kurz & infor­ma­tiv: Poli­ti­sche Kurzmeldungen

10.06.2017 | Politik

Äthio­pier Tedros neuer WHO-Generaldirektor

Der Äthio­pier Tedros Adha­nom Ghe­breye­sus wurde zum neuen WHO-Gene­ral­di­rek­tor gewählt und löst damit Mar­ga­ret Chan aus Hong­kong nach zehn Jah­ren im Amt ab. Tedros wird sein Amt am 1. Juli antre­ten. Der ehe­ma­lige Gesund­heits- und Außen­mi­nis­ter von Äthio­pien setzte sich in gehei­mer Abstim­mung gegen den bri­ti­schen Arzt David Nabarro und die paki­sta­ni­sche Kar­dio­lo­gin Sania Nishtar durch. Tedros will sich für eine bezahl­bare Gesund­heits­ver­sor­gung für jeden Men­schen auf der Welt ein­set­zen, unab­hän­gig vom Wohl­stand. Er kün­digte an, die WHO-Res­sour­cen so zu ord­nen, dass die Orga­ni­sa­tion bei Kri­sen schnell reagie­ren und Refor­men für mehr Trans­pa­renz und Effi­zi­enz fort­set­zen könne. Die WHO war bei der Ebola-Epi­de­mie in West­afrika 2014 in Kri­tik gera­ten, zu lang­sam reagiert zu haben. Unum­strit­ten ist Tedros aller­dings nicht: Kri­ti­ker wer­fen ihm vor, kor­rupt zu sein, hin­ter dem repres­si­ven Regime zu ste­hen und Cho­lera-Epi­de­mien ver­tuscht zu haben.

VAEB

Mit der VAEB konnte – begin­nend mit 1. Mai 2017 – eine Ver­ein­ba­rung abge­schlos­sen wer­den, die bis 30. April 2018 gilt. Dem­nach beträgt die ver­trag­lich ver­ein­barte Valo­ri­sie­rung der Tarife für das kom­mende Jahr 1,7 Pro­zent. Wei­ters wurde eine Erhö­hung des Punk­te­werts für die Grund­leis­tun­gen in der All­ge­mein­me­di­zin um circa zwei Pro­zent ver­ein­bart; das Limit für das Lang­zeit-EKG von zehn auf 15 Pro­zent erhöht und keine Kür­zung des ers­ten abge­rech­ne­ten Falls; die Zusam­men­fas­sung der bestehen­den Posi­tio­nen für Lun­gen­fach­ärzte in einem eige­nen Kapi­tel ana­log zur SVA; die Auf­nahme der Body­plethys­mo­gra­phie für die Lun­gen­fach­ärzte ana­log BVA sowie die Auf­nahme der Posi­tion 7.02 Okkul­tes Blut für All­ge­mein­me­di­zi­ner, Inter­nis­ten und KIA ana­log SVA/​BVA mit dem Tarif von SVA/​BVA mit 2,58 Euro, um den Tarif­kata­log anzugleichen.

Wie­ner KAV: Rech­nungs­hof für Ausgliederung

Der Rech­nungs­hof sieht beim Wie­ner Kran­ken­an­stal­ten­ver­bund (KAV) drin­gen­den Hand­lungs­be­darf: Eine Aus­glie­de­rung aus der Magis­trats­ver­wal­tung bei Bei­be­hal­tung der 100-pro­zen­ti­gen Eigen­tü­mer­schaft durch die Stadt Wien sollte geprüft wer­den. Die Füh­rung des KAV kann wenig ohne Gemein­de­rat und die Stadt­re­gie­rung ent­schei­den und sei mas­siv ein­ge­schränkt: So gehen etwa die Fest­set­zung des Dienst­pos­ten­plans, die Geneh­mi­gung des jähr­li­chen Wirt­schafts­plans und des Jah­res­ab­schlus­ses und die stra­te­gi­schen Ziele über den Gemein­de­rat. Die Bezüge der Vor­stands­mit­glie­der lagen deut­lich über dem Durch­schnitts­wert ver­gleich­ba­rer Gesell­schaf­ten mit Bun­des­be­tei­li­gung. Kri­ti­siert wurde auch das Manage­ment: Von den stra­te­gi­schen Zie­len wur­den keine mess­ba­ren ope­ra­ti­ven Ziele abge­lei­tet oder gar Umset­zungs­maß­nah­men fest­ge­legt. Kri­ti­siert wird auch das Feh­len eines aus­rei­chen­den inter­nen Kon­troll­sys­tems. Gesund­heits­stadt­rä­tin San­dra Frau­en­ber­ger (SPÖ) betonte, dass sie „den Emp­feh­lun­gen jeden­falls nach­ge­hen“ wolle; schließt aber eine Pri­va­ti­sie­rung aus.

