kurz & infor­ma­tiv: Poli­ti­sche Kurzmeldungen

10.02.2017 | Poli­tik

Frau­en­ber­ger Wie­ner Gesundheitsstadträtin

Die bis­he­rige Bil­dungs­stadt­rä­tin San­dra Frau­en­ber­ger wird Sonja Wehs­ley als Gesun­d­heits- und Sozi­al­stadt­rä­tin in Wien nach­fol­gen. Das hat der Vor­stand der SPÖ-Wien kürz­lich ein­stim­mig beschlossen.

Haupt­ver­band: Rab­­mer-Kol­­ler bestätigt

Ulrike Rab­­mer-Kol­­ler ist als Vor­stands­vor­sit­zende des Haupt­ver­bands der Sozi­al­ver­si­che­rungs­trä­ger wie­der­be­stellt wor­den. Rab­­mer-Kol­­ler hat die Funk­tion als erste Frau seit Ende 2015 inne und folgte damals auf Peter McDo­nald, der in die ÖVP-Zen­­trale gewech­selt war. Auch die bei­den Stell­ver­tre­ter Bern­hard Achitz und Mar­tin Schaf­fen­rath wur­den ein­stim­mig für die neue vier­jäh­rige Funk­ti­ons­pe­ri­ode von 2017 bis 2020 wie­der­ge­wählt. Neu im Vor­stand sind Canan Ayte­­kin-Yil­d­­rim sowie Peter Maschat. Ebenso wur­den die Ver­bands­ma­na­ger Gene­ral­di­rek­tor Josef Probst sowie seine drei Stell­ver­tre­ter Alex­an­der Hage­nauer, Bern­hard Wur­zer und Vol­ker Schörg­ho­fer wiederbestellt.

E‑Medikation: ÖÄK for­dert sichere Finanzierung

Die Poli­tik täte gut daran, seriös zu prü­fen, ob die E‑Medikation jetzt tat­säch­lich alle Anfor­de­run­gen an ein so wich­ti­ges Behand­lungs­tool erfüllt“, kom­men­tierte der Obmann der Bun­des­ku­rie nie­der­ge­las­sene Ärzte in der ÖÄK, Johan­nes Stein­hart, den angeb­lich für Früh­ling geplan­ten öster­reich­wei­ten Roll-out. Bekannt­lich läuft die Ein­füh­rung der E‑Medikation schon von Beginn an nicht rund; auch wurde der öster­reich­weite Start schon mehr­fach ver­scho­ben. Auch wenn die E‑Medikation grund­sätz­lich ein sinn­vol­les Behand­lungs­in­stru­ment sei: Die Beur­tei­lung dar­über, ob sie end­lich die not­wen­di­gen Anfor­de­run­gen an Usa­bi­lity und Daten­si­cher­heit erfülle, dürfe man aber nicht den Her­stel­lern über­las­sen. „Auf­gabe der Poli­tik ist es, genau das zu veri­fi­zie­ren“, so Stein­hart. Die E‑Medikation sei schließ­lich auch ein öffent­li­ches Pro­jekt wie etwa Auto­bah­nen; also seien auch die Kos­ten von der öffent­li­chen Hand zu tra­gen. „Nur im Gegen­satz zu geplan­ten Auto­bahn­pro­jek­ten sehen wir bei der E‑Medikation kei­nen Finan­zie­rungs­plan“, kri­ti­sierte Stein­hart. Ob die E‑Medikation als Behand­lungs­in­stru­ment nun end­lich so funk­tio­niere, dass sie für Ärzte und Pati­en­ten Nut­zen brin­gen, könn­ten nur die beur­tei­len, die damit arbei­ten sollen.

