Ärz­­te­­kam­­mer-Wah­­len Wien: Alles ist möglich

10.04.2012 | Poli­tik

Mit zwei Man­da­ten mehr – und damit sti­m­­men- und man­dats­stärkste Frak­tion in der Wie­ner Ärz­te­kam­mer – bleibt die „Ver­ei­ni­gung Öster­rei­chi­scher Ärz­tin­nen und Ärzte“ um die Spit­zen­kan­di­da­ten Johan­nes Stein­hart und Ärz­­te­­kam­­mer-Prä­­si­­dent Wal­ter Dor­ner voran.
Von Agnes M. Mühlgassner

Bei den Wah­len in der Wie­ner Ärz­te­kam­mer erzielte die „Ver­ei­ni­gung Öster­rei­chi­scher Ärz­tin­nen und Ärzte“ sie­ben Man­date mehr als die „Sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Ärz­tin­nen und Ärzte – Liste Dr. Tho­mas Sze­ke­res“. Die „Ver­ei­ni­gung“ hält nun bei 23 Man­da­ten (2007: 21); die „Sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Ärz­tin­nen und Ärzte“ bei 16 Man­da­ten (2007: neun). Die „Wahl­ge­mein­schaft – Spi­tals­ärzte – Wie­ner Mit­tel­bau – ARGE Ärzte“ ver­lor im Ver­gleich zur Wahl 2007 ein Man­dat und hält nun bei 13.

Von den ins­ge­samt ange­tre­te­nen 16 Frak­tio­nen haben alle ande­ren dies­mal weni­ger als zehn Man­date erzielt. Sie­ben Man­date ent­fie­len auf die „Grü­nen Ärz­tin­nen und Ärzte“ (2007: sie­ben), je sechs auf „Kam­mer­light“ (2007: fünf) und die „Kam­mer­initia­tive 0,3%“ (2007: elf), fünf Man­date auf die „Liste TFT – Tur­nus­ärzte für Tur­nus­ärzte und Assis­ten­ten“ (2007: fünf), je drei auf „ÖHV – Öster­rei­chi­scher Haus­ärz­te­ver­band“ (2007: vier) und die „Fach­­arzt- und Tur­nus­liste WSP“ (2007: drei), je zwei Man­date auf das „Komi­tee unab­hän­gi­ger Wie­ner Ärzte“ (2007: fünf), „Wohl­fahrts­fonds – Nein Danke!“ und das „Team Reis­ner – Reis­ner, Mis­saghi, Hasen­hündl, Memaran/​Wahlärzte, Spi­tals­ärzte, Kas­sen­ärzte“ (jeweils 2007 nicht kan­di­diert) und je ein Man­dat auf die „Wahl­ärzte Wien“ (2007: fünf) und die erst­mals ange­tre­tene Liste „All­ge­mein­me­di­zin für Wien – Liste Jachi­mo­wicz, Jens“ . Leer gin­gen die „IGÄS – Inter­es­sen­ge­mein­schaft – Ärz­te­se­nio­ren“ (2007: ein Man­dat) sowie die eben­falls erst­mals ange­tre­tene „Union Wie­ner Ärzte – Union“ (2007 nicht kan­di­diert) aus. Ins­ge­samt waren 90 Man­date zu vergeben.

Der Wie­ner Ärz­­te­­kam­­mer-Prä­­si­­dent Wal­ter Dor­ner zeigte sich in einer ers­ten Reak­tion sehr erfreut: „Es gibt eine hohe Wahl­be­tei­li­gung. Sie ist im Ver­gleich zur letz­ten Wahl sogar gestie­gen. Dabei ist die Ver­ei­ni­gung als kla­rer Sie­ger her­vor­ge­gan­gen.“ Obwohl sie bereits auf einem so hohen Niveau gewe­sen sei, konnte die Ver­ei­ni­gung noch Man­date zule­gen und somit sei sie „wei­ter­hin die stimm­stärkste Grup­pie­rung in der Wie­ner Ärztekammer“.

