran­ken­ge­schichte ein­se­hen, der Arzt kann nur mit Zustim­mung des Pati­en­ten die Kar­tei für ärzt­li­che Zwe­cke ver­wen­den. So steht es ein­deu­tig im Gesetz. Mit wel­cher Begrün­dung sollte man dafür eine ver­pflich­tende Ablöse ein­füh­ren? Das käme einer Ver­pflich­tung zum Kauf eines Autos gleich, mit dem man nicht fah­ren darf. Auch ist die Stel­lung­nahme des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums ein­deu­tig.

Der­zei­tige Judikatur

Zu guter Letzt bleibt die klare Judi­ka­tur des OGH: Ein Kas­sen­ver­trag ist nicht ver­äu­ßer­bar, er stellt keine Han­dels­ware dar. Bereits damit ist eigent­lich alles gesagt. Das führt uns zurück zum Titel des Tex­tes „Unrich­tig und unwür­dig!“: Es ist beschä­mend, wenn in der ÖÄK von Ange­stell­ten Kam­mer­po­li­tik gemacht wird. Es ist beschä­mend und zusätz­lich hoch­gra­dig gefähr­lich, wenn sich diese auf der­art wich­ti­ger fach­li­cher Ebene nur unzu­rei­chend infor­miert zei­gen.

Wei­chen für die Zukunft gestellt, wei­tere Fra­gen offen

Es stellt sich aber auch noch die Frage, warum die Öster­rei­chi­sche Ärz­te­kam­mer in Zukunft 2 (zwei) Kam­mer­amts­di­rek­to­ren benö­ti­gen wird. Ist der eine mit dem Arbeits­pen­sum nicht zurecht­ge­kom­men? Hat er seine Arbeit nicht gut gemacht? Warum ist er nicht mit Errei­chen des Pen­si­ons­an­tritts­al­ters in Pen­sion gegan­gen?

Abschlie­ßend wie­der­ho­len wir, die von Dr. Kux kri­ti­sier­ten Funk­tio­näre der nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Ärz­te­kam­mer, unsere Meinung:

  • Ein JA zu Hilfs­mit­teln, um den Wert einer Ordi­na­tion zu bestimmen.
  • Ein kla­res NEIN, die­sen ermit­tel­ten Wert ver­pflich­tend für eine Ablö­se­zah­lung heranzuziehen.
  • Ein kla­res JA, wenn sich zwei Ärz­tin­nen oder Ärzte auf eine Ablöse und Über­gabe einer Ordi­na­tion einigen.
  • Ein kla­res JA, eine bestehende Ordi­na­tion samt Per­so­nal zu über­neh­men und wei­ter­zu­füh­ren, mit vie­len Vor­tei­len für den Übernehmer.
  • Ein kla­res NEIN zu einer Ordi­na­ti­ons­über­nahme „um jeden Preis“.

Dr. Chris­toph Reis­ner
Prä­si­dent der nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Ärz­te­kam­mer
Dr. Ger­rit Loibl, MSc,
Ers­ter Vize­prä­si­dent der nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Ärztekammer

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Replik auf die Replik
von Präs. Reis­ner und VP Loibl

Zum Poli­tik­vor­wurf: Die Frage, ob für die Hin­gabe einer Leis­tung (die ord­nungs­ge­mäße Erstel­lung und ordent­li­che Füh­rung einer Pati­en­ten­da­tei ist näm­lich eine Leis­tung und oben­drein noch umsatz­re­le­vant!), ob also für eine sol­che Leis­tung ein ange­mes­se­nes Ent­gelt zu ent­rich­ten ist, ist nicht nur eine poli­ti­sche, son­dern auch eine juris­ti­sche und betriebs­wirt­schaft­li­che Frage. Nun weiß man ja, dass poli­ti­sche Posi­tio­nen ideo­lo­gisch, prag­ma­tisch oder auch nur oppor­tu­nis­tisch moti­viert und damit bis­wei­len unbe­gründ­bar sind. Juris­ti­sche und betriebs­wirt­schaft­li­che Posi­tio­nen hin­ge­gen müs­sen sach­lich begrün­det und begründ­bar sein! Es stünde gerade der nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Stan­des­po­li­tik gut an, sich an fun­dier­ter, erfah­re­ner juris­ti­scher, betriebs- und finanz­wirt­schaft­li­cher Bera­tung zu ori­en­tie­ren.