Eva­lu­ie­rung der Facharztausbildung

In den nächs­ten Wochen star­tet die Bun­des­ku­rie Ange­stellte Ärzte der ÖÄK wie­der ihre Online-Umfrage zur Fach­arzt-aus­bil­dung. Jeder Arzt/​jede Ärz­tin in Aus­bil­dung zum Facharzt/​zur Fach­ärz­tin kann über einen indi­vi­du­el­len Zugangs­link zum Eva­lu­ie­rungs­por­tal teil­neh­men. In den Fra­ge­bö­gen geht es etwa um das Aus­bil­dungs­fach, die Aus­bil­dungs­stätte, die Arbeits­be­las­tung, aber auch um Fra­gen zur Fort­bil­dung, Arbeits­zeit und Work-Life-Balance. Schluss­end­lich soll auch eine Gesamt­be­wer­tung der Aus­bil­dungs­qua­li­tät erfol­gen. Die anony­mi­sierte Umfrage wird vom Ärzt­li­chen Qua­li­täts­zen­trum in Linz durch­ge­führt, das seit 2011 auch für die Tur­nus-Eva­lu­ie­rung ver­ant­wort­lich ist.

EU: Gly­pho­sat wei­tere zehn Jahre zugelassen?

Die EU-Kom­mis­sion plant eine Ver­län­ge­rung der Zulas­sung des umstrit­te­nen Her­bi­zids Gly­pho­sat für wei­tere zehn Jahre. Gly­pho­sat steht in Ver­dacht, kan­ze­ro­gen zu sein. Gesund­heits­kom­mis­sar Vyte­nis Andri­ukai­tis wird mit den Mit­glied­staa­ten Gesprä­che auf­zu­neh­men. Die EUKom­mis­sion ver­wies gleich­zei­tig auf die Mög­lich­keit der Mit­glied­staa­ten, Pflan­zen­schutz­mit­tel mit Gly­pho­sat in ihrem Land zu ver­bie­ten. Ende Juni 2016 hatte die Kom­mis­sion die Zulas­sung vor­erst um ein­ein­halb Jahre verlängert.


Rich­tig­stel­lung

In der ÖÄZ 9 vom 10. Mai 2017 ist bei der Kurz­mel­dung: „Phy­si­ka­li­sche Medi­zin: Aus­set­zen der Bewil­li­gungs­pflicht von Ver­ord­nun­gen“ ein Feh­ler pas­siert: Auf das Ersu­chen der ÖÄK hat die SVA die Bewil­li­gungs­pflicht für Ver­ord­nun­gen durch Fach­ärzte für Phy­si­ka­li­sche Medi­zin und All­ge­meine Reha­bi­li­ta­tion im Sinne einer guten Ver­trags­part­ner­schaft pro­be­weise für ein Jahr – bis 31.12.2018 – aus­ge­setzt
Wir bedau­ern!

Nige­ria: mehr als 1.000 Meningitis-Tote

Seit Aus­bruch einer Menin­gi­tis-Epi­de­mie im Novem­ber des Vor­jah­res sind in Nige­ria knapp 1.100 Men­schen gestor­ben. Lan­des­weit gibt es rund 13.400 Ver­dachts­fälle. Die aktu­elle Epi­de­mie wird von einem gänz­lich neuen Erre­ger­ty­pen ver­ur­sacht. Im Zuge einer groß ange­leg­ten Impf­kam­pa­gne der WHO wur­den bis Anfang April die­ses Jah­res in Nige­ria knapp 420.000 Men­schen geimpft.