PIP-Skan­­dal: TÜV zu Scha­den­er­satz verurteilt

Der deut­sche TÜV ist in Frank­reich wegen man­gel­haf­ter Brust­im­plan­tate der Firma PIP (Poly Implant Pro­t­hèse) zur Zah­lung von 60 Mil­lio­nen Euro Scha­den­er­satz ver­ur­teilt wor­den. Das Han­dels­ge­richt in Tou­lon ent­schied, jede der 20.000 Klä­ge­rin­nen solle 3.000 Euro erhal­ten. Der TÜV kün­digte Beru­fung gegen das Urteil an. Der TÜV Rhein­land hatte mit bil­li­gem Indus­trie­si­li­kon gefüllte Implan­tate des mitt­ler­weile insol­ven­ten fran­zö­si­schen Her­stel­lers PIP zer­ti­fi­ziert. Bereits im Novem­ber 2013 ver­ur­teilte das Han­dels­ge­richt von Tou­lon den TÜV zur Zah­lung von Scha­den­er­satz. Das Beru­fungs­ge­richt in Aix-en- Pro­vence hob das Urteil aber 2015 auf und erklärte, der TÜV habe seine Kon­troll­pflich­ten erfüllt. Die­ser hat stets betont, selbst von PIP getäuscht wor­den zu sein. Zuletzt hat ein Beru­fungs­ge­richt in Aix-en-Pro­­­vence die vier­jäh­rige Haft­strafe für PIP-Grün­­der Jean-Claude Mas bestä­tigt. Mas wolle Rechts­mit­tel ein­le­gen. Weil auch Öster­rei­che­rin­nen betrof­fen sind, hat sich der Ver­ein für Kon­su­men­ten­schutz (VKI) meh­re­ren Ver­fah­ren ange­schlos­sen und ver­tritt knapp 70 Frauen.

Ordens­spi­tä­ler: Eini­gung über Kollektivvertrag

Nach sie­ben Run­den wurde in den KV-Ver­­han­d­­lun­­­gen für die Beschäf­tig­ten der Ordens­spi­tä­ler nun ein Abschluss erzielt. Erzielt wurde ein neues Gehalts­schema für alle Berufs­grup­pen des nicht-ärz­t­­li­chen Per­so­nals, über den Zeit­raum von 2017 bis 2020 stei­gen die kol­lek­tiv­ver­trag­li­chen Ein­kom­men um min­des­tens neun Pro­zent. Die Haupter­hö­hung wird noch im heu­ri­gen Jahr durch­ge­führt. Außer­dem habe man sich auch auf ein schnel­le­res Errei­chen der sechs­ten Urlaubs­wo­che und einen recht­li­chen Anspruch auf ein Papa­mo­nat geeinigt.

Tsche­chien: Rauch­ver­bot in Gas­tro­no­mie

Das tsche­chi­sche Par­la­ment hat nach jah­re­lan­gen Debat­ten ein kom­plet­tes Rauch­ver­bot in Bars und Gast­stät­ten ver­ab­schie­det. Bis­her muss­ten Gas­tro­no­mie­be­triebe, in denen das Rau­chen erlaubt ist, nur am Ein­gang dar­auf hin­wei­sen. In öffent­li­chen Ein­rich­tun­gen wie Schu­len und Kran­ken­häu­sern ist das Rau­chen seit 2006 ver­bo­ten. Nun muss Prä­si­dent Milos Zeman die Geset­zes­no­velle noch abseg­nen. In Tsche­chien raucht rund jeder vierte Erwach­sene regel­mä­ßig; nach Schät­zun­gen ster­ben jähr­lich etwa 18.000 Men­schen an den Folgen.

