Mit 26 der 45 Sitze in der Vollversammlung der Ärztekammer Oberösterreich hält die Liste „Pro Medico“ unter Ärztekammer-Präsident Niedermoser nach wie vor die absolute Mehrheit. Die Wahlen in den Landesärztekammern sind abgeschlossen; bei der Vollversammlung am 22. Juni in Bregenz wird der ÖÄK-Präsident gewählt.Von Agnes M. Mühlgassner
Die Liste „Pro Medico“ des amtierenden oberösterreichischen Ärztekammer-Präsidenten Peter Niedermoser hat bei der Wahl insgesamt 26 (minus vier) der 45 Mandate in der Vollversammlung erreicht. Einen Gewinn von drei Mandaten auf nun insgesamt acht kann die Liste „Spitalsärzte Oberösterreich“ verzeichnen. Die Liste „DNA – Der Niedergelassene/Neue Arzt“ verlor im Vergleich zur letzten Wahl 2007 ein Mandat und hält nun bei drei Mandaten. Die Aktionsgemeinschaft Angestellter Ärzte schaffte fünf Mandate (plus eins). Bei ihrer erstmaligen Kandidatur konnte die Liste „Zukunftsorientierte Aerzte-Plattform“ (ZAP) drei Mandate verbuchen. Die Wahlbeteiligung betrug 55,87 Prozent und ist damit im Vergleich zu 2007 (57,71 Prozent) leicht zurückgegangen. Die konstituierende Vollversammlung findet am 21. Mai 2012 statt.
In der Kurie der angestellten Ärzte musste „Pro Medico“ einen Verlust von vier Mandaten hinnehmen; sie hält nun 15 der 31 Mandate. Die Spitalsärzte Oberösterreich hält acht Mandate; die Aktionsgemeinschaft Angestellter Ärzte fünf. Die neue Liste ZAP schaffte drei Mandate. In der Kurie der niedergelassenen Ärzte standen nur zwei Listen zur Wahl: „Pro Medico“ erzielte elf der 14 Mandate; die Liste DNA konnte ihre drei Mandate halten.
Peter Niedermoser zeigt sich in einer ersten Reaktion zufrieden. „Wir sind von einem sehr hohen Niveau aus gestartet mit einer zwei Drittel Mehrheit in allen Bereichen.“ Besonders die Kurie der angestellten Ärzte, in der es zu den Verlusten gekommen ist, habe seiner Ansicht nach ein „äußerst schwieriges Umfeld“ gehabt. So habe etwa die Spitalsreform vor eineinhalb Jahren zu Reduktionen und Zusammenlegungen von Abteilungen in den Spitälern geführt. Niedermoser weiter: „Wir haben hier versucht, einen konstruktiven Weg der Diskussion zu gehen, um die Spitzen dieser Spitalsreform zu reduzieren und Veränderungen herbei zu führen. Auf diese Weise hat man es erreicht, die Spitalsmedizin in Oberösterreich mittelfristig abzusichern.“ Auch habe man einen sehr guten Gehaltsabschluss erzielt. Wieso es trotzdem zum Verlust von vier Mandaten gekommen ist? „Offensichtlich war es so, dass die Wahrnehmung bei den Kolleginnen und Kollegen eine andere war und uns die Spitalsreform letztlich Stimmen gekostet hat“, erklärt der oberösterreichische Ärztekammerpräsident.
Nichtsdestotrotz sei man im niedergelassenen Bereich nach wie vor die deutlich stärkste Fraktion; auch im Spitalsbereich sei man „die mit Abstand“ stärkste Gruppierung. Niedermoser dazu: „Das ist klar und deutlich ein Zeichen, dass viele hier verstanden haben, warum wir in dieser Art und Weise agiert haben.“ Man werde in der angestellten Kurie Partner brauchen – „und diese Partner werden wir finden, um dann gemeinsam mit ihnen optimale Politik für die angestellten Ärztinnen und Ärzte zu machen“.
Peter Niedermoser stellt auch unmissverständlich klar, wieder für das Amt des Präsidenten kandidieren zu wollen: „Wir haben 26 Mandate, das ist die absolute Mehrheit für die Wahl des Präsidenten.“
© Österreichische Ärztezeitung Nr. 9 / 10.05.2012