Ärztekammer-Wahlen Salzburg: Bestätigung mit Einschränkung

Die beiden Gruppierungen, die schon bei der Wahl im Jahr 2007 als stimmstärkste Fraktionen hervorgegangen sind, erzielten auch dieses Mal die gleiche Zahl an Mandaten. Einziger Wermutstropfen dabei: die deutlich geringere Wahlbeteiligung.
Von Agnes M. Mühlgassner

 

Ebenso wie im Jahr 2007 wurde die Liste des Salzburger Ärztekammer-Präsidenten Karl Forstner mit acht Mandaten stimmenstärkste Gruppierung in der Kurie der angestellten Ärzte. Bei den Niedergelassenen erzielten die Vereinten Ärzte – Salzburger Ärzteverband die absolute Mehrheit. Deren Liste angestellter Ärzte erzielte fünf Mandate (minus eins). Die Vereinten Ärzte sind somit wiederum Mandat- und stimmenstärkste Guppierung in der Ärztekammer. Die weiteren Ergebnisse: Die Liste Angestellter Ärzte Salzburg erzielte fünf Mandate (minus eins); die Salzburger Wahlärzte halten nun bei fünf Mandaten (plus eins). Je drei Mandate erzielten die „Freien Ärztinnen und Ärzte – Aktionsgemeinschaft“ (minus eins) und die Mittelbauinitiative Liste Angestellter Ärzte (plus eins). Auf die Liste „Leistung und Verantwortung, Überparteiliche Liste leitender Krankenhausärzte“ entfiel ein Mandat. Insgesamt 31 Mandate waren bei der Wahl in der Salzburger Ärztekammer zu vergeben. Wahlberechtigt waren 2.711 Ärztinnen und Ärzte. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bei 53,04 Prozent (2007: 64,3 Prozen); in der Kurie niedergelassene Ärzte betrug sie 64,88 Prozent, in der Kurie angestellte Ärzte 46,04 Prozent.

Eine Bestätigung des Ergebnisses der letzten Wahl sieht der amtierende Ärztekammer-Präsident Karl Forstner – mit einer großen Einschränkung: „Was sicherlich negativ zu beurteilen ist, das ist die deutlich niedrigere Wahlbeteiligung. Und das ist ein Rätsel.“ An den Themen, die derzeit für die Ärzteschaft aktuell seien und somit auch an der Standespolitik, könnte es nicht liegen. „Es kann natürlich auch – wenn man sich die große Politik anschaut – eine gewisse Resignation bedeuten bei dem Sittenbild, das wir erleben. Das ist aber nicht unsere Wahrnehmung, wenn wir mit den Kollegen reden.“ Die Ärztekammer werde durchaus als wirksames, wichtiges Instrument der Standesvertretung gesehen. Die dritte Interpretation: Eigentlich wären die Kolleginnen und Kollegen ohnehin nicht unzufrieden mit dem, was in den letzten fünf Jahren geschehen sei – weswegen sie auch keinen großen Bedarf für eine Veränderung sehen.

Konsequenzen wird es jedenfalls geben, kündigt Forstner an. Man werde in einen „intensiveren Dialog mit den Ärzten treten“ und auch Hinweise erbitten, wie die Kommunikation künftig besser erfolgen könne. Genaue Details dieses Dialogs gebe es noch nicht; ein Teilaspekt könnte eine Ärztebefragung sein. „Es muss einer Standesvertretung jedenfalls ein gewaltiges Anliegen sein, die Ursachen einer abnehmenden Wahlbeteiligung zu ergründen und entsprechend dagegen zu steuern. Weil letztlich leben wir davon, dass uns die Basis eine Legitimation gibt.“ Diese sieht er angesichts der aktuellen Wahlbeteiligung nicht gefährdet, denn „da müssten ganz viele andere politische Institutionen überhaupt zusperren“, so sein Standpunkt.

Wie es künftig in Salzburg weitergeht? Forstner dazu: „Grundsätzlich gibt es Verständnis von allen, dass man eine Kammer auf eine breite Basis stellen sollte und die Verhandlungen laufen in die Richtung, durchaus eine homogene Kammer herzustellen, nicht, weil wir dann alle gleicher Meinung sind, sondern um die Möglichkeit zu schaffen, gleicher Meinung zu sein.“ Bis zur konstituierenden Sitzung am 3. Mai sei noch Zeit und „diese Zeit sollte man sich nehmen, um das gut zu planen“. Auch wenn man sich noch nicht „detailliert über Personen“ unterhalten habe, strebe er, Forstner, neuerlich das Präsidentenamt an.

Wichtig sei, dass die Zielsetzungen nach außen hin klar seien. „Dass es ein paar Bedingungen für die Personen, die Verantwortung übernehmen oder Aufgaben erfüllen sollen, gibt, das ist vollkommen klar. Es soll eine gewisse standespolitische Erfahrung vorliegen. Es ist auch gut, wenn zum Wollen ein gewisses politisches Geschick kommt.“ Ganz wichtig sei es für ihn, junge Kolleginnen und Kollegen einbinden zu können, um sie in die Situation zu bringen, für die Zukunft jene Erfahrung zu sammeln, die die nächste Generation haben müsse. „Da wollen wir uns anstrengen, dass das auch funktioniert“, so Forstner.

„Wir haben mehr erreicht, als wir uns erträumt haben“, sagt Walter Arnberger von den „Vereinten Ärzten“. Man habe in der Kurie der Niedergelassenen die absolute Mehrheit erlangt. Bei den angestellten Ärzten sei man mit fünf Mandaten zweitstärkste Fraktion; um nur eine Stimme sei ein weiteres Mandat verfehlt worden. Arnberger: „Somit sind wir die stärkste Fraktion in der Kammer. Darin sehen wir auf alle Fälle einen Wählerauftrag, wobei es uns völlig klar ist, dass es ohne einen Partner nicht geht.“ Auch ihm gehe es darum, eine „wirklich breite, tragfähige Koalition zu erlangen“. Dies hoffe man durch Gespräche mit der zweitstärksten Fraktion, jener des amtierenden Präsidenten, zu erreichen und ihn auch in seinem Amt zu bestätigen. Dieser habe aus Sicht der „Vereinten Ärzte“ „das Amt gut geführt.“ Im Gegensatz zu vielen anderen muss es für Arnberger nicht zwingend zu einem Präsidentenwechsel kommen – was auch für ihn kein Wermutstropfen sei. „Im Wahlergebnis sehe ich den Auftrag, eine solide Koalition mit erfahrenen Köpfen zu bilden“.

Als „Megapunkte“, die man im angestellten Bereich angehen müsse, nennt Arnberger die Verbesserung der Ausbildung zum Allgemeinmediziner, die Problematik der Anrechnung von Vordienstzeiten am Landeskrankenhaus und insgesamt das schlechte Betriebsklima am Landeskrankenhaus Salzburg. Bei den Niedergelassenen wiederum seien die Nachbesetzungsprobleme bei Allgemeinmedizinern vorrangig. Mit dem Salzburger Modell wolle man die Lehrpraxis rascher vorantreiben. Dabei sollte der Arzt, der in Ausbildung ist, am Krankenhaus beschäftigt und das Entgelt weiter bezahlt werden. Für die Tätigkeit in der Lehrpraxis sollte der Jungarzt vom Spital sozusagen freigestellt werden. Arnberger ist zuversichtlich, in der aus Sozialversicherung, Land und Ärztekammer bestehenden Arbeitsgruppe bis zum Sommer dieses Jahres erste Ergebnisse vorweisen zu können. 

© Österreichische Ärztezeitung Nr. 8 / 25.04.2012