Gelb­fie­ber in Brasilien

Rund ein Jahr nach der lan­des­wei­ten Zika-Epi­­de­­mie ist in Bra­si­lien das Gelb­fie­ber aus­ge­bro­chen: im Bun­des­staat Minas Gerais gab es in den letz­ten Wochen 272 Gel­b­­fie­­ber- Ver­dachts­fälle und bis zu 71 Todes­fälle. Mehr als zwei Mil­lio­nen zusätz­lich bereit­ge­stellte Impf­do­sen sol­len eine wei­tere Aus­brei­tung ver­hin­dern. In den letz­ten Jah­ren hatte es in Bra­si­lien kaum Gel­b­­fie­­ber-Fälle gege­ben; 2016 waren aber bis zu 1,5 Mil­lio­nen Men­schen mit dem Zika-Virus infi­ziert, der wie Gelb­fie­ber durch die Mücke Aedes aegypti über­tra­gen wird. Welt­weit gibt es laut WHO jähr­lich bis zu 200.000 Gel­b­­fie­­ber-Fälle und 60.000 Tote, die meis­ten davon in Afrika.

Strah­len­the­ra­pie: ÖÄK for­dert Ausbau

Der aktu­elle Zustand in einem ent­wi­ckel­ten Land wie Öster­reich ist ein Skan­dal. Es ist drin­gend an der Zeit, end­lich aktiv zu wer­den“ – so reagierte Harald Mayer, Obmann der Bun­des­ku­rie ange­stellte Ärzte in der ÖÄK, auf die Kri­tik des Stadt­rech­nungs­hofs, wonach Pati­en­ten in Wien zu lange auf die Strah­len­the­ra­pie war­ten müs­sen. „Die Poli­tik muss der Bevöl­ke­rung rei­nen Wein ein­schen­ken und trans­pa­rente Infor­ma­tio­nen dar­über lie­fern, dass man jah­re­lang bei der Leis­tung gespart hat“, so Mayer wei­ter. Wie der Bun­des­fach­grup­pen­ob­mann für Strah­len­the­ra­pie in der ÖÄK, Robert Haw­li­c­zek betont, sind die Män­gel in der Ver­sor­gung schon lange bekannt. So hat bereits 1999 das dama­lige Kon­troll­amt der Stadt Wien (heute: Rech­nungs­hof) fest­ge­stellt, dass bei­spiels­weise das Wie­ner Donau­spi­tal einen zwei­ten Line­ar­be­schleu­ni­ger benö­tige. Auch im nter­na­tio­na­len Ver­gleich kommt Öster­reich nicht gut weg. In einer 2013 von der Inter­na­tio­na­len Atom­ener­gie­be­hörde ver­öf­fent­li­chen Stu­die liegt Öster­reich in punkto Beschleu­ni­ger­ver­tei­li­gung auf Ost­­block-Niveau. Die Ankün­di­gung des Wie­ner Kran­ken­an­stal­ten­ver­bun­des (KAV), dass es bis Ende 2017 in den Gemein­de­s­pi­tä­lern in Wien 13 Geräte für Strah­len­the­ra­pie geben werde, bezeich­net Mayer zwar als „begrü­ßens­wert“. Der ange­kün­digte Aus­bau der Kapa­zi­tät komme jedoch für Erkrankte teil­weise zu spät. Den Hin­weis des Gesund­heits­mi­nis­te­ri­ums, wonach es bereits abge­schlos­sene Ver­träge gibt, lässt Mayer nicht gel­ten. „Es nützt nichts, nur Ver­träge abzu­schlie­ßen. Man muss Geld in die Hand neh­men. Man muss die Ver­sor­gung aus­bauen. Und zwar sofort“ – so die For­de­rung des Bundeskurienobmanns.

Wahl­ter­mine in den Bundesländern

Mitt­ler­weile wur­den die Ter­mine für die Wah­len in den Lan­des­ärz­te­kam­mern fixiert:

Bun­des­land

Ter­min

Bur­gen­land

29.03.2017

Kärn­ten

31.03.2017

Nie­der­ös­ter­reich

01.04.2017

Ober­ös­ter­reich

03.04.2017

Salz­burg

24.03.2017

Stei­er­mark

06.04.2017

Tirol

25.02.2017

Vor­arl­berg

01.04.2017

Wien

25.03.2017

USA: Dekret gegen „Oba­ma­care“

US-Prä­­si­­dent Donald Trump hat noch am Tag sei­nes Amts­an­tritts ein Dekret gegen die von sei­nem Vor­gän­ger Barack Obama durch­ge­setzte Gesund­heits­re­form unter­zeich­net. Darin gab er allen staat­li­chen Stel­len die Erlaub­nis, „Oba­ma­care“ nicht anzu­wen­den oder die Reform zu ver­zö­gern, sollte sie eine „finan­zi­elle Belas­tung“ dar­stel­len. Sein Stabs­chef Reince Prie­bus sprach von einer Zwi­schen­lö­sung, bis die Reform abge­schafft werde. Trump hatte schon im Wahl­kampf immer wie­der ange­kün­digt, „Oba­ma­care“ abzu­schaf­fen und durch ein neues Sys­tem zu erset­zen. Erst kürz­lich ver­kün­dete er, eine Kran­ken­ver­si­che­rung „für alle“ umset­zen zu wol­len; wie das Ersatz­sys­tem aus­se­hen soll, sagte er aber nicht.

Polen: höhere Smog-Werte als in Peking

Bei Tem­pe­ra­tu­ren von bis zu minus 20 Grad gab es in Polen kürz­lich tage­lang schwe­ren Smog. Eine War­nung für die Bevöl­ke­rung gab es trotz der hohen Werte, bei denen es in ande­ren Län­dern Alarm gege­ben hätte, nicht. In Polen lie­gen einige der Grenz­werte bis zu vier­mal höher als in ande­ren EU-Län­­dern wie etwa Ita­lien. 33 der 50 meist­ver­schmutz­ten EU-Städte lagen laut WHO 2016 in Polen. In eini­gen süd­polni­schen Orten wer­den regel­mä­ßig höhere Werte gemes­sen als in Peking oder Neu Delhi. Haupt­ver­ant­wort­lich für die schlechte Luft in Polen sind Emis­sio­nen der Pri­vat­haus­halte vor allem durch das Hei­zen mit Koh­le­öfen. Zum Gesund­heits­ri­siko wird nicht nur der Smog; allein in die­sem Win­ter star­ben bereits 30 Men­schen an Koh­­len­­mon­oxid- Ver­gif­tun­gen durch die ver­al­te­ten Öfen.

Deutsch­land: Can­na­bis für Schwerkranke

Schwer­kranke Men­schen kön­nen in Deutsch­land ab März unter bestimm­ten Vor­aus­set­zun­gen künf­tig nach ärzt­li­cher Ver­schrei­bung Can­na­bis in Apo­the­ken erhal­ten. Der Bun­des­tag hat eine ent­spre­chende Geset­zes­no­velle ein­stim­mig ver­ab­schie­det. In Aus­nah­me­fäl­len sol­len Pati­en­ten auch Anspruch auf im Aus­land zuge­las­sene Fer­tig­arz­nei­mit­tel mit den Wirk­stof­fen Dro­nabi­nol und Nabi­lon haben. Eine Can­na­bis­agen­tur soll den staat­lich kon­trol­lier­ten Anbau über­neh­men; bis dies gewähr­leis­tet ist, soll die Ver­sor­gung mit Medi­zi­nal­hanf durch Importe erfol­gen. Der Eigen­an­bau von Can­na­bis bleibt ver­bo­ten. Eine Begleit­stu­die soll wei­tere Erkennt­nisse über die Wir­kung von Can­na­bis gewin­nen. In Öster­reich sind Can­na­bis und/​oder Mari­huana nicht für die medi­zi­ni­sche Behand­lung frei­ge­ge­ben. Es gibt aus­schließ­lich zuge­las­sene Medi­ka­mente mit den Inhalts­stof­fen Tetra­hy­dro­can­na­bi­nol (THC) und/​oder Can­na­b­idiol (CBD).

Paris: Fahr­ver­bot wegen Feinstaubs

Wegen Fein­staub­alarms dür­fen in Paris mon­tags ab sofort keine älte­ren Die­sel­fahr­zeuge der Schad­stoff­klasse Euro 2 mehr fah­ren. Autos mit der Erst­zu­las­sung vor 1997 dür­fen an Wochen­ta­gen ohne­hin tags­über nicht in Paris fah­ren; Last­wa­gen und Busse mit Erst­zu­las­sung vor Okto­ber 2001 sind gene­rell ver­bo­ten. Abge­se­hen davon gibt es seit Mitte Jän­ner Scha­d­­stoff-Vigne­t­­ten, die die Schad­stoff­klasse der Autos ange­ben. Bei star­kem Smog dür­fen tage­weise abwech­selnd Autos mit gera­den oder unge­ra­den Num­mern auf dem Kenn­zei­chen nicht in der Stadt fah­ren. Weil Paris seit lan­gem mit hohen Fein­staub-Wer­­ten kämpft, soll der Auto­ver­kehr redu­ziert und Die­­sel-Fahr­­zeuge bis 2020 ver­bannt werden.

Nige­ria: Masern-Imp­f­­kam­­pa­­gne für Kin­der

Die WHO will im Nord­os­ten von Nige­ria mit einer mas­si­ven Impf­kam­pa­gne einen Masern-Aus­­­bruch ver­hin­dern. In den Bun­des­staa­ten Borno, Yobe und Ada­mawa sol­len fast fünf Mil­lio­nen Kin­der zwi­schen sechs Mona­ten und zehn Jah­ren geimpft wer­den. Durch den jüngs­ten Kon­flikt in den Gebie­ten, die sich teil­weise in der Macht der Ter­ror­gruppe Boko Haram befan­den, sei die Gesund­heits­ver­sor­gung vie­ler­orts zusam­men­ge­bro­chen. Im letz­ten Quar­tal soll es dort mehr als 1.500 Masern­fälle gege­ben haben. Welt­weit sind 2015 etwa 134.000 Men­schen an Masern gestor­ben, die meis­ten Todes­fälle gab es bei Kin­dern unter fünf Jahren.

Mada­gas­kar: erneut Pest-Tote

Im Süden von Mada­gas­kar sind erneut 27 Men­schen an der Pest gestor­ben. Ins­ge­samt gab es in den Regio­nen Atsimo-Ats­in­anana und Ihorombe 68 Infek­tio­nen. Neben der Beu­len­pest gab es auch fünf Fälle der über die Atem­luft über­tra­ge­nen Lun­gen­pest. Mada­gas­kar weist welt­weit die meis­ten Pest-Erkran­­kun­­­gen auf: seit 2010 gab es dort rund 500 Todesfälle.

„End Mala­ria Coun­cil“ gegründet

Füh­rungs­per­sön­lich­kei­ten wie Bill Gates und Ray Cham­bers, der Son­der­be­auf­tragte des Gene­ral­se­kre­tärs der Ver­ein­ten Natio­nen für Gesund­heit im Rah­men der Agenda 2030, haben beim Welt­wirt­schafts­fo­rum in Davos (Schweiz) das „End Mala­ria Coun­cil“ („Rat zur Aus­rot­tung von Mala­ria“) gegrün­det. Ziel sei es sicher­zu­stel­len, dass die Aus­rot­tung von Mala­ria welt­weit oberste Prio­ri­tät behält. 2015 sind 430.000 Men­schen an Mala­ria gestor­ben. Die meis­ten Opfer waren jün­ger als fünf Jahre. Die Zahl der Neu­erkran­kun­gen ist zwi­schen 2010 und 2015 welt­weit um 21 Pro­zent, die Sterb­lich­keit um etwa 29 Pro­zent zurückgegangen.

© Öster­rei­chi­sche Ärz­te­zei­tung Nr. 3 /​10.02.2017