135. ÖÄK-Voll­ver­samm­lung: Sze­ke­res neuer ÖÄK-Präsident

30.06.2017 | Politik

Beim 135. Öster­rei­chi­schen Ärz­te­kam­mer­tag Ende Juni in Bad Hof­gas­tein wurde der Wie­ner Ärz­te­kam­mer­prä­si­dent Tho­mas Sze­ke­res ein­stim­mig zum neuen Prä­si­den­ten der Öster­rei­chi­schen Ärz­te­kam­mer gewählt. Von Agnes M. Mühlgassner

Vor der Wahl gab der schei­dende ÖÄK-Prä­si­dent Artur Wech­sel­ber­ger einen kur­zen Rück­blick auf seine fünf­jäh­rige Amts­zeit, die von „drei gro­ßen poli­ti­schen Kon­flik­ten geprägt war“: 2012 das Bun­des-Ziel­steue­rungs­ge­setz, 2014 die Dis­kus­sion rund um die inhalt­li­che Gestal­tung der Pri­mär­ver­sor­gung („Team um den Haus­arzt“) und 2016/​2017 die Aus­ein­an­der­set­zung rund um das Gesund­heits­re­form­um­set­zungs­ge­setz (GRUG), mit dem die künf­tige Pri­mär­ver­sor­gung gere­gelt wer­den soll. „Dabei stand pri­mär nicht die Stär­kung der Pri­mär­ver­sor­gung im Vor­der­grund, son­dern es wurde ver­sucht, das Sys­tem der Selbst­ver­wal­tung durch neue Struk­tu­ren aus­zu­he­beln.“ Die nie­der­ge­las­se­nen Ärzte wären der Ver­trags­part­ner­schaft einer über­mäch­ti­gen Sozi­al­ver­si­che­rung aus­ge­lie­fert gewe­sen. Wech­sel­ber­ger dazu: „Dage­gen hat sich die Ärz­te­schaft mit allen Mit­teln gewehrt“ – in mehr als 100 Ver­hand­lungs­stun­den mit dem Gesund­heits­mi­nis­te­rium etwa und auf par­la­men­ta­ri­scher Ebene, mit Infor­ma­tio­nen der Öffent­lich­keit, Pro­test­ak­tio­nen sowie mit der Kam­pa­gne „Gesund­heit: WENIGER ist nicht mehr“. Fazit von Wech­sel­ber­ger: „Wir haben damit viel erreicht. Wir haben aller­dings nicht alles erreicht, was wir wollten.“

PVE: limi­tie­rende Faktoren

So sei man mit der For­de­rung der Anstel­lung von Ärz­ten in den PVE nicht durch­ge­kom­men. Aber: „Ver­nunft und Not­wen­dig­keit las­sen sich nicht ewig blo­ckie­ren“, so Wech­sel­ber­ger. Die wei­te­ren sei­ner Ansicht nach limi­tie­ren­den Fak­to­ren des aktu­ell vor­lie­gen­den Geset­zes­tex­tes: ein nur ein­ge­schränk­tes Rück­kehr­recht von Ärz­ten einer PVE in ihre vor­he­ri­gen Ein­zel­ver­träge; die 200 Mil­lio­nen Euro für die Pri­mär­ver­sor­gung sind kein fri­sches Geld; auch ist die Summe nicht fix, son­dern soll ledig­lich „ange­strebt“ wer­den sowie das Feh­len einer nähe­ren Defi­ni­tion für die Ein­bin­dung der nicht-ärzt­li­chen Berufe.

Die ÖÄK ver­ab­schie­dete eine Reso­lu­tion, in der sie sich ein­deu­tig zu einer moder­nen Pri­mär­ver­sor­gung bekennt; sich im vor­lie­gen­den Ent­wurf des Pri­mär­ver­sor­gungs­ge­set­zes nicht wie­der­fin­det und die­sen daher auch ent­schie­den ablehnt. Fol­gende For­de­run­gen sind essentiell:

  • Neue Koope­ra­ti­ons­for­men für Ärz­tin­nen und Ärzte, zu denen auch die Mög­lich­keit der Anstel­lung gehört;
  • eine echte finan­zi­elle Auf­sto­ckung des nie­der­ge­las­se­nen Berei­ches (statt Finan­zie­rung aus Mit­teln, die in ande­ren Berei­chen fehlen);
  • eine zeit­lich unbe­grenzte Rück­kehr­mög­lich­keit in den Einzelvertrag;
  • die voll­stän­dige Finan­zie­rung der Lehrpraxis.

