neu & aktu­ell: Poli­ti­sche Kurzmeldungen

10.05.2014 | Politik


Spi­tals­ärzte: Arbeits­zeit muss ver­kürzt werden

Die For­de­rung der Euro­päi­schen Kom­mis­sion, Öster­reich müsse die Arbeits­zei­ten von Spi­tals­ärz­ten ver­kür­zen, unter­stützt auch ÖÄK-Prä­si­dent Artur Wech­sel­ber­ger. Das werde zwar „nicht von heute auf mor­gen“ gehen, sicher aber mit­tel­fris­tig in etwa fünf Jah­ren. Ent­schei­dend ist für Wech­sel­ber­ger auch, dass neben der Wochen­ar­beits­zeit auch die maxi­male Dienst­dauer auf 25 Stun­den redu­ziert wird. Wäh­rend in der EU eine durch­schnitt­li­che Wochen­ar­beits­zeit von 48 Stun­den vor­ge­schrie­ben ist, erlaubt das öster­rei­chi­sche Kran­ken­an­stal­ten-Arbeits­zeit­ge­setz (KA-AZG) Dienste von bis zu 60 Stun­den pro Woche und maximal 49 Stun­den am Stück. Des­we­gen droht die EU Öster­reich mit einer Ver­trags­ver­let­zungs-Klage. Grund­sätz­lich liegt die maxi­male Tages­ar­beits­zeit bei 13 Stun­den; sie kann aber unter bestimm­ten Vor­aus­set­zun­gen als „ver­län­ger­ter Dienst“ 32 Stun­den oder sogar 49 Stun­den betra­gen. „Soge­nannte ver­län­gerte Dienste soll­ten maximal 25 Stun­den dau­ern dür­fen“, erklärt dazu der Kuri­en­ob­mann der ange­stell­ten Ärzte in der ÖÄK, Harald Mayer. Diese For­de­rung werde nun ent­spre­chend in den poli­ti­schen Arbeits­kreis, in dem Län­der, der Kran­ken­haus­trä­ger und ÖÄK ver­tre­ten sind, getra­gen. Laut dem zustän­di­gen Sozi­al­mi­nis­ter Rudolf Hund­s­tor­fer (S) gehe es darum, die Arbeits­zei­ten schritt­weise zu redu­zie­ren. Die Stel­lung­nahme an die EU muss bis Ende Mai 2014 erfolgen.

Ärz­te­kam­mer Wien: Dia­be­tes als Schwerpunkt

Die Prä­ven­ti­ons­kam­pa­gne der Wie­ner Ärz­te­kam­mer „Gesagt. Getan. Vor­ge­sorgt.“ wird mit dem neuen Schwer­punkt „Dia­be­tes“ fort­ge­setzt. Etwa 600.000 Öster­rei­cher lei­den an Dia­be­tes; 90 Pro­zent von ihnen an Dia­be­tes mel­li­tus Typ 2. „Mit einem gerin­gen Auf­wand kann eine große Wir­kung erzielt wer­den“, wie Univ. Prof. Tho­mas Sze­ke­res, Prä­si­dent der Wie­ner Ärz­te­kam­mer, bei der Pres­se­kon­fe­renz betonte. Neben Fol­dern und Pos­tern ste­hen auch eine Vor­sorge-App – sie wurde um das Thema „Dia­be­tes“ erwei­tert – sowie die Home­page www.gesagt-getan-vorgesorgt.at zur Verfügung.

John­son & John­son: Aus für Botox-Geschäft

Der US-ame­ri­ka­ni­sche Phar­ma­kon­zern John­son & John­son und seine Toch­ter­firma Men­tor stei­gen aus dem Markt mit Botox „nach reif­li­cher Über­le­gung“ – wie es von Sei­ten des Kon­zerns heißt – aus. Men­tor wollte mit sei­ner Vari­ante von Botox – Pur­tox – Kon­kur­renz für den Kon­zern Aller­gan sein, der Botox als ers­ter auf den Markt brachte. Pur­tox sollte bis Ende 2014 behörd­lich zuge­las­sen werden.

Iran: weni­ger Frauen für Medizin-Studium

Der Iran will weni­ger Frauen zum Medi­zin­stu­dium zulas­sen, weil es an männ­li­chen Ärz­ten man­gelt. Frauen machen 70 Pro­zent der Medi­zin­stu­den­ten aus, sie wür­den aber am Land nicht arbei­ten, wo man mehr Ärzte brau­che. Aus die­sem Grund wolle das Gesund­heits­mi­nis­te­rium das Sys­tem ändern und die Quote sen­ken. Im Iran sind 60 Pro­zent aller Stu­den­ten weiblich.

EU: Medi­ka­men­ten­tests wer­den leichter

In Europa sol­len Pharma-Kon­zerne künf­tig leich­ter grenz­über­schrei­tende kli­ni­sche Stu­dien durch­füh­ren kön­nen. Tests müs­sen etwa nur noch in einem EU-Land ange­mel­det wer­den. So soll Europa als Stand­ort wie­der attrak­ti­ver wer­den; zwi­schen 2007 und 2011 war die Zahl der in der EU durch­ge­führ­ten Stu­dien um 25 Pro­zent gesun­ken. Laut EU-Par­la­ment sol­len die Regeln spä­tes­tens 2016 in Kraft treten.

Süd­ko­rea: Kran­ken­ver­si­che­rung klagt Tabakhersteller 

Die staat­li­che Kran­ken­ver­si­che­rung in Süd­ko­rea hat drei große in- und aus­län­di­sche Tabak­her­stel­ler auf fast 40 Mil­lio­nen Euro Scha­den­er­satz geklagt. Sie sol­len die Behand­lungs­kos­ten für Pati­en­ten, die 20 Jahre lang min­des­tens eine Schach­tel Ziga­ret­ten pro Tag geraucht hat­ten, und ein Bron­chi­al­kar­zi­nom haben, zah­len. Der Zusam­men­hang soll vor Gericht anhand von For­schungs­da­ten bewie­sen werden.

Nach Zell­for­schungs-Skan­dal: Uni­ver­si­tät prüft alle Dissertationen

Nach dem Skan­dal um eine Stu­die zur Zell-Ver­jün­gung prüft die japa­ni­sche Elite-Uni­ver­si­tät Waseda in Tokio alle Dis­ser­ta­tio­nen; etwa 280 Arbei­ten aus dem Fach­be­reich „Advan­ced Sci­ence and Engi­nee­ring“ sind betrof­fen. An der Waseda-Uni­ver­si­tät hatte auch For­sche­rin Haruko Obo­kata, die beschul­digt wurde, Teile der Zell­stu­die mani­pu­liert zu haben, 2011 ihr Dok­to­rat erwor­ben. Ein For­scher­team um Obo­kata aus Japan und den USA hatte im Jän­ner 2014 in „Nature“ berich­tet, es hätte unter ande­rem Zel­len neu­ge­bo­re­ner Mäuse, die mit Zitro­nen­säure ver­setzt wur­den, in einen embryo­na­len Zustand zurück­ver­setzt. Die Ergeb­nisse sol­len nun inner­halb eines Jah­res über­prüft und auch die Labor­tests wie­der­holt wer­den. Obo­kata hatte die Vor­würfe stets zurück­ge­wie­sen; ihre Dis­ser­ta­tion wird von einem eige­nen Unter­su­chungs­aus­schuss überprüft.

Medi­zin-Stu­dium: 12.600 Bewerber

Ins­ge­samt 12.600 Bewer­ber gibt es heuer für die 1.560 Stu­di­en­plätze an den Medi­zi­ni­schen Uni­ver­si­tä­ten in Wien, Graz, Inns­bruck sowie an der neuen Medi­zi­ni­schen Fakul­tät in Linz. Das stellt einen neuen Rekord dar: In Wien, Inns­bruck und Graz gibt es um 15 Pro­zent mehr Bewer­ber als 2013. So haben sich für Wien 6.016 Inter­es­sen­ten für 740 Plätze ange­mel­det, in Graz 2.765 für 360 Plätze und in Inns­bruck 3.478 Bewer­ber für 400 Stu­di­en­plätze. In Linz gab es für 60 Plätze 342 Anmel­dun­gen. Damit kom­men in Inns­bruck fast neun Bewer­ber auf einen Platz, in Wien acht, in Graz sie­ben und in Linz knapp sechs. An allen Uni­ver­si­tä­ten haben sich mehr Frauen als Män­ner bewor­ben. Der ein­heit­li­che schrift­li­che Auf­nah­me­test fin­det am 4. Juli statt.

USA: Gesund­heits­mi­nis­te­rin tritt zurück

Nach der Pan­nen-Serie bei der umstrit­te­nen US-Gesund­heits­re­form „Oba­ma­care“ tritt die US-ame­ri­ka­ni­sche Gesund­heits­mi­nis­te­rin Kath­leen Sebe­lius zurück. Prä­si­dent Barack Obama hat seine Bud­get­che­fin Syl­via Mathews Bur­well als ihre Nach­fol­ge­rin nomi­niert und den Senat zur raschen Zustim­mung auf­ge­ru­fen. Seit dem Start der Reform musste Obama immer wie­der Pan­nen ein­ge­ste­hen. So war etwa das Inter­net-Por­tal healthcare.gov, über das man sich für „Oba­ma­care“ anmel­den muss, über Monate hin­durch mehr­fach zusam­men­ge­bro­chen. Den­noch haben sich bis­her mehr als sie­ben Mil­lio­nen US-Ame­ri­ka­ner für die Kran­ken­ver­si­che­rung ein­ge­schrie­ben. „Oba­ma­care“ sieht vor, dass jeder US-Ame­ri­ka­ner kran­ken­ver­si­chert sein muss; bis­lang sind etwa 47 Mil­lio­nen Men­schen in den USA ohne Kran­ken­ver­si­che­rung. Die Gesund­heits­re­form wird trotz des per­so­nel­len Wech­sels im Gesund­heits­mi­nis­te­rium ein hei­ßes Thema im Wahl­kampf um den Kon­gress wer­den. Die Repu­bli­ka­ner dro­hen schon seit dem Beginn damit, die 2010 ver­ab­schie­dete Reform zu Fall zu bringen.

ÖÄK: Kran­ken­kas­sen spa­ren auf Patientenkosten

Als „blan­ken Zynis­mus“ bezeich­net Johan­nes Stein­hart, Obmann der Bun­des­ku­rie nie­der­ge­las­sene Ärzte in der ÖÄK, die Ein­spa­run­gen der Kran­ken­kas­sen. Anstelle der vor­ge­schrie­be­nen 1,725 Mil­li­ar­den Euro haben die Kas­sen zwi­schen 2010 und 2013 ins­ge­samt 2,975 Mil­li­ar­den Euro ein­ge­spart. Damit sind die Schul­den der Kran­ken­kas­sen in der Höhe von knapp zwei Mil­li­ar­den Euro prak­tisch abge­baut. Das geht aus einem Moni­to­ring­be­richt des Haupt­ver­ban­des der Sozi­al­ver­si­che­rungs­trä­ger her­vor, den Gesund­heits­mi­nis­ter Alois Stö­ger Mitte April im Minis­ter­rat prä­sen­tiert hat. Wor­über Stein­hart beson­ders ver­är­gert ist: „Die Sozi­al­ver­si­che­rung ver­wei­gert ihren Bei­trags­zah­lern not­wen­dige medi­zi­ni­sche Leis­tun­gen und brüs­tet sich gleich­zei­tig damit, viel mehr Geld als nötig ein­ge­spart zu haben.“ Je nach Kasse gebe es Limi­tie­run­gen wie etwa beim aus­führ­li­chen Arzt­ge­spräch oder beim 24-Stun­den-EKG. Deut­li­che Ein­spa­run­gen seien auch durch das neue Brust­krebs­früh­erken­nungs­pro­gramm ent­stan­den, weil viel weni­ger Frauen zur Mam­mo­gra­phie gin­gen als frü­her. „Das war nicht das Ziel, zu dem sich die ÖÄK bekannt hat“, betont Stein­hart. Laut dem gesetz­li­chen Auf­trag müsse die Kran­ken­ver­si­che­rung das im Bei­trags­zeit­raum ein­ge­nom­mene Geld im sel­ben Zeit­raum in Leis­tun­gen für die Ver­si­cher­ten inves­tie­ren. Stein­hart dazu: „Solange es Leis­tungs­li­mi­tie­run­gen gibt, so lange ist es unan­stän­dig, Kapi­tal anzuhäufen.“

15. Mai: Tag der euro­päi­schen Ärzte

Unter dem Motto „Kein Spa­ren zu Las­ten der Gesund­heit“ hat die FEMS (Fédé­ra­tion Euro­péenne des Méde­cins Sala­riés) den 15. Mai 2014 zum Tag der euro­päi­schen Ärzte aus­ge­ru­fen. Die zen­tra­len For­de­run­gen der ange­stell­ten Ärzte auf euro­päi­scher Ebene: die Gewähr­leis­tung einer qua­li­ta­tiv hoch­wer­ti­gen Gesund­heits­ver­sor­gung für alle Bür­ger Euro­pas; dass die medi­zi­ni­sche Ver­sor­gung nicht nach rein öko­no­mi­schen Kri­te­rien aus­ge­rich­tet ist; die Ein­bin­dung der ärzt­li­chen Exper­tise sowie ange­mes­sene Gehäl­ter und Arbeits­be­din­gun­gen für alle euro­päi­schen Ärzte.


