Tabak-Entzug für ganz Südafrika
Mit dem Corona-Shutdown stoppte die südafrikanische Regierung den legalen Erwerb von Tabak. Die zuständige Ministerin Nkosazana Dlamini-Zuma begründet den Erlass mit einer höheren Komplikationsrate bei Rauchern im Fall einer SARS-CoV-2-Infektion. Die Regierung hofft außerdem, dass rund zehn Prozent der zehn Millionen Raucher in Südafrika mit dem Rauchen aufhören. Anfang Juni hatte zwar ein Gericht befunden, dass der Tabakbann und ähnliche Maßnahmen rational nicht im Zusammenhang mit einer Begrenzung der COVID-19-Infektionen stünde. Doch nur wenig später gab ein Gericht in Pretoria der Ministerin Recht – und wies eine Klage der unabhängigen FITA-Produzenten ab. Auf dem Schwarzmarkt kostet aktuell eine Stange Zigaretten rund 33,50 Euro (früher: 21,50 Euro); bei Markenzigaretten sind es bis zu 93 Euro.
30 Prozent
mehr Suchanfragen nach Online-Material, das sexuellen Missbrauch an Kindern enthält, verzeichneten manche Staaten während des Lockdowns. Die EU kündigt gesetzliche Maßnahmen, eine engere Zusammenarbeit mit Internet-Unternehmen und auch ein EU-Zentrum zum besseren Schutz von Kindern an.
Steirischer Rechnungshof kritisiert Versorgung von Suchtkranken
Mehrfach Kritik übt der Landesrechnungshof an der Versorgung von Suchtkranken in der Steiermark bei der Überprüfung der Jahre 2015 bis 2018. So wurden große Unterschiede zwischen der Versorgung und der Vielfalt des Angebots zwischen der Region Graz und dem nichtstädtischen Raum festgestellt. Die Prüfer kritisierten auch die uneinheitliche Kalkulation bei Personal und Verwaltung, unvollständige Angaben zu anderen Fördermitteln, die Prüfung der Fördervoraussetzungen, die Auszahlungsmodalitäten und die Kontrolle der Erfüllung des Fördergegenstandes. Seit 2019 ist der ausgelagerte Gesundheitsfonds für die Vergabe von Förderungsmitteln zur Suchtbehandlung und Suchtprävention zuständig; zuvor verantwortete die landeseigene Abteilung 8 Gesundheit, Pflege und Wissenschaft das Ressort. Zwar ist für den Rechnungshof die ordnungsgemäße Übergabe der Zuständigkeiten nicht nachvollziehbar; dennoch verzeichnet er erste Verbesserungen.
Frankreich straft achtloses Wegwerfen von Schutzmasken
Eine Verdopplung der Strafe von derzeit 68 auf 135 Euro plant die französische Regierung, wenn jemand gebrauchte Masken, Handschuhe oder anderen Müll achtlos auf die Straße wirft. In den vergangenen Wochen landete dieser Abfall vermehrt auf den französischen Straßen. „Gebrauchte Masken, Handschuhe und Taschentücher sind potentiell infizierte Abfälle“, erklärte Brune Poirson, Staatssekretärin im Umweltministerium. Der Entwurf betrifft auch Zigarettenstummel, Dosen und anderen achtlos weggeworfenen Müll. Die Strafe kann auf bis zu 750 Euro erhöht werden.
Norwegen stoppt Corona-App
Aus Datenschutzgründen hat die norwegische Datenschutzbehörde die Einstellung der Corona-Warn-App „Smittestopp“ veranlasst. Das nationale Gesundheitsinstitut (FHI) teilte mit, dass das Tracing-Programm ab sofort keine Daten mehr sammelt; bisher zentral gespeicherte werden alsbald gelöscht. Norwegen hatte die App Mitte April dieses Jahres in einzelnen Kommunen eingeführt. Kritik am Datenschutz gab es mehrfach: Amnesty International etwa zählt sie in einer Untersuchung von elf Tracing-Apps neben den von Bahrein und Kuwait zu den weltweit gefährlichsten für die Privatsphäre der Nutzer. „Smite stopp“ hatte zuletzt 600.000 aktive Nutzer.
Lukas Stärker ist Hofrat
ÖÄK-Kammeramtsdirektor Doz. (FH) Lukas Stärker erhielt kürzlich den Berufstitel „Hofrat“ in Wien. Der Arbeitsrechtsexperte studierte Jus in Wien, ist fachkundiger Laienrichter am OGH, FH-Dozent, Lehrbeauftragter u.a. der Medizinischen Universitäten Wien und Graz sowie der Donau Universität Krems und Autor einschlägiger Bücher und Fachartikel.
ÖGK: Gebarungsvorschau auf August verschoben
Da es aufgrund der Corona-Krise zu viele Unbekannte sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der Ausgaben seite gäbe, werde die Sozialversicherung ihre Gebarungs vorschau für die Jahre 2020 bis 2024 erst im August präsentieren. Das wurde im Rahmen der monatlich stattfindenden Sitzung der Sozialversicherungsträger-Konferenz von allen zehn im Dachverband vertretenen Obleuten beschlossen. Die Zahl der Arbeits-losen, das weitere Prozedere beim Hochfahren und eine mögliche zweite Welle werden dabei als Unbekannte angeführt. Aktuell verflachen die Einnahmenausfälle bei der ÖKG: So wurden im Mai 2020 um 3,2 Prozent weniger Beitragseinnahmen als im Vergleichsmonat registriert; im April waren es noch 4,7 Prozent.
Schweden: Epidemiologe bereut Corona-Strategie
Der Schutz der älteren Bevölkerung vor SARS-CoV‑2 in schwedischen Senioreneinrichtungen sei gescheitert und die Todesrate „schrecklich“, so kommentiert Anders Tegnell, der als Staatsepidemiologe die Strategie zum Umgang mit der Krise vorgegeben hat, die aktuelle Situation. Schweden schlug einen Sonderweg mit besonders moderaten Beschränkungen ein. Von zehn Millionen Einwohnern haben sich rund 62.300 Schweden infiziert, mehr als 5.200 sind gestorben – darunter besonders viele Senioren.
Kongo: Ebola-Ausbruch beendet
Fast zwei Jahre nach Beginn des Ebola-Ausbruchs im Osten Kongos wurde dieser nun für beendet erklärt. Den Behörden zufolge haben sich insgesamt 3.463 Menschen mit Ebola infiziert; 2.280 sind daran gestorben. Die Ebola-Epidemie im Ost-Kongo gilt als die zweit-tödlichste. Der bisher folgenschwerste Ausbruch wurde 2014/2015 in West-Afrika registriert. Damals kamen mehr als 11.000 Menschen ums Leben. Der Erfolg bei Ebola wird von der Ausbreitung des Corona-Virus überschattet: Derzeit sind mehr als 6.200 Menschen infiziert.
Jemen: Kinder vom Hungertod bedroht
In den kommenden sechs Monaten könnten im Jemen 30.000 Kinder von lebensbedrohlicher akuter Mangelernährung betroffen sein, warnt die Kinder-Hilfsorganisation UNICEF. Insgesamt könnte die Zahl der mangelernährten Kinder unter fünf Jahren auf 2,4 Millionen steigen. Das entspricht fast der Hälfte aller jemenitischen Kinder. Im Jemen tobt seit fast sechs Jahren ein Bürgerkrieg. Das zerstörte Gesundheitssystem und die Infrastruktur seien überdies mit der zeitgleichen Corona-Pandemie vollkommen überfordert.
© Österreichische Ärztezeitung Nr. 13–14 /15.07.2020