Um diese For­de­run­gen durch­zu­set­zen, hat die ÖÄK einen umfang­rei­chen Maß­nah­men­ka­ta­log beschlos­sen, der im bevor­ste­hen­den Natio­nal­rats­wahl­kampf die Gesund­heits­po­li­tik mit aller Kon­se­quenz in die Ver­ant­wor­tung neh­men wird. Dazu zäh­len eine breit ange­legte Infor­ma­ti­ons­kam­pa­gne für die Pati­en­ten, ver­stärkte PR-Maß­nah­men bis hin zu öffent­lich­keits­wirk­sa­men Auf­trit­ten in jeg­li­cher Form.

Als wei­tere zen­trale Punkte sei­ner fünf­jäh­ri­gen Amts­zeit nannte der schei­dende ÖÄK-Prä­si­dent die Aus­bil­dungs­re­form, die Ein­füh­rung der elek­tro­ni­schen Aus­bil­dungs­stel­len­ver­wal­tung, den elek­tro­ni­schen Zugang zu Ser­vice­leis­tun­gen der Kam­mer („Sin­gle Sign On als wesent­li­chen Schritt zum E‑Governmentsystem der Kam­mer“), die Über­füh­rung der Aka­de­mie der Ärzte von einem Ver­ein in eine GmbH, die groß­ar­tige Leis­tung der Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen mit der Erfül­lung der Fort­bil­dungs­pflicht sowie die Eva­lu­ie­rung der rund 18.000 Ordi­na­tio­nen durch die ÖQMed (Öster­rei­chi­sche Gesell­schaft für Qua­li­täts­si­che­rung und Qua­li­täts­ma­nage­ment in der Medizin).

Des Wei­te­ren galt es, zahl­rei­che gesetz­li­che Ände­run­gen umzu­set­zen wie etwa 14 Ärz­te­ge­setz-Novel­len, die Novelle der Ärz­te­kam­mer-Wahl­ord­nung, die Novelle zum KA-AZG, die GuKG-Novelle, das Äst­hOP-Gesetz – um nur einige zu nen­nen – und auch das Gesund­heits­te­le­ma­tik­ge­setz 2012 mit ELGA. „ELGA ist ein typi­sches Bei­spiel für ein gro­ßes Ver­sa­gen im gesund­heits­po­li­ti­schen Bereich, weil man nicht auf die Ärzte als die Exper­ten, die ELGA im Berufs­all­tag anwen­den müs­sen, hören wollte“, so seine Analyse.

Schließ­lich bedankte sich Wech­sel­ber­ger bei zwei Funk­tio­nä­ren, deren lang­jäh­ri­ger stan­des­po­li­ti­scher Weg zu Ende ist: Rei­ner Brett­entha­ler war in den rund 40 Jah­ren Kam­mer­ar­beit neben sei­nen fast 30 Jah­ren als Prä­si­dent der Ärz­te­kam­mer für Salz­burg auch in vie­len Funk­tio­nen für die ÖÄK tätig – unter ande­rem als 1. ÖÄK-Vize­prä­si­dent und ÖÄK-Prä­si­dent. Zuletzt hat er „die öster­rei­chi­sche Ärz­te­schaft in Europa und in der Welt ver­tre­ten“. Brett­entha­ler war Prä­si­dent des CPME (Stan­ding Com­mit­tee of Euro­pean Doc­tors), des höchs­ten euro­päi­schen Ärz­te­gre­mi­ums, und zuletzt im Vor­stand der World Medi­cal Asso­cia­tion (WMA). Otto Pjeta, der ehe­ma­lige Prä­si­dent der Ober­ös­ter­rei­chi­schen Ärz­te­kam­mer, wie­derum war in sei­ner rund 30-jäh­ri­gen Tätig­keit in der Ärz­te­kam­mer unter ande­rem ÖÄK-Prä­si­dent und zuletzt Prä­si­di­al­re­fe­rent für Qua­li­täts­si­che­rung in der ÖÄK. Er habe sich „größte Ver­dienste um die Qua­li­täts­si­che­rung der öster­rei­chi­schen Ärz­te­schaft erwor­ben“, wie Wech­sel­ber­ger betonte.

