Bur­gen­land: Koali­tion bestätigt

10.04.2012 | Poli­tik

Mehr Stim­men und Man­date gab es für die bei­den füh­ren­den wahl­wer­ben­den Lis­ten im Bur­gen­land, näm­lich jene der ange­stell­ten Ärzte und der Spi­tals­ärzte sowie die Gemein­same Liste der Ärzte für All­ge­mein­me­di­zin und Fach­ärzte. Erst­mals waren mehr als 1.000 bur­gen­län­di­sche Ärz­tin­nen und Ärzte wahl­be­rech­tigt.
Von Agnes M. Mühl­gas­s­ner

Da sich die Zahl der bur­gen­län­di­schen Ärz­tin­nen und Ärzte im Ver­gleich zum Wahl­jahr 2007 auf exakt 1.030 erhöht hat, waren dies­mal mit 31 Man­da­ten fünf mehr als damals zu ver­ge­ben. 662 Stim­men wur­den abge­ge­ben; das ent­spricht einer Wahl­be­tei­li­gung von
64,3 Pro­zent.

Der amtie­rende Prä­si­dent der Ärz­te­kam­mer Bur­gen­land, Michael Lang, konnte mit der Liste der ange­stell­ten Ärzte und der Spi­tals­ärzte vier Man­date mehr als bei der letz­ten Wahl erzie­len und hält nun bei 13 Man­da­ten. Die Gemein­same Liste der Ärzte für All­ge­mein­me­di­zin und Fach­ärzte erhielt acht Man­date (plus zwei), die Über­par­tei­li­che Arbeits­ge­mein­schaft Bur­gen­län­di­scher Ärzte neun Man­date; diese hatte bei der letz­ten Wahl noch als Über­par­tei­li­che Wahl­ge­mein­schaft (Liste ange­stell­ter Ärz­tin­nen und Ärzte) sowie als Über­par­tei­li­che Wahl­ge­mein­schaft nie­der­ge­las­se­ner Ärzte jeweils fünf Man­date erzielt. So wie 2007 ent­fiel auch ein Man­dat auf den Senio­ren­bund Bur­gen­län­di­scher Ärzte. Diese drei Lis­ten haben bis­her eine Koali­tion in der Ärz­te­kam­mer Bur­gen­land gebildet.

Für die Kurien ergibt sich daher fol­gende Man­dats­ver­tei­lung: Die Zahl der Kuri­en­man­date hat sich bei den ange­stell­ten Ärz­ten um drei auf nun ins­ge­samt 17 erhöht. Die Liste der ange­stell­ten Ärzte und der Spi­tals­ärzte konnte 13 Man­date erzie­len (2007: neun von 14). Die Über­par­tei­li­che Arbeits­ge­mein­schaft Bur­gen­län­di­scher Ärzte erhielt vier Man­date. In der Kurie der nie­der­ge­las­se­nen Ärzte, die nun über zwei Man­date mehr als bei der letz­ten Wahl ver­fügt, erreichte die Gemein­same Liste der Ärzte für All­ge­mein­me­di­zin und Fach­ärzte acht Man­date (2007: sechs von zwölf). Die Über­par­tei­li­che Arbeits­ge­mein­schaft Bur­gen­län­di­scher Ärzte fünf und der Senio­ren­bund Bur­gen­län­di­scher Ärzte ein Man­dat.

„Wenn man kon­ti­nu­ier­lich für die Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen arbei­tet, dann schlägt sich das im Wahl­er­geb­nis nie­der“, so kom­men­tiert der amtie­rende Prä­si­dent der Ärz­te­kam­mer Bur­gen­land Michael Lang das Ergeb­nis der Wahl. Man werde nun Koali­ti­ons­ge­sprä­che füh­ren mit der stärks­ten Frak­tion in der nie­der­ge­las­se­nen Kurie, mit der Arbeits­ge­mein­schaft der All­ge­mein­me­di­zi­ner und Fach­ärzte mit Michael Schriefl an
der Spitze.

Wo sieht Lang künf­tig die Schwer­punkte sei­ner Arbeit? „Dass die Tätig­keit der Spi­tals­ärzte bes­ser akzep­tiert wird und dass sie stress­frei arbei­ten kön­nen. Denn gerade dort herