neu & aktu­ell: Poli­ti­sche Kurzmeldungen

25.10.2013 | Politik

Lan­des-Ziel­steue­rungs­ver­träge: drei Bun­des­län­der sind säumig

Drei Bun­des­län­der – Nie­der­ös­ter­reich, das Bur­gen­land und die Stei­er­mark – haben die Frist 30. Sep­tem­ber 2013 für die Abgabe des Lan­des-Ziel­steue­rungs­ver­tra­ges nicht ein­ge­hal­ten und eine im Gesetz vor­ge­se­hene Frist­ver­län­ge­rung bean­tragt. In den Lan­des-Ziel­steue­rungs­ver­trä­gen soll defi­niert wer­den, wel­che Leis­tun­gen künf­tig wo ange­bo­ten wer­den. Weil der Bun­des­ziel­steue­rungs­ver­trag erst seit drei Mona­ten vor­liegt, habe man im Gesund­heits­mi­nis­te­rium mit Ver­zö­ge­run­gen gerech­net. Man wolle bei Pro­ble­men in den säu­mi­gen Län­dern Hand­lungs­an­lei­tun­gen geben, mit im Gesetz vor­ge­se­he­nen Sank­tio­nen aber „sehr behut­sam“ umge­hen. Im Gesund­heits­mi­nis­te­rium ist man zuver­sicht­lich, dass die Bun­des-Ziel­steue­rungs­kom­mis­sion alle Ver­träge im Novem­ber 2013 beschlie­ßen kann.

Strah­len­the­ra­pie: War­te­zei­ten lebensbedrohlich

Als „völ­lig indis­ku­ta­bel und wie in einem Ent­wick­lungs­land“ bezeich­net Univ. Doz. Robert Haw­li­c­zek, Obmann der Bun­des­fach­gruppe Strah­len­the­ra­pie-Radio­on­ko­lo­gie in der ÖÄK, die strah­len­me­di­zi­ni­sche Ver­sor­gung in Öster­reich. Auch eine aktu­elle Stu­die im Lan­cet-Onco­logy beweist: Wäh­rend etwa acht Line­ar­be­schleu­ni­ger pro eine Mil­lion Ein­woh­ner zur Ver­fü­gung ste­hen soll­ten, sind es in Öster­reich nur fünf; sogar in West­eu­ropa sind es sie­ben. Zwar würde der Öster­rei­chi­sche Struk­tur­plan Gesund­heit (ÖSG) 64 Beschleu­ni­ger vor­schrei­ben, aber „wir haben nur 43. Die Spi­tals­er­hal­ter igno­rie­ren diese Vor­gabe“, so Haw­li­c­zek. Diese „dras­ti­sche Unter­ver­sor­gung“ führe zu inak­zep­ta­blen Ter­mi­nen und lan­gen, oft lebens­be­droh­li­chen War­te­zei­ten, warnte Johan­nes Stein­hart, Obmann der Bun­des­ku­rie Nie­der­ge­las­sene Ärzte in der ÖÄK: „Wir füh­len uns bestä­tigt in den Befürch­tun­gen, dass es schon längst Ratio­nie­run­gen zulas­ten der Pati­en­ten gibt.“ Neben dem poli­ti­schen Wil­len mangle es sei­ner Ansicht nach auch an den Struk­tu­ren: Es brau­che eine ver­netzte Zusam­men­ar­beit zwi­schen Zen­tren, Satel­li­ten­ein­hei­ten und Nie­der­las­sung sowie Inves­ti­tio­nen in Geräte und Personal.

Mexiko: immer mehr Cholera-Fälle

Im Bun­des­staat Hidalgo in Mexiko ist die Zahl der Cho­lera-Fälle auf 77 gestie­gen; bis­her gab es einen Todes­fall. Die erste Cho­lera-Erkran­kung trat bereits vor meh­re­ren Wochen vor Beginn der bei­den Hur­ri­kans „Manuel“ und „Ingrid“ auf; der Trink­was­ser-Man­gel in den Flut­ge­bie­ten ver­schärft die Lage zusätz­lich. Bei den Hur­ri­kans Mitte Sep­tem­ber waren 157 Men­schen ums Leben gekommen.