2013: Gewinne für Tyrol Air Ambulance

Nach meh­re­ren Jah­ren mit Ver­lus­ten hat die Tyrol Air Ambu­lance 2013 bei einem Jah­res­um­satz von 19,4 Mil­lio­nen Euro einen Vor­steu­er­ge­winn von 807.000 Euro erwirt­schaf­tet. Die Air Ambu­lance – sie gehört mehr­heit­lich der Wel­come Air – habe sich wie­der auf das Kern­ge­schäft kon­zen­triert, so die vom Schwei­zer Mehr­heits­ei­gen­tü­mer Remi Finanz- und Ver­wal­tungs AG ein­ge­setz­ten Geschäfts­füh­rer Man­fred Hell­dopp­ler und Caro­lin Por­cham. Auch für 2014 pro­gnos­ti­zie­ren die Geschäfts­füh­rer eine „sta­bile Zukunft“. Noch im Jahr 2012 hatte der Ver­lust 3,4 Mil­lio­nen Euro betragen.

ÖQMed: Chris­tian Cebulla neuer Geschäftsführer 

Mit 15. April 2014 hat Chris­tian Cebulla die Geschäfts­füh­rung der ÖQMed (Öster­rei­chi­sche Gesell­schaft für Qua­li­täts­si­che­rung und Qua­li­täts­ma­nage­ment in der Medi­zin GmbH) über­nom­men. In Ber­lin gebo­ren, stu­dierte Cebulla in Wien Medi­zin, absol­vierte den Tur­nus und war dann in der Gene­ral­di­rek­tion des Wie­ner Kran­ken­an­stal­ten­ver­bun­des (KAV) tätig.

Apo­the­ken star­ten Inter­net­por­tal „APO­di­rekt“

Beim neuen Inter­net­por­tal „APO­di­rekt“ des Apo­the­ker­ver­bands kön­nen Kun­den rezept­freie Medi­ka­mente online aus­wäh­len und in einer aus­ge­such­ten Apo­theke vor­re­ser­vie­ren. Abho­len und kau­fen müs­sen die Kun­den ihre Pro­dukte nach wie vor in der Apo­theke, weil auch der Ver­sand­han­del mit rezept­freien Medi­ka­men­ten in Öster­reich nach wie vor ver­bo­ten ist. Rund 700 der ins­ge­samt 1.340 öster­rei­chi­schen Apo­the­ken machen bis­lang bei „APO­di­rekt“ mit.

Strah­len­the­ra­pie: Bedarfs­ana­lyse gefordert

Um die man­geln­den Kapa­zi­tä­ten in der Strah­len­the­ra­pie zu bele­gen, soll nun eine Bedarfs­ana­lyse durch­ge­führt wer­den. Das haben Ver­tre­ter der Bun­des­län­der Wien, Nie­der­ös­ter­reich und Bur­gen­land mit den Pati­en­ten­an­wäl­ten und Strah­len-Exper­ten kürz­lich beschlos­sen. Laut ÖSG (Öster­rei­chi­scher Struk­tur­plan Gesund­heit) müsste es in Öster­reich min­des­tens 64 Line­ar­be­schleu­ni­ger geben; tat­säch­lich gebe es aktu­ell aber nur 43, erklärte Univ. Prof. Karin Kapp, Prä­si­den­tin der Öster­rei­chi­schen Gesell­schaft für Radio-Onko­lo­gie (ÖGRO). Ein wei­te­res Pro­blem: das West-Ost-Gefälle in der Ver­sor­gung. In Nie­der­ös­ter­reich etwa gebe es nur fünf anstatt der benö­tig­ten zwölf bis 14 Line­ar­be­schleu­ni­ger, so Robert Haw­li­c­zek, Obmann der Bun­des­fach­gruppe Strah­len­the­ra­pie-Radio­on­ko­lo­gie in der ÖÄK. Dadurch ver­schärfe sich die Situa­tion in Wien, wo bereits 30 Pro­zent der behan­del­ten Pati­en­ten aus Nie­der­ös­ter­reich kom­men. Der nie­der­ös­ter­rei­chi­sche Pati­en­ten­an­walt Gerald Bachin­ger will bei der nächs­ten Bun­des­ge­sund­heits­kom­mis­sion Ende Juni den Antrag stel­len, die GÖG (Gesund­heit Öster­reich GmbH) mit einer Bedarfs­er­he­bung zu beauf­tra­gen; Start der Stu­die wird vor­aus­sicht­lich im Herbst sein.