Johan­nes Stein­hart, Spit­zen­kan­di­dat der Ver­ei­ni­gung und Vize­prä­si­dent der Ärz­te­kam­mer Wien, sieht vor allem die noch­ma­lige Stär­kung sei­ner Grup­pie­rung „auf einem hohen Niveau“ als einen gro­ßen Erfolg an. „Das Ergeb­nis zeigt, dass sich das kon­se­quente Ein­tre­ten für stan­des­po­li­ti­sche Anlie­gen aus­zahlt. Wir haben noch ein­mal zwei Man­date dazu­ge­won­nen und lie­gen 30 Pro­zent vor der zweit­stärks­ten Frak­tion.“ Was ange­sichts von 16 wahl­wer­ben­den Grup­pie­run­gen „keine Klei­nig­keit“ sei, wie Stein­hart betont. „Selbst­ver­ständ­lich ergibt sich dar­aus auch der Anspruch auf die Füh­rung der Wie­ner Kam­mer. Alles andere würde nicht dem Wäh­ler­wil­len ent­spre­chen.“ Dass die Bil­dung einer Koali­tion aller­dings auf­grund der Fülle an Frak­tio­nen sehr schwie­rig ist, des­sen ist er sich bewusst. Trotz­dem zeigt er sich opti­mis­tisch, dass sich „am Ende alle auf das Wesent­li­che kon­zen­trie­ren wer­den: Eine mög­lichst starke Ver­tre­tung der Wie­ner Ärz­te­schaft nach außen.“ Dies sei beson­ders ange­sichts der gesamt­po­li­ti­schen Ent­wick­lun­gen wich­ti­ger denn je; die Her­aus­for­de­run­gen in den kom­men­den Jah­ren wür­den noch grö­ßer und außer Spar­vor­ga­ben komme von der Poli­tik „gar nichts mehr“. Johan­nes Stein­hart abschlie­ßend: „In sol­chen Zei­ten braucht es eine geeinte Stan­des­ver­tre­tung drin­gen­der denn je. Dafür möchte ich als Prä­si­dent sorgen.“

Beson­ders über die Anzahl der zusätz­lich erwor­be­nen Man­date ist Univ. Prof. Tho­mas Sze­ke­res, Vize­prä­si­dent der Ärz­te­kam­mer Wien und Spit­zen­kan­di­dat der „Sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Ärz­tin­nen und Ärzte“ erfreut: „Offen­sicht­lich haben den Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen unsere For­de­run­gen für die nächste Funk­ti­ons­pe­ri­ode gefal­len.“ Auf die Frage, wie es nun in der Wie­ner Ärz­te­kam­mer wei­ter­ge­hen soll, meint Sze­ke­res, dass man schauen müsse, wer die Mehr­heit zusam­men­bringt. Ob er für das Amt des Prä­si­den­ten zur Ver­fü­gung steht? „Es ist im Moment zu früh, um etwas zu sagen. Wenn man mich zum Prä­si­den­ten wählt, habe ich kein Pro­blem damit. Es gibt im Moment 100.000 Gespräche.“

Sze­ke­res will unter ande­rem die Kam­mer­um­lage sen­ken. „Im Moment belas­tet die Ärz­te­kam­mer die Kol­le­gen mit 17 Pro­zent von ihrem Ein­kom­men, wenn man WWF und Kam­mer­um­lage zusam­men­zählt. Das ist eine Dimen­sion, die die Mehr­heit so nicht akzep­tie­ren möchte.“ Wenn es hier zu Ände­run­gen käme, könnte die Akzep­tanz der Ärz­te­kam­mer gestei­gert wer­den, ist Sze­ke­res überzeugt.

Mit 48,6 Pro­zent lag die Wahl­be­tei­li­gung etwas höher als bei der letz­ten Wahl (47,8 Pro­zent). Am höchs­ten war sie im Wahl­kör­per der Ärz­tin­nen und Ärzte für All­ge­mein­me­di­zin und appro­bier­ten Ärz­tin­nen und Ärzte (62,75 Pro­zent), am nied­rigs­ten im Wahl­kör­per der Tur­nus­ärz­tin­nen und Tur­nus­ärzte (36,67 Pro­zent). Ins­ge­samt waren 11.395 (2007: 10.525) Ärz­tin­nen und Ärzte wahlberechtigt.

Der Prä­si­dent wird am 7. Mai 2012 von der Voll­ver­samm­lung der Ärz­te­kam­mer für Wien gewählt.

© Öster­rei­chi­sche Ärz­te­zei­tung Nr. 7 /​10.04.2012