Polen: Welle von Suizidversuchen

Im ers­ten Halb­jahr 2013 wur­den in Polen mit 4.200 Sui­zid­ver­su­chen (3.000 töd­lich) um ein Drit­tel mehr Ver­su­che regis­triert als im Ver­gleichs­zeit­raum des Vor­jah­res. Bis Jah­res­ende könn­ten die Sui­zid­ver­su­che auf mehr als 8.000 stei­gen. Die Ursa­chen dafür lie­gen in der Arbeits­lo­sig­keit und dem grö­ße­ren Druck Arbeits­tä­ti­ger. Die Sui­zide neh­men in Polen ebenso wie in Grie­chen­land seit 2009 stark zu.


Japan: Ent­schä­di­gung für tote Arbei­ter geheim

Weil es den Ruf schä­di­gen kann, müs­sen in Japan Behör­den auch künf­tig nicht offen­le­gen, wel­che Unter­neh­men Ent­schä­di­gung für den Tod eines Ange­stell­ten wegen Über­ar­bei­tung zah­len. In Japan ster­ben nach offi­zi­el­len Anga­ben jähr­lich 200 Men­schen durch Über­ar­bei­tung, meist durch Insult, Myo­kard­in­farkt oder Sui­zid; die Dun­kel­zif­fer ist weit­aus höher.

Kärn­ten: Kabeg soll reklamieren

Nach einer neu­er­li­chen Über­prü­fung des Neu­baus am Kli­ni­kum Kla­gen­furt for­dert der Rech­nungs­hof – wie schon 2010 –, dass die Kärnt­ner Lan­des­kran­ken­an­stal­ten Betriebs­ge­sell­schaft (Kabeg) bei Bau­män­geln nach­träg­li­che Hono­rar­kür­zun­gen aus­ver­han­deln soll. Wei­ters wer­den gefor­dert: eine bes­sere Ablauf­or­ga­ni­sa­tion mit kla­ren Ver­ant­wort­lich­kei­ten sowie mehr „Nach­druck“ bei Folgekosteneinsparungen.

EU beschließt stren­ge­res Tabak­ge­setz

Das EU-Par­la­ment hat kürz­lich die umstrit­tene stren­gere Tabak-Richt­li­nie – wenn auch leicht abge­mil­dert – abge­seg­net. Die Größe der Warn­hin­weise auf Ziga­ret­ten­pa­ckun­gen wird nicht, wie von der EU-Kom­mis­sion gefor­dert, 75 Pro­zent son­dern 65 Pro­zent betra­gen. Auch die Slim-Ziga­ret­ten wer­den nun doch nicht ver­bo­ten. Für Men­thol wurde – als ein­zi­gem Zusatz- und Aro­ma­stoff – eine län­gere Über­gangs­frist ver­ein­bart. Ziel ist es laut EU-Gesund­heits­kom­mis­sar Tonio Borg, die Zahl der Rau­cher in der EU in den nächs­ten fünf Jah­ren um 2,4 Mil­lio­nen Men­schen zu senken.

Wien: kin­der­ärzt­li­che Ver­sor­gung wird ausgebaut

Mit 1. Novem­ber 2013 wird die kin­der­ärzt­li­che Ver­sor­gung in Wien aus­ge­baut: Zunächst wird am AKH ein auf zwei Jahre begrenz­ter Kin­der­not­dienst an Wochen­en­den und Fei­er­ta­gen ein­ge­rich­tet. Hatte es zunächst recht­li­che Beden­ken der Ärz­te­kam­mer Wien hin­sicht­lich der Abwick­lung über einen Ver­ein gege­ben – wie es die Wie­ner GKK ursprüng­lich geplant hatte –, wird das Pro­jekt nun über den Wie­ner Ärz­te­funk­dienst umge­setzt. „Wir haben es geschafft, eine Lösung zu fin­den, die die­ses Pro­jekt auf ein siche­res Fun­da­ment stellt“, betonte Johan­nes Stein­hart, Obmann der Kurie nie­der­ge­las­sene Ärzte der Ärz­te­kam­mer Wien. Auch in der Stand­ort­frage habe man sich geei­nigt: So soll mit der Stadt Wien über einen zwei­ten Stand­ort außer­halb eines Spi­tals ver­han­delt wer­den. Das Pro­jekt sei ein „wich­ti­ger Schritt in der Gesund­heits­ver­sor­gung“ in Wien, so Steinhart.