Kran­ken­kas­sen: Plus von 113 Mil­lio­nen

Die end­gül­tige Jah­res­bi­lanz des Haupt­ver­ban­des ergibt für das Jahr 2016 – ent­ge­gen anfäng­li­chen Pro­gno­sen über ein Defi­zit von 94 Mil­lio­nen Euro – einen Über­schuss von 113 Mil­lio­nen Euro. Nur die BVA (Ver­si­che­rungs­an­stalt der öffent­lich Bediens­te­ten) bilan­zierte mit minus 26 Mil­lio­nen Euro nega­tiv. Ein Plus erziel­ten die Wie­ner GKK (plus 57 Mil­lio­nen Euro), die Ober­ös­ter­rei­chi­sche GKK (plus 18 Mil­lio­nen Euro) und die Salz­bur­ger GKK (plus 15,5 Mil­lio­nen Euro). Haupt­ver­ant­wort­lich dafür ist der Pharma-Rah­men­ver­trag: Die Kran­ken­kas­sen erhiel­ten dadurch 125 Mil­lio­nen Euro von der Phar­ma­wirt­schaft. Für heuer erwar­ten die Kran­ken­kas­sen ins­ge­samt ein Plus von vier Mil­lio­nen Euro; zu Beginn des Jah­res wurde noch ein Defi­zit von 22 Mil­lio­nen Euro prognostiziert.

Oph­thal­mo­lo­gen: Myo­pie stark im Steigen

Exper­ten gehen davon aus, dass Myo­pie bis zum Jahr 2050 die häu­figste Ursa­che für Erblin­dung sein wird. Der wei­ter­hin zuneh­mende Anstieg der Myo­pie – spe­zi­ell bei Kin­dern und Jugend­li­chen – stand im Mit­tel­punkt der Jah­res­ta­gung der Öster­rei­chi­schen Oph­thal­mo­lo­gi­schen Gesell­schaft Ende Mai. Eine der Ursa­chen: die häu­fige Nut­zung von Han­dys und Tablets. Bei Kurz­sich­tig­keit gibt es jedoch spe­zi­elle The­ra­pie­an­sätze, wie Helga Azem, Bun­des­fach­grup­pen­ob­frau für Augen­heil­kunde und Opto­me­trie in der ÖÄK, betont. „Eine The­ra­pie besteht in der Ver­ord­nung von spe­zi­el­len Kon­takt­lin­sen. Diese müs­sen von Augen­ärz­ten ent­spre­chend ange­passt wer­den.“ Aktu­elle Zah­len über Betrof­fene gibt es für Öster­reich nicht. Basie­rend auf einer Meta­ana­lyse der Ame­ri­can Aca­demy of Oph­thal­mo­logy dürf­ten jedoch bis zu 37 Pro­zent der west­eu­ro­päi­schen Bevöl­ke­rung betrof­fen sein.

Pati­ent Safety Award: Ein­rei­chun­gen bis 17. August 2017

Die Platt­form Pati­en­ten­si­cher­heit ver­leiht heuer bereits zum drit­ten Mal den Aus­trian Pati­ent Safety Award (APSA) für inno­va­tive Leis­tun­gen zur Erhö­hung von Pati­en­ten­si­cher­heit und Qua­li­tät in Gesund­heits­ein­rich­tun­gen. „Ziel ist es, der Öffent­lich­keit her­aus­ra­gende Pro­jekte zu prä­sen­tie­ren und damit für das Thema Pati­en­ten­si­cher­heit zu sen­si­bi­li­sie­ren“, so Bri­gitte Ettl, ärzt­li­che Direk­to­rin im Kran­ken­haus Hiet­zing und Prä­si­den­tin der Öster­rei­chi­schen Platt­form Pati­en­ten­si­cher­heit. Kran­ken­an­stal­ten, Abtei­lun­gen und Sta­tio­nen sowie ambu­lante Gesund­heits­ein­rich­tun­gen sind ein­ge­la­den, Pro­jekte bis 17. August 2017 auf www.plattformpatientensicherheit.at einzureichen.

Gesetz zur Pri­mär­ver­sor­gung: ÖÄK warnt vor Schnellschuss

Der vor­lie­gende Geset­zes­text zur Pri­mär­ver­sor­gung ist nach Ansicht der ÖÄK „unaus­ge­reift“ und könnte die Pri­mär­ver­sor­gung, wie sie schon jetzt von enga­gier­ten Ärz­tin­nen und Ärz­ten gelebt wird, gefähr­den. Ange­sichts der Fülle der kri­ti­schen Stel­lung­nah­men von ver­schie­dens­ten Sei­ten warnte ÖÄK-Prä­si­dent Artur Wech­sel­ber­ger, dass mit einem über­has­te­ten Beschluss eine Ver­schlech­te­rung der Ver­sor­gung auf Jahre hin­aus drohe. „Die zahl­rei­chen kri­ti­schen Stel­lung­nah­men zum vor­lie­gen­den Geset­zes­ent­wurf soll­ten der Poli­tik zu den­ken geben und daher auch nicht in einer Art Tor­schluss­pa­nik abge­fer­tigt wer­den.“ Viel­mehr wolle man den Weg der zahl­rei­chen vor­bild­li­chen Pri­mär­ver­sor­gungs­mo­delle wei­ter gehen.

Der Vor­stand der Ärz­te­kam­mer Wien hat über­dies eine Reso­lu­tion beschlos­sen, in der die Bun­des­re­gie­rung ange­sichts der aktu­ell schwie­ri­gen innen­po­li­ti­schen Situa­tion auf­ge­for­dert wird, das „PHC-Gesetz auf kei­nen Fall im Schnell­ver­fah­ren durch­zu­peit­schen“. Die Ärz­te­kam­mer Wien ortet im vor­lie­gen­den Wurf zahl­rei­che Schwä­chen; für essen­ti­elle Fra­ge­stel­lun­gen gäbe es noch nicht ein­mal Lösungs­vor­schläge etwa die Absi­che­rung der Ver­tre­tungs­re­ge­lun­gen im Rah­men der Frei­be­ruf­lich­keit neben der Mög­lich­keit der Anstel­lung von Ärz­ten bei Ärz­ten; eine Ober­grenze für PHC-Ein­hei­ten zur Absi­che­rung der Ein­zel­or­di­na­tio­nen als Ver­sor­gungs­mo­dell, kei­nen Zwang zur Bil­dung von Zen­tren und die Frei­heit der Ärzte, PHC als Netz­werke zu grün­den; das Ver­bot der finan­zi­el­len Bes­ser­stel­lung von Ambu­la­to­rien gegen­über frei­be­ruf­li­chen Ärz­tin­nen und Ärz­ten usw. In der Reso­lu­tion heißt es wei­ter: „Der Vor­stand der Ärz­te­kam­mer für Wien bie­tet dem Haupt­ver­band, der Wie­ner Gebiets­kran­ken­kasse und der Stadt Wien an, bis zum Jahr 2021 auch ohne PHC-Gesetz wei­tere PHC-Pro­jekte in einer Reform­part­ner­schaft umzu­set­zen.“ Gleich­zei­tig müss­ten jedoch auch Maß­nah­men ver­han­delt wer­den, die den Beruf des Haus­arz­tes attrak­ti­ver machen.

Dass es drin­gend mehr Mit­tel zur Reform der Pri­mär­ver­sor­gung braucht, betonte ÖÄK-Prä­si­dent Artur Wech­sel­ber­ger nach den Aus­sa­gen von Gesund­heits­mi­nis­te­rin Pamela Rendi-Wag­ner in der ORF-Pres­se­stunde. Dabei hatte sie bestä­tigt, dass es bei der gan­zen Dis­kus­sion rund um die Pri­mär­ver­sor­gung ums Geld gehe. Wech­sel­ber­ger dazu: „Ja, es geht ums Geld, denn es fehlt an Mit­teln für neue Ver­trags­arzt­stel­len, deren Zahl seit 1999 sta­gniert, wäh­rend die Bevöl­ke­rung wächst und die Anfor­de­run­gen ste­tig stei­gen.“ Um die haus­ärzt­li­che Ver­sor­gung künf­tig zu sichern, brau­che es vor allem den Aus­bau bestehen­der funk­tio­nie­ren­der Struk­tu­ren statt wei­te­rer Ein­schrän­kun­gen des nie­der­ge­las­se­nen Bereichs. Die Kran­ken­kas­sen müss­ten Anreize schaf­fen, damit wie­der mehr Ärzte im Rah­men des sozia­len Ver­sor­gungs­sys­tems tätig wer­den. Öster­reich­weit könn­ten – auch auf­grund der Pen­sio­nie­rungs­welle – rund 130 Kas­sen­stel­len nicht besetzt wer­den, mehr als 80 davon seien Haus­arzt-Stel­len. Auch sei kein Geld vor­han­den für moderne medi­zi­ni­sche Leis­tun­gen im Kas­sen­be­reich, den Auf­bau libe­ra­ler Zusam­men­ar­beits­for­men und die Ein­bin­dung nicht-ärzt­li­cher Gesund­heits­be­rufe in die Pri­mär­ver­sor­gung. Denn ohne aus­rei­chende Kas­sen­ver­träge für jene Gesund­heits­be­rufe, wür­den die ange­dach­ten Pri­mär­ver­sor­gungs­ein­hei­ten (PVE) „Potem­kin­sche Dör­fer ohne posi­ti­ven Effekt auf die Ver­sor­gung“ blei­ben. „Warum soll­ten sich nie­der­ge­las­sene Ärzte in PVEs zusam­men­schlie­ßen, wenn sie keine Pla­nungs­si­cher­heit bie­ten, dafür aber reich­lich Mehr­kos­ten?“, fragte er. Womit jeden­falls zu rech­nen sei: mit einem immensen Zuwachs an Admi­nis­tra­tion und Bürokratie.

ÖÄK ver­leiht Pres­se­preis

Mit dem Preis der Öster­rei­chi­schen Ärz­te­kam­mer für beson­dere publi­zis­ti­sche Leis­tun­gen im Inter­esse des Gesund­heits­we­sens wur­den Ende Juni Ursula Thei­retz­ba­cher (ORF Radio) und Michael Krass­nit­zer („Ärz­te­ma­ga­zin“) aus­ge­zeich­net. ÖÄK-Prä­si­dent Artur Wech­sel­ber­ger erklärte in sei­ner Lau­da­tio, dass die­ser Preis für Leis­tun­gen ver­lie­hen werde, die zei­gen, dass sich „Jour­na­lis­ten mit einem Thema inten­siv befas­sen“. Thei­retz­ba­cher erhielt den Preis für einen Bei­trag in der Ö1-Serie Jour­nal-Pan­orama zum Thema „Hun­gern für die Männ­lich­keit“ über Ess­stö­run­gen bei Män­nern. Krass­nit­zer wie­derum hatte im ver­gan­ge­nen Jahr die Situa­tion der Haus­ärzte in sei­nem Dos­sier „Bye bye Haus­arzt“ aus­führ­lich beleuchtet.

Kongo: Ebola-Fälle gemeldet

Im Kongo wur­den meh­rere Ebola-Fälle regis­triert mit bis­lang drei Todes­fäl­len; in zwei Fäl­len wurde Ebola durch Labor­tests bestä­tigt. Ins­ge­samt gibt es laut WHO in der nord­öst­li­chen Pro­vinz Bas-Uele inzwi­schen 19 Fälle von hämor­rha­gi­schem Fie­ber. Der Aus­bruch soll aber weit­ge­hend unter Kon­trolle sein. Bei der letz­ten Ebola- Epi­de­mie im Kongo im Herbst 2014 star­ben 35 Menschen.

Otto-Wag­ner-Spi­tal Wien: Pfle­ge­zen­trum wird geschlossen

Das Pfle­ge­zen­trum des Wie­ner Otto-Wag­ner-Spi­tals auf der Baum­gart­ner Höhe wird im Zuge der Moder­ni­sie­rung der Pfle­ge­ein­rich­tun­gen bis Mitte 2018 geschlos­sen, gab der Wie­ner Kran­ken­an­stal­ten­ver­bund (KAV) bekannt. Die Infra­struk­tur werde den Ansprü­chen des Wie­ner Ger­ia­trie­kon­zepts nicht mehr gerecht. Im Zuge der Spi­tals­re­form 2030 wird das Otto Wag­ner-Spi­tal in den kom­men­den Jah­ren abgesiedelt.

© Öster­rei­chi­sche Ärz­te­zei­tung Nr. 11 /​10.06.2017