Wal­ter Har­rin­ger gestorben

Der ehe­ma­lige Kam­mer­amts­di­rek­tor der Ärz­te­kam­mer Wien, Hof­rat Wal­ter Har­rin­ger, ist am 13. April nach kur­zer schwe­rer Krank­heit gestor­ben. 1926 in Wels gebo­ren, absol­vierte er die Bun­des­er­zie­hungs­an­stalt Trais­kir­chen und stu­dierte nach Ende des Zwei­ten Welt­krie­ges Rechts­wis­sen­schaf­ten an der Uni­ver­si­tät Wien. 1956 begann Har­rin­ger seine Tätig­keit in der Ärz­te­kam­mer für Wien, wo er u.a. mit den Kas­sen­ver­hand­lun­gen, aber auch mit ver­schie­de­nen Son­der­auf­ga­ben betraut war: etwa mit der Betreu­ung der geflüch­te­ten unga­ri­schen Ärzte in den Jah­ren 1956/​1957 und ebenso mit der Betreu­ung der tsche­chi­schen Ärzte in den Jah­ren 1967/​1968. 1963 wurde Har­rin­ger zum Direk­tor der Rechts­ab­tei­lung der Ärz­te­kam­mer für Wien und stell­ver­tre­ten­den Kam­mer­amts­di­rek­tor, 1978 zum Prä­si­di­al­di­rek­tor der Ärz­te­kam­mer für Wien und 1986 zum Kam­mer­amts­di­rek­tor der Ärz­te­kam­mer für Wien ernannt. Seit dem Bestehen des Schul­ärz­te­re­fe­ra­tes, des Refe­ra­tes für Kur­pfu­scher­we­sen sowie der Grenz­ge­biete der Medi­zin der Öster­rei­chi­schen Ärz­te­kam­mer sowie der Bun­des­fach­gruppe Radio­lo­gie der Öster­rei­chi­schen Ärz­te­kam­mer oblag ihm deren Betreu­ung. 25 Jahre lang war er Lei­ter der Unter­su­chun­gen der Dis­zi­pli­nar­kom­mis­sion der Wie­ner Ärz­te­kam­mer. Auf seine Initia­tive geht die Ein­rich­tung des „Pati­en­ten-Ser­vice“ der Ärz­te­kam­mer Wien und der Schieds­stelle für Behand­lungs­feh­ler zurück. Har­rin­ger gehört auch zu den Mit­be­grün­dern des Ärzte- Not­diens­tes. Die Ärz­te­kam­mer Wien ver­lieh ihm das Gol­dene Ehren­zei­chen sowie das Große Ehrenzeichen.

Phar­mig fei­ert 60-jäh­ri­ges Bestehen 

Der Ver­band der phar­ma­zeu­ti­schen Indus­trie Öster­reichs, Phar­mig, fei­erte kürz­lich sein 60-Jahr-Jubi­läum. Wäh­rend Phar­mig-Prä­si­dent Robin Rum­ler die Rolle der Pharma-Indus­trie in der moder­nen Gesell­schaft betonte („Wir wer­den heute 80, nicht zuletzt durch bes­sere Medi­zin und Medi­ka­mente“), warnte der Prä­si­dent der Öster­rei­chi­schen Krebs­hilfe, Univ. Prof. Paul Sevelda, dass es in Öster­reich zuneh­mend Schwie­rig­kei­ten bei der Umset­zung moderns­ter The­ra­pien gebe. „Wir haben bis­her einen extrem schnel­len Zugang zu Neu­ent­wick­lun­gen gehabt. Die­ser Pro­zess ist sehr in Gefahr.“ Phar­mig-Gene­ral­se­kre­tär Jan Oli­ver Huber betonte, dass die Ent­wick­lung eines neuen Arz­nei­mit­tels bereits bis zu 1,5 Mil­li­ar­den Euro koste. Die Phar­mig hat zur­zeit 120 Mit­glie­der; in der Arz­nei­mit­tel­in­dus­trie gibt es in Öster­reich rund 12.000 Arbeitsplätze.

© Öster­rei­chi­sche Ärz­te­zei­tung Nr. 9 /​10.05.2014