Neu: Zeit­schrift für Ärzt­li­che Gutachter

Als Schnitt­stelle und Über­set­zer zwi­schen Medi­zin und Recht ver­steht sich eine neue Publi­ka­tion des Manz Ver­lags: Die „Öster­rei­chi­sche Zeit­schrift für das ärzt­li­che Gut­ach­ten“. Sie rich­tet sich an ärzt­li­che Gut­ach­ter, die „der Her­aus­for­de­rung nach­kom­men müs­sen, medi­zi­ni­sche Exper­tise und gesetz­li­che Hin­ter­gründe so zu ver­ei­nen, dass es auch Laien ver­ste­hen“, wie Chef­re­dak­teu­rin Chris­tina Wehrin­ger, Lei­te­rin der ärzt­li­chen Abtei­lung der Sek­tion IV im Sozi­al­mi­nis­te­rium, anläss­lich der Prä­sen­ta­tion kürz­lich in Wien erklärte. Oft sind Gut­ach­ter laut Wehrin­ger bei die­ser heik­len Auf­gabe auf sich selbst ange­wie­sen, spe­zi­elle Fort­bil­dun­gen gibt es nicht in erfor­der­li­chem Aus­maß – und dass, obwohl sich die Judi­ka­tur stän­dig ändert. Diese Lücke möchte das sechs­mal im Jahr erschei­nende Maga­zin künf­tig fül­len. Neben einem von Exper­ten auf­be­rei­te­ten Schwer­punkt­thema wird es auch Bei­träge aus der Pra­xis sowie anwen­dungs­ori­en­tierte Bei­spiele geben. Wei­tere Schwer­punkte bil­den die Auf­be­rei­tung der aktu­el­len Recht­spre­chung und Ser­vice­sei­ten. Die ärzt­li­che Exper­tise kommt von einem mehr als 20-köp­fi­gen wis­sen­schaft­li­chen Beirat.

Der­zeit wird in Öster­reich jähr­lich rund eine halbe Mil­lion ärzt­li­che Gut­ach­ten erstellt, dar­un­ter fal­len unter ande­rem Füh­rer­schein-Frei­ga­ben, Pfle­ge­geld-Bewil­li­gun­gen oder Anträge auf Inva­li­di­täts­pen­sion. Auch bei Gericht spie­len Gut­ach­ter eine wich­tige Rolle, wie Ilse Huber, Vize­prä­si­den­tin des Obers­ten Gerichts­hofs, schil­derte. Die Sach­ver­stän­di­gen­liste der öster­rei­chi­schen Gerichte weist ärzt­li­che Gut­ach­ter in 60 ver­schie­de­nen Kate­go­rien auf. „Ein Gut­ach­ten muss wis­sen­schaft­lich fun­diert und ver­ständ­lich sein“, meinte sie. Des­halb ist es auch ein Anlie­gen der Zeit­schrift, Gut­ach­tern zu ver­mit­teln, wel­che Infor­ma­tio­nen der ent­schei­dende Rich­ter benö­tigt, wie gewisse For­mu­lie­run­gen aus­se­hen sol­len und wel­che Schwer­punkte in ver­schie­de­nen Situa­tio­nen zu set­zen sind.

MUI: Fritsch ist neue Rektorin

Mit 1. Okto­ber 2013 trat Univ. Prof. Helga Fritsch als Rek­to­rin der Medi­zi­ni­schen Uni­ver­si­tät Inns­bruck die Nach­folge von Univ. Prof. Her­bert Lochs an. Vize­rek­to­ren für die kom­mende Amts­pe­ri­ode sind Univ. Prof. Chris­tine Bandt­low für For­schung und Inter­na­tio­na­les, Univ. Prof. Gus­tav Fra­ed­rich für Kli­ni­sche Ange­le­gen­hei­ten, Univ. Prof. Peter Loidl für Lehre und Stu­di­en­an­ge­le­gen­hei­ten sowie Clau­dius Kaloczy für Finan­z­an­ge­le­gen­hei­ten und Organisationsentwicklung.

Salz­bur­ger GKK: Huss ist Obmann

Anfang Okto­ber 2013 wurde Andreas Huss ein­stim­mig zum Obmann der Salz­bur­ger GKK gewählt und folgt damit auf Sieg­fried Schluck­ner. In sei­ner Amts­zeit will er die Ver­sor­gung psy­chi­scher Erkran­kun­gen sowie Leis­tun­gen für Kin­der und in der Zahn­me­di­zin aus­bauen. Dem Land­ärz­te­man­gel will er mit Lehr­pra­xen entgegenwirken.