Neuer Prä­si­dent, neues Präsidium

Bei der anschlie­ßen­den Wahl wurde Tho­mas Sze­ke­res, Prä­si­dent der Ärz­te­kam­mer Wien, von den Mit­glie­dern des Kam­mer­ta­ges ein­stim­mig zum ÖÄK-Prä­si­den­ten gewählt. Her­wig Lind­ner Prä­si­dent der Ärz­te­kam­mer Stei­er­mark, wurde zum ers­ten Vize-Prä­si­den­ten gewählt. Die Bun­des­ku­ri­eno­b­leute Johan­nes Stein­hart und Harald Mayer sind kraft ihrer Funk­tion zwei­ter bezie­hungs­weise drit­ter Vize-Prä­si­dent. Der bur­gen­län­di­sche Ärz­te­kam­mer­prä­si­dent Michael Lang wurde zum Finanz­re­fe­ren­ten gewählt.

Unmit­tel­bar nach der Wahl erklärte der neue ÖÄK-Prä­si­dent Tho­mas Sze­ke­res: „Ich nehme das Amt mit sehr gro­ßer Freude an und mit dem gebo­te­nen Respekt vor der Ver­ant­wor­tung, die auf uns alle zukommt.“ Er dankte für das in ihn gesetzte Ver­trauen und ver­wies gleich zu Beginn sei­ner Aus­füh­run­gen auf die drei „wesent­li­chen zeit­los gül­ti­gen Grund­sätze“, von denen der Arzt in sei­nem Han­deln heut­zu­tage getra­gen werde: Ethos, Kom­pe­tenz und Frei­heit. Begriffe, die bereits vor 2.500 Jah­ren pos­tu­liert wur­den und als „Hip­po­kra­ti­scher Eid“ bekannt gewor­den sind. Die­ser Eid ver­pflichte Ärz­tin­nen und Ärzte, ethisch zu han­deln und sich dem Men­schen zuzu­wen­den. In einer Gesell­schaft der Rase­rei seien Ärz­tin­nen und Ärzte die „Empa­thi­ker und Entschleuniger“.

Die Medi­zin müsse sich wie­der auf ihre Kern­auf­ga­ben kon­zen­trie­ren kön­nen, for­derte Sze­ke­res: auf die Zuwen­dung zum Men­schen, auf das empa­thi­sche Ein­ge­hen sowie auf das Gespräch. Die Rolle der Stan­des­ver­tre­tung sei jene des Impuls­ge­bers, diese Basis­auf­gabe des Arz­tes wie­der in den Vor­der­grund zu rücken und sich für eine Re-Huma­ni­sie­rung der Medi­zin ein­zu­set­zen. „Das Gesund­heits­sys­tem von mor­gen muss ein mensch­li­che­res, unmit­tel­ba­re­res, direk­te­res und demo­kra­ti­sche­res sein.“ Doch fän­den sich Ärzte immer mehr in einem Span­nungs­feld zwi­schen dem stei­gen­den öko­no­mi­schen Druck und einer immer mehr um sich grei­fen­den Orga­ni­sa­ti­ons­me­di­zin. „Die Auf­ga­ben, die in den nächs­ten Mona­ten und Jah­ren auf uns zukom­men, sind man­nig­fal­tig und wie­gen schwer“, urteilt der ÖÄK-Präsident.

Er for­dert eine grö­ßere Wert­schät­zung der Gesund­heits­be­rufe durch Poli­tik, Dienst­ge­ber und Sozi­al­ver­si­che­rung. Spe­zi­ell an die Ver­tre­ter der Poli­tik gerich­tet meinte er: „Die gro­ßen Refor­men für das Gesund­heits­sys­tem wur­den von Ärz­tin­nen und Ärz­ten gemacht, nicht von Gesund­heits­tech­no­kra­ten.“ Und wei­ter: „Wenn man die Ärz­te­schaft aus­schließt, wird die Reform scheitern.“

Die For­de­run­gen des ÖÄK-Prä­si­den­ten: die gleich­be­rech­tigte Ein­be­zie­hung der Ärz­te­schaft und aller ande­ren Gesund­heits­be­rufe in sämt­li­che Gesund­heits­re­form­gre­mien; die Fokus­sie­rung auf Pati­en­ten und Gesund­heits­be­rufe als zen­trale Ele­mente des Gesund­heits­sys­tems; Maß­nah­men gegen den Ärz­te­man­gel; attrak­tive Arbeits­be­din­gun­gen für Ärz­tin­nen und Ärzte; eine Aus­bil­dungs­ga­ran­tie für Absol­ven­ten; das Ende des Kos­ten­dämp­fungs­pfads und Mehr­aus­ga­ben für das Gesund­heits­we­sen; die Ent­las­tung des Spi­tals­be­reichs; Schaf­fung von 1.000 neuen Kas­sen­plan­stel­len; ein Bekennt­nis zur Ver­la­ge­rung von Leis­tun­gen in den ambu­lan­ten Bereich; die Stär­kung des frei­be­ruf­lich täti­gen Arz­tes; die Abschaf­fung des Mys­tery Shop­ping; volle Kos­ten­rück­erstat­tung bei Wahl­ärz­ten; Siche­rung der wohn­ort­na­hen haus­ärzt­li­chen Ver­sor­gung inklu­sive Haus­apo­the­ken im länd­li­chen Bereich; eine Föde­ra­lis­mus­re­form im Gesund­heits­we­sen; eine ergeb­nis-offene Dis­kus­sion über Ver­bes­se­run­gen im Kas­sen­sys­tem; Reform­be­reit­schaft des Haupt­ver­ban­des in Sachen Part­ner­schaft mit Ärz­tin­nen und Ärz­ten sowie die Siche­rung des For­schungs­stand­or­tes Öster­reich. Das PHC-Gesetz werde in der vor­lie­gen­den Form „in der Rea­li­tät kaum umsetz­bar sein wer­den.“ Und er for­derte ein Ende der „Bevor­mun­dungs­po­li­tik“ (Stich­wort Chef­arzt­pflicht und ELGA) gegen­über Pati­en­ten und Ärzten.

Die ÖÄK selbst werde inter­na­tio­nal ihre Rolle in den jewei­li­gen Gre­mien wahr­neh­men. Intern soll die Stan­des­füh­rung öster­reich­weit ver­ein­heit­licht wer­den, die elek­tro­ni­schen Aus­bil­dungs­an­su­chen wei­ter­ent­wi­ckelt wer­den, flä­chen­de­ckend der Ein­stieg ins E‑Government erfol­gen, die Mög­lich­keit eines Log­buchs für jeden Arzt in Aus­bil­dung sowie die Inten­si­vie­rung der Medienarbeit.

Sze­ke­res kün­digte an, mit allen Funk­tio­nä­rin­nen und Funk­tio­nä­ren regel­mä­ßig in Kon­takt blei­ben zu wol­len, um die öster­rei­chi­schen Ärz­tin­nen und Ärzte „best­mög­lich“ ver­tre­ten zu kön­nen. Dazu brau­che es die Geschlos­sen­heit des Stan­des ebenso wie die Unter­stüt­zung jedes ein­zel­nen Funktionärs. 

Mit einem Dank an Artur Wech­sel­ber­ger für sein Enga­ge­ment been­dete Sze­ke­res seine Aus­füh­run­gen. Es sei ein Gewinn, dass Wech­sel­ber­ger mit sei­ner stan­des­po­li­ti­schen Exper­tise auch wei­ter­hin zur Ver­fü­gung stehe. Abschlie­ßend rich­tete der neu gewählte ÖÄK-Prä­si­dent die Ein­la­dung an alle, den Kurs der „effi­zi­en­ten, ergeb­nis-ori­en­tier­ten, wenn not­wen­dig auch kämp­fe­ri­schen Stan­des­po­li­tik gemein­sam fortzusetzen“.

ÖÄK-Vor­stand

In einem im Rah­men des Kam­mer­ta­ges abge­hal­te­nen ÖÄK-Vor­stands wurde außer­dem die Schaf­fung eini­ger Prä­si­di­al­re­fe­rate beschlos­sen. Die „gesund­heits­po­li­ti­schen und stan­des­po­li­ti­schen Anfor­de­run­gen neh­men lau­fend an Anzahl und Inten­si­tät zu“, nannte ÖÄK-Finanz­re­fe­rent Michael Lang als Gründe. Des­we­gen sei es mitt­ler­weile „unmög­lich“, dass diese Auf­ga­ben vom Prä­si­den­ten oder vom Prä­si­dium allein bewäl­tigt wer­den. Die per­so­nelle Struk­tur in Form von Prä­si­di­al­re­fe­ren­ten zu erwei­tern und einen Prä­si­di­al­aus­schuss zu imple­men­tie­ren sei „zwin­gend not­wen­dig“. Nur so könne auch in Zukunft garan­tiert wer­den, dass „wir unse­ren Auf­ga­ben und Zie­len dau­er­haft gerecht wer­den kön­nen“, betonte Lang. Die neuen Prä­si­di­al­re­fe­ren­ten sind der Salz­bur­ger Karl Forst­ner (Stra­te­gie, Inno­va­tion und Grund­la­gen­ar­beit), die Kärnt­ne­rin Petra Preiss (Gen­der- Main­strea­ming), der Vor­arl­ber­ger Michael Jonas (für die drei Bun­des­sek­tio­nen) sowie der Ober­ös­ter­rei­cher Peter Nie­der­mo­ser (Aka­de­mie der Ärzte).

Wahl­er­geb­nis

ÖÄK-Prä­si­dium

ÖÄK-Prä­si­dent:
Dr. Tho­mas Sze­ke­res
1. Vize-Prä­si­dent: Dr. Her­wig Lind­ner, 2. Vize-Prä­si­dent: Dr. Johan­nes Stein­hart,
3. Vize-Prä­si­dent:
Dr. Harald Mayer, Finanz­re­fe­rent: Dr. Michael Lang

Bun­des­ku­rie nie­der­ge­las­sene Ärzte

Obmann:
Dr. Johan­nes Stein­hart
Ers­ter Stell­ver­tre­ter: Dr. Edgar Wut­scher
Zwei­ter Stell­ver­tre­ter: Dr. Nor­bert Meindl

Bun­des­ku­rie ange­stellte Ärzte

Obmann: Dr. Harald Mayer
Ers­ter Stell­ver­tre­ter: Dr. Karl­heinz Korn­häusl
Zwei­ter Stell­ver­tre­ter: Dr. Harald Penz

Kurie nie­der­ge­las­sene Ärzte:

Stein­hart bestä­tigt Johan­nes Stein­hart, Obmann der Kurie nie­der­ge­las­sene Ärzte in Wien, wurde in sei­ner Funk­tion als Bun­des­ob­mann der Kurie nie­der­ge­las­sene Ärzte bestä­tigt.

Die Stär­kung der ärzt­li­chen Frei­be­ruf­lich­keit, bes­sere Arbeits­be­din­gun­gen im Kas­sen­be­reich spe­zi­ell im Hin­blick auf Jung-ärzte sowie eine pro­ak­tive Gesund­heits­po­li­tik für Pati­en­ten und für Ärzte – so umreißt Johan­nes Stein­hart die Arbeits­schwer­punkte. Im Kas­sen­be­reich sei eine grö­ßere Band­breite an Zusam­men­ar­beits­for­men not­wen­dig; beson­ders Modelle, in denen Jung­ärzte die Mög­lich­keit haben, in die Füh­rung einer Ordi­na­tion hin­ein­zu­wach­sen. Wich­tig ist auch der Kampf gegen die Fließ­band­me­di­zin – eine Folge der „völ­lig über­kom­me­nen Hono­rar- und Leis­tungs­ka­ta­loge.“ Die För­de­rung der Prä­ven­tion und Vor­sorge sei zen­tra­les Ele­ment einer pro­ak­ti­ven Gesundheitspolitik.

Kurie ange­stellte Ärzte: Mayer wiedergewählt

In seine vierte Amts­pe­ri­ode als Kuri­en­ob­mann der ange­stell­ten Ärzte wurde der Kuri­en­ob­mann der ange­stell­ten Ärzte Ober­ös­ter­reich, Harald Mayer, wie­der­ge­wählt.

Attrak­tive Arbeits­plätze im Spi­tal für Ärz­tin­nen und Ärzte sind ein zen­tra­les Anlie­gen von Harald Mayer. Spe­zi­ell für den ste­tig stei­gen­den Anteil an Frauen müss­ten neue Ant­wor­ten gefun­den wer­den. Die Kern­the­men für die neue Funk­ti­ons­pe­ri­ode: Ver­bes­se­rung der Arbeits­be­din­gun­gen, Ver­la­ge­rung von Leis­tun­gen in den nie­der­ge­las­se­nen Bereich und dadurch Ent­las­tung der Spi­tals­am­bu­lan­zen. In einem Beschluss hat die Kurie im Rah­men ihrer Sit­zung auch fest­ge­hal­ten, dass „Spi­tals­ärzte nicht Lücken­bü­ßer von all­fäl­li­gen Ver­sor­gungs­män­geln im nie­der­ge­las­se­nen Bereich, die durch das PVE-Gesetz ver­ur­sacht wer­den, sein dürfen.“

© Öster­rei­chi­sche Ärz­te­zei­tung Nr. 12 /​30.06.2017