Zum Zitat des Schrei­bens vom BMG vom August 2002: Diese Stel­lung­nahme erging vor einer juris­ti­schen Dis­kus­sion die­ses The­mas mit der ÖÄK; man wird sehen, wie die Dis­kus­sion wei­ter­geht. Außer­dem: Selbst die­ses Schrei­ben ent­hält keine Aus­sage über eine ent­gelt­li­che oder unent­gelt­li­che Über­gabe einer Pati­en­ten­kar­tei. Ein unent­gelt­li­cher Ent­eig­nungs­vor­gang lässt sich weder aus dem § 51 Ärz­teG noch aus dem Schrei­ben des BMG ablei­ten und wird auch in Nie­der­ös­ter­reich so nicht gehand­habt. Von einer obli­ga­to­ri­schen Ablöse ist in mei­nem kri­ti­sier­ten Bei­trag auch gar keine Rede, son­dern ledig­lich von einem Rege­lungs­be­darf. Die zitierte Judi­ka­tur des OGH zur Nicht­ver­äu­ßer­bar­keit des Kas­sen­ver­tra­ges hat mit dem Thema nichts zu tun und ist selbst­ver­ständ­lich in der Öster­rei­chi­schen Ärz­te­kam­mer seit lan­gem bekannt.

Zu den Beschlüs­sen der BKAÄ: Diese sind zwar rich­tig, wer­den aber unvoll­stän­dig wie­der­ge­ge­ben. Denn die für diese Frage zustän­dige BKNÄ hat die­ses Thema auf die Ver­hand­lungs­agenda mit dem Haupt­ver­band gesetzt. Im Übri­gen ist diese Vor­gangs­weise inzwi­schen kam­mer­intern abgestimmt.

Zur Behaup­tung „Ers­ter Ver­such fehl­ge­schla­gen“: Der zitierte Vor­gang war kein Ver­such, son­dern eine offi­zi­elle Vor­gangs­weise. Die „Ent­schul­di­gung“ war mit der Erklä­rung ver­bun­den, dass der Brief an das BMG auf­grund einer poli­ti­schen Initia­tive aus dem Par­la­ment als offi­zi­el­les Schrei­ben der ÖÄK erfolgte und gleich­zei­tig allen Lan­des­ärz­te­kam­mern als Rund­schrei­ben zur Kennt­nis gebracht wurde. Von eigen­stän­di­ger Kam­mer­po­li­tik also keine Rede!

Zu den abschlie­ßen­den Fra­gen von Loibl und Reis­ner meine Per­son betref­fend: Man wird aus­schließ­lich aus Erfolgs­grün­den über das Pen­si­ons­an­tritts­al­ter hin­aus – zwei Mal sogar – ver­län­gert. Und in Zukunft wird es in der Öster­rei­chi­schen Ärz­te­kam­mer nicht einen Kam­mer­amts­di­rek­tor und zwei hoch­qua­li­fi­zierte Stell­ver­tre­ter geben, son­dern zwei Kam­mer­amts­di­rek­to­ren ohne Stell­ver­tre­ter. Aus einer Dreier-Lei­­tung wird also eine duale Füh­rung. Dies hat das Prä­si­dium der Öster­rei­chi­schen Ärz­te­kam­mer, dem weder Reis­ner noch Loibl ange­hö­ren, ein­stim­mig beschlos­sen.

Dr. Karl­heinz Kux
Kam­mer­amts­di­rek­tor der Öster­rei­chi­schen Ärztekammer

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Zahl­rei­che Reak­tio­nen gab es zum Bei­trag „Mam­mo­gra­phie: Fort­schritt = Rück­schritt“, der in der ÖÄZ 1–2 vom 25. Jän­ner 2011 erschie­nen ist.

Die Zukunft der Medi­zin: wohn­haft in Wul­ka­pro­ders­dorf, unter­sucht in St. Pöl­ten, befun­det in Mum­bai, ärzt­li­che Bera­tung im Nir­gendwo. Ich finde diese Pläne ein­fach unge­heu­er­lich! Wehrt Euch! Der Haupt­ver­band möchte – in bewähr­ter zen­tra­lis­ti­scher Art – zum „Vor­teil“ der Gesund­heits­wirt­schaft (= Groß­in­sti­tute) eure Betreu­ung insti­tu­tio­na­li­sie­ren, ratio­na­li­sie­ren, kon­trol­lie­ren und öko­no­mi­sie­ren. … und befun­det wird in Indien, Tele-Radi­o­­lo­­gie machts mög­lich: dort bekommt man zwei (oder mehr) Rönt­ge­no­lo­gen zum Preis von einem: Geiz ist Geil! Ich möchte gerne die „Fach­leute“, die sich das aus­ge­dacht haben, per­sön­lich ken­nen­ler­nen. Ich denke, es würde mir eini­ges ein­fal­len, das ich ihnen sagen würde.
Dr. Chris­tian Husek
Arzt für Allgemeinmedizin/​Wien


So ein Schwach­sinn kann ja nicht wirk­lich ernst gemeint sein!!! Aber dafür haben wir ja schließ­lich unsere Ärz­te­kam­mer, um das Sze­na­rio abzu­wen­den, oder? Die dies­be­züg­li­chen Ver­träge der Rön­t­­gen-Insti­­tute und der Kran­ken­kasse müss­ten doch auch von der Ärz­te­kam­mer abge­seg­net wer­den? Was sagt der Pati­en­ten­an­walt dazu?
Dr. Maria Müll­ner
Ärz­tin für Allgemeinmedizin/​Wien

Auch in der Phar­ma­in­dus­trie wer­den uns die Refe­ren­ten weg­ra­tio­na­li­siert, wir sol­len nur mehr über Inter­net­por­tale bil­lig bewor­ben wer­den. Henry Ford hat ein­mal einem Gewerk­schaf­ter gesagt, welch tolle Errun­gen­schaft die Auto­ma­ti­sie­rung sei und dass er von einer Fabrik träume, in der alles auto­ma­tisch läuft. Da kam von dem schlag­fer­ti­gen Gewerk­schaf­ter die Ant­wort, dass dann die Autos von Ford wohl auch von Auto­ma­ten gekauft wür­den! Da hat die Schwär­me­rei dann auf­ge­hört.
Dr. Wolf­gang Wer­ner
Arzt für Allgemeinmedizin/​Wien

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Zum Bei­trag „Hus­s­lein und seine ‚Ver­ir­run­gen’“ (ÖÄZ 3 vom 10. Feber 2011)

Danke für den aus­ge­zeich­ne­ten Arti­kel! Die Keule der Haf­tung ist wirk­lich das dümmste Argu­ment zur Qua­li­täts­si­che­rung! Inter­na­tio­nale Stu­dien zei­gen, dass das empa­thi­sche bio-psy­cho-soziale Ver­ständ­nis und die geschulte Kom­mu­ni­ka­tion in einer trag­fä­hi­gen Arzt-Pati­ent-Bezie­hung Qua­li­tät und Pati­en­ten­zu­frie­den­heit sichern kön­nen.
Dr. Hans-Peter Edlhaimb
Arzt für Allgemeinmedizin/​Baden

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Zum Bei­trag „ELGA: Wer pro­fi­tiert wirk­lich?“ (ÖÄZ 23–24 vom 15. Dezem­ber 2010) gab es fol­gende Reak­tion

Der Arti­kel gibt das Grund­pro­blem der ELGA rich­tig wie­der. Ich danke Ihnen dafür, denn dies kann nicht oft genug erfol­gen, möchte man ein adäqua­tes Pro­blem­be­wusst­sein und eine Bereit­schaft zur Lösung des Pro­blems bewir­ken. Der Bei­trag wird hof­fent­lich dazu bei­tra­gen.
Prof. Dr. Heiko Bur­ch­ert
FH Bie­le­feld, Fach­be­reich Wirt­schaft und Gesund­heit

© Öster­rei­chi­sche Ärz­te­zei­tung Nr. 4 /​25.02.2011