Uni-Ran­king: Wien ver­liert weiter

Die Uni­ver­si­tät Wien ist heuer beim jähr­li­chen „Times Hig­her Edu­ca­tion World Uni­ver­sity Ran­king“ wei­ter zurück­ge­fal­len. Mit Rang 170 (2011: Platz 139; 2012: 162) ist sie den­noch die ein­zige öster­rei­chi­sche Uni­ver­si­tät unter den Top 200. Sowohl der Rek­tor der Uni­ver­si­tät Wien, Univ. Prof. Heinz Engl, als auch Wis­sen­schafts­mi­nis­ter Karl­heinz Töch­terle (V) füh­ren die schlech­tere Plat­zie­rung auf die hohen finan­zi­el­len Inves­ti­tio­nen ande­rer Län­der in die Uni­ver­si­tä­ten zurück. Den­noch haben etwa die Medi­zi­ni­sche Uni­ver­si­tät Wien und die Tech­ni­sche Uni­ver­si­tät Wien bes­sere Plätze als im Vor­jahr erreicht. An der Spitze des aktu­el­len Ran­kings liegt wie 2012 das Cali­for­nia Insti­tute of Tech­no­logy (Cal­tech), gefolgt von der Har­vard Uni­ver­sity (USA) und der Uni­ver­sity of Oxford (Groß­bri­tan­nien) ex aequo auf Platz zwei sowie der Stan­ford Uni­ver­sity, dem Mas­sa­chu­setts Insti­tute of Tech­no­logy (MIT) und der Prince­ton Uni­ver­sity (alle USA).

Feh­ler­hafte Brust­im­plan­tate: neue Vorwürfe

Im Skan­dal um feh­ler­hafte Brust­im­plan­tate – sie waren mit bil­li­gem Indus­trie­si­li­kon gefüllt – der fran­zö­si­schen Firma PIP (Poly Implant Pro­t­hèse) gibt es neue Vor­würfe gegen die fran­zö­si­sche Behörde für Arz­nei­mit­tel­si­cher­heit (ANSM). Laut einem inter­nen ver­trau­li­chen Bericht habe die Behörde schon seit 2006 Hin­weise dar­auf gehabt, dass die Bil­lig-Implan­tate häu­fig rei­ßen, wes­we­gen sie bereits 2007 oder spä­tes­tens 2008 hätte reagie­ren müs­sen. Die Behörde wies jeg­li­che Vor­würfe zurück; der Bericht sei eine „per­sön­li­che und rück­bli­ckende Ana­lyse“ eines Ange­stell­ten. Der Anwalt der betrof­fe­nen Frauen hin­ge­gen for­dert ein for­mel­les Ermitt­lungs­ver­fah­ren gegen die ANSM. Gegen den Grün­der der Firma PIP läuft zur Zeit in Mar­seille ein Betrugs­pro­zess. Um sol­che Skan­dale künf­tig zu ver­mei­den, hat der Gesund­heits­aus­schuss im Euro­pa­par­la­ment erst kürz­lich stren­gere Regeln für Medi­zin­pro­dukte beschlos­sen und häu­fi­ge­ren Kon­trol­len der Her­stel­ler zugestimmt.

Medi­zin-Nobel­preis an Zellforscher

Der dies­jäh­rige Nobel­preis in Medi­zin geht an drei Zell­for­scher: an die USAme­ri­ka­ner James E. Roth­man und Randy W. Schek­man sowie an den gebür­ti­gen Deut­schen Tho­mas C. Süd­hof. Schek­man, der an der Uni­ver­sity of Cali­for­nia in Ber­ke­ley tätig ist, ent­deckte im Rah­men sei­ner Tätig­keit mit Hefe­zel­len drei Klas­sen von Genen, die für den Trans­port der Ves­ikel in Zel­len not­wen­dig sind. Eben­falls mit dem Trans­port­sys­tem beschäf­tigte sich Roth­man, der Lei­ter der Abtei­lung für Zell­bio­lo­gie an der Yale Uni­ver­sity in New Haven (Con­nec­ti­cut) ist: An Säu­ge­tier­zel­len fand er her­aus, dass ein bestimm­ter Pro­te­in­kom­plex den Trans­port-Ves­ik­eln erlaubt, an Mem­bra­nen ihrer Ziele anzu­do­cken und zu ver­schmel­zen. Dabei stellte sich her­aus, dass es sich um ein Sys­tem wie bei einem Reiß­ver­schluss han­delt. Die Ent­de­ckung von Süd­hof wie­derum, der als Pro­fes­sor für Mole­ku­lare und Zel­lu­läre Phy­sio­lo­gie an der Stan­ford Uni­ver­sity (Kali­for­nien) arbei­tet, betrifft die zeit­li­che Regu­lie­rung bei der Frei­set­zung von Sub­stan­zen. Dem­nach erfolgt die Frei­set­zung von Neu­ro­trans­mit­tern aus Ner­ven­zel­len, indem Ves­ikel an die Mem­bran der Ner­ven­zelle ando­cken und mit ihr fusio­nie­ren. Das wie­derum ist durch einen zuvor erfolg­ten Einstrom von Kal­zium-Ionen bedingt. „Die Arbei­ten der drei Preis­trä­ger des Jah­res 2013 haben unser Ver­ständ­nis die­ses Aspek­tes der Zell­bio­lo­gie radi­kal ver­än­dert“, begrün­det das Karo­linska-Insti­tut seine Ent­schei­dung. Über­reicht wird der mit acht Mil­lio­nen schwe­di­schen Kro­nen (921.000 Euro) dotierte Nobel­preis für Medi­zin all­jähr­lich am 10. Dezem­ber, dem Todes­tag des Stif­ters Alfred Nobel.

