Wahl in Ober­ös­ter­reich: Abso­lute Mehr­heit bleibt

10.05.2012 | Poli­tik

Mit 26 der 45 Sitze in der Voll­ver­samm­lung der Ärz­te­kam­mer Ober­ös­ter­reich hält die Liste „Pro Med­ico“ unter Ärz­­te­­kam­­mer-Prä­­si­­dent Nie­der­mo­ser nach wie vor die abso­lute Mehr­heit. Die Wah­len in den Lan­des­ärz­te­kam­mern sind abge­schlos­sen; bei der Voll­ver­samm­lung am 22. Juni in Bre­genz wird der ÖÄK-Prä­­si­­dent gewählt.Von Agnes M. Mühl­gas­s­ner

Die Liste „Pro Med­ico“ des amtie­ren­den ober­ös­ter­rei­chi­schen Ärz­­te­­kam­­mer-Prä­­si­­den­­ten Peter Nie­der­mo­ser hat bei der Wahl ins­ge­samt 26 (minus vier) der 45 Man­date in der Voll­ver­samm­lung erreicht. Einen Gewinn von drei Man­da­ten auf nun ins­ge­samt acht kann die Liste „Spi­tals­ärzte Ober­ös­ter­reich“ ver­zeich­nen. Die Liste „DNA – Der Niedergelassene/​Neue Arzt“ ver­lor im Ver­gleich zur letz­ten Wahl 2007 ein Man­dat und hält nun bei drei Man­da­ten. Die Akti­ons­ge­mein­schaft Ange­stell­ter Ärzte schaffte fünf Man­date (plus eins). Bei ihrer erst­ma­li­gen Kan­di­da­tur konnte die Liste „Zukunfts­ori­en­tierte Aerzte-Plat­t­­form“ (ZAP) drei Man­date ver­bu­chen. Die Wahl­be­tei­li­gung betrug 55,87 Pro­zent und ist damit im Ver­gleich zu 2007 (57,71 Pro­zent) leicht zurück­ge­gan­gen. Die kon­sti­tu­ie­rende Voll­ver­samm­lung fin­det am 21. Mai 2012 statt.

In der Kurie der ange­stell­ten Ärzte musste „Pro Med­ico“ einen Ver­lust von vier Man­da­ten hin­neh­men; sie hält nun 15 der 31 Man­date. Die Spi­tals­ärzte Ober­ös­ter­reich hält acht Man­date; die Akti­ons­ge­mein­schaft Ange­stell­ter Ärzte fünf. Die neue Liste ZAP schaffte drei Man­date. In der Kurie der nie­der­ge­las­se­nen Ärzte stan­den nur zwei Lis­ten zur Wahl: „Pro Med­ico“ erzielte elf der 14 Man­date; die Liste DNA konnte ihre drei Man­date halten.

Peter Nie­der­mo­ser zeigt sich in einer ers­ten Reak­tion zufrie­den. „Wir sind von einem sehr hohen Niveau aus gestar­tet mit einer zwei Drit­tel Mehr­heit in allen Berei­chen.“ Beson­ders die Kurie der ange­stell­ten Ärzte, in der es zu den Ver­lus­ten gekom­men ist, habe sei­ner Ansicht nach ein „äußerst schwie­ri­ges Umfeld“ gehabt. So habe etwa die Spi­tals­re­form vor ein­ein­halb Jah­ren zu Reduk­tio­nen und Zusam­men­le­gun­gen von Abtei­lun­gen in den Spi­tä­lern geführt. Nie­der­mo­ser wei­ter: „Wir haben hier ver­sucht, einen kon­struk­ti­ven Weg der Dis­kus­sion zu gehen, um die Spit­zen die­ser Spi­tals­re­form zu redu­zie­ren und Ver­än­de­run­gen her­bei zu füh­ren. Auf diese Weise hat man es erreicht, die Spi­tals­me­di­zin in Ober­ös­ter­reich mit­tel­fris­tig abzu­si­chern.“ Auch habe man einen sehr guten Gehalts­ab­schluss erzielt. Wieso es trotz­dem zum Ver­lust von vier Man­da­ten gekom­men ist? „Offen­sicht­lich war es so, dass die Wahr­neh­mung bei den Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen eine andere war und uns die Spi­tals­re­form letzt­lich Stim­men gekos­tet hat“, erklärt der ober­ös­ter­rei­chi­sche Ärztekammerpräsident.

Nichts­des­to­trotz sei man im nie­der­ge­las­se­nen Bereich nach wie vor die deut­lich stärkste Frak­tion; auch im Spi­tals­be­reich sei man „die mit Abstand“ stärkste Grup­pie­rung. Nie­der­mo­ser dazu: „Das ist klar und deut­lich ein Zei­chen, dass viele hier ver­stan­den haben, warum wir in die­ser Art und Weise agiert haben.“ Man werde in der ange­stell­ten Kurie Part­ner brau­chen – „und diese Part­ner wer­den wir fin­den, um dann gemein­sam mit ihnen opti­male Poli­tik für die ange­stell­ten Ärz­tin­nen und Ärzte zu machen“.

Peter Nie­der­mo­ser stellt auch unmiss­ver­ständ­lich klar, wie­der für das Amt des Prä­si­den­ten kan­di­die­ren zu wol­len: „Wir haben 26 Man­date, das ist die abso­lute Mehr­heit für die Wahl des Präsidenten.“

© Öster­rei­chi­sche Ärz­te­zei­tung Nr. 9 /​10.05.2012