Mit zwei Mandaten mehr – und damit stimmen- und mandatsstärkste Fraktion in der Wiener Ärztekammer – bleibt die „Vereinigung Österreichischer Ärztinnen und Ärzte“ um die Spitzenkandidaten Johannes Steinhart und Ärztekammer-Präsident Walter Dorner voran.
Von Agnes M. Mühlgassner
Bei den Wahlen in der Wiener Ärztekammer erzielte die „Vereinigung Österreichischer Ärztinnen und Ärzte“ sieben Mandate mehr als die „Sozialdemokratischen Ärztinnen und Ärzte – Liste Dr. Thomas Szekeres“. Die „Vereinigung“ hält nun bei 23 Mandaten (2007: 21); die „Sozialdemokratischen Ärztinnen und Ärzte“ bei 16 Mandaten (2007: neun). Die „Wahlgemeinschaft – Spitalsärzte – Wiener Mittelbau – ARGE Ärzte“ verlor im Vergleich zur Wahl 2007 ein Mandat und hält nun bei 13.
Von den insgesamt angetretenen 16 Fraktionen haben alle anderen diesmal weniger als zehn Mandate erzielt. Sieben Mandate entfielen auf die „Grünen Ärztinnen und Ärzte“ (2007: sieben), je sechs auf „Kammerlight“ (2007: fünf) und die „Kammerinitiative 0,3%“ (2007: elf), fünf Mandate auf die „Liste TFT – Turnusärzte für Turnusärzte und Assistenten“ (2007: fünf), je drei auf „ÖHV – Österreichischer Hausärzteverband“ (2007: vier) und die „Facharzt- und Turnusliste WSP“ (2007: drei), je zwei Mandate auf das „Komitee unabhängiger Wiener Ärzte“ (2007: fünf), „Wohlfahrtsfonds – Nein Danke!“ und das „Team Reisner – Reisner, Missaghi, Hasenhündl, Memaran/Wahlärzte, Spitalsärzte, Kassenärzte“ (jeweils 2007 nicht kandidiert) und je ein Mandat auf die „Wahlärzte Wien“ (2007: fünf) und die erstmals angetretene Liste „Allgemeinmedizin für Wien – Liste Jachimowicz, Jens“ . Leer gingen die „IGÄS – Interessengemeinschaft – Ärztesenioren“ (2007: ein Mandat) sowie die ebenfalls erstmals angetretene „Union Wiener Ärzte – Union“ (2007 nicht kandidiert) aus. Insgesamt waren 90 Mandate zu vergeben.
Der Wiener Ärztekammer-Präsident Walter Dorner zeigte sich in einer ersten Reaktion sehr erfreut: „Es gibt eine hohe Wahlbeteiligung. Sie ist im Vergleich zur letzten Wahl sogar gestiegen. Dabei ist die Vereinigung als klarer Sieger hervorgegangen.“ Obwohl sie bereits auf einem so hohen Niveau gewesen sei, konnte die Vereinigung noch Mandate zulegen und somit sei sie „weiterhin die stimmstärkste Gruppierung in der Wiener Ärztekammer“.
Johannes Steinhart, Spitzenkandidat der Vereinigung und Vizepräsident der Ärztekammer Wien, sieht vor allem die nochmalige Stärkung seiner Gruppierung „auf einem hohen Niveau“ als einen großen Erfolg an. „Das Ergebnis zeigt, dass sich das konsequente Eintreten für standespolitische Anliegen auszahlt. Wir haben noch einmal zwei Mandate dazugewonnen und liegen 30 Prozent vor der zweitstärksten Fraktion.“ Was angesichts von 16 wahlwerbenden Gruppierungen „keine Kleinigkeit“ sei, wie Steinhart betont. „Selbstverständlich ergibt sich daraus auch der Anspruch auf die Führung der Wiener Kammer. Alles andere würde nicht dem Wählerwillen entsprechen.“ Dass die Bildung einer Koalition allerdings aufgrund der Fülle an Fraktionen sehr schwierig ist, dessen ist er sich bewusst. Trotzdem zeigt er sich optimistisch, dass sich „am Ende alle auf das Wesentliche konzentrieren werden: Eine möglichst starke Vertretung der Wiener Ärzteschaft nach außen.“ Dies sei besonders angesichts der gesamtpolitischen Entwicklungen wichtiger denn je; die Herausforderungen in den kommenden Jahren würden noch größer und außer Sparvorgaben komme von der Politik „gar nichts mehr“. Johannes Steinhart abschließend: „In solchen Zeiten braucht es eine geeinte Standesvertretung dringender denn je. Dafür möchte ich als Präsident sorgen.“
Besonders über die Anzahl der zusätzlich erworbenen Mandate ist Univ. Prof. Thomas Szekeres, Vizepräsident der Ärztekammer Wien und Spitzenkandidat der „Sozialdemokratischen Ärztinnen und Ärzte“ erfreut: „Offensichtlich haben den Kolleginnen und Kollegen unsere Forderungen für die nächste Funktionsperiode gefallen.“ Auf die Frage, wie es nun in der Wiener Ärztekammer weitergehen soll, meint Szekeres, dass man schauen müsse, wer die Mehrheit zusammenbringt. Ob er für das Amt des Präsidenten zur Verfügung steht? „Es ist im Moment zu früh, um etwas zu sagen. Wenn man mich zum Präsidenten wählt, habe ich kein Problem damit. Es gibt im Moment 100.000 Gespräche.“
Szekeres will unter anderem die Kammerumlage senken. „Im Moment belastet die Ärztekammer die Kollegen mit 17 Prozent von ihrem Einkommen, wenn man WWF und Kammerumlage zusammenzählt. Das ist eine Dimension, die die Mehrheit so nicht akzeptieren möchte.“ Wenn es hier zu Änderungen käme, könnte die Akzeptanz der Ärztekammer gesteigert werden, ist Szekeres überzeugt.
Mit 48,6 Prozent lag die Wahlbeteiligung etwas höher als bei der letzten Wahl (47,8 Prozent). Am höchsten war sie im Wahlkörper der Ärztinnen und Ärzte für Allgemeinmedizin und approbierten Ärztinnen und Ärzte (62,75 Prozent), am niedrigsten im Wahlkörper der Turnusärztinnen und Turnusärzte (36,67 Prozent). Insgesamt waren 11.395 (2007: 10.525) Ärztinnen und Ärzte wahlberechtigt.
Der Präsident wird am 7. Mai 2012 von der Vollversammlung der Ärztekammer für Wien gewählt.
© Österreichische Ärztezeitung Nr. 7 / 10.04.2012