Psych­ia­trie: zu wenig Kassenstellen

Rund 1,4 Mil­lio­nen Öster­rei­cher lei­den an einer psych­ia­tri­schen Erkran­kung; 900.000 Men­schen neh­men des­halb jähr­lich Leis­tun­gen im Gesund­heits­we­sen in Anspruch. Etwa jeder fünfte Öster­rei­cher erkrankt im Laufe sei­nes Lebens an einer Depres­sion, 500.000 allein inner­halb eines Jah­res. Um eine frühe Dia­gnose und bes­sere Ver­sor­gung der Betrof­fe­nen zu gewähr­leis­ten, for­der­ten Exper­ten kürz­lich bei einer Pres­se­kon­fe­renz in Wien eine bes­sere Aus­bil­dung und ver­netzte Ver­sor­gungs­struk­tu­ren. Die The­ra­pie – Medi­ka­mente sowie psy­cho- und sozio­the­ra­peu­ti­sche Maß­nah­men – sei heute hoch wirk­sam, wie Univ. Prof. Johan­nes Wan­cata, Vor­stand der Kli­ni­schen Abtei­lung für Sozi­al­psych­ia­trie am AKH Wien, betonte. Aller­dings gebe es schon jetzt zu wenige Psych­ia­ter mit Kas­sen­stel­len. Im Jahr 2030 wür­den in Öster­reich sogar rund 340 Psych­ia­ter feh­len, wie eine Stu­die des Wie­ner Insti­tuts für Höhere Stu­dien (IHS) ergab. Beson­de­ren Hand­lungs­be­darf gebe es bei Kin­dern: Nur 20 Pro­zent der Depres­sio­nen bei Elf- bis 17-Jäh­ri­gen wer­den dia­gnos­ti­ziert und behan­delt. „Gerade die Kind­heit ist ein wich­ti­ger Inter­ven­ti­ons­an­satz. Durch Prä­ven­tion könn­ten 50 Pro­zent der Depres­sio­nen ver­hin­dert wer­den“, so Univ. Prof. Clau­dia Klier von der Medi­zi­ni­schen Uni­ver­si­tät Wien.

Kin­der­le­bens­mit­tel: süß, sal­zig und fett

Ins­ge­samt 36 von 52 der von der stei­ri­schen Arbei­ter­kam­mer-Markt­for­schung getes­te­ten Kin­der­le­bens­mit­tel sind sehr süß, sal­zig und fett – und mit vie­len Zusatz­stof­fen ange­rei­chert. „Bei 31 Pro­zent ist der Zucker­ge­halt hoch, bei 22 Pro­zent der Fett­ge­halt und bei 23 Pro­zent der Salz­ge­halt“, warnt die Ernäh­rungs­wis­sen­schaft­le­rin und Autorin der Stu­die, Mar­tina Karla Stei­ner. 43 Pro­dukte (83 Pro­zent) ent­hiel­ten Zusatz­stoffe; bei einer Muf­fin-Sorte waren es sogar 16. Beson­ders Back­wa­ren, Fer­tig­sup­pen und Getränke mit Frucht soll­ten „nur spar­sam kon­su­miert wer­den“. Eltern soll­ten sich nicht von der Pro­dukt­auf­ma­chung täu­schen las­sen und ihre Kin­der abwechs­lungs­reich und aus­ge­wo­gen ernäh­ren, so Stei­ner: „Kin­der kön­nen und sol­len ab dem ers­ten Lebens­jahr am Fami­li­en­tisch mit­es­sen. Spe­zi­elle Kin­der­le­bens­mit­tel sind nicht nötig.“

© Öster­rei­chi­sche Ärz­te­zei­tung Nr. 20 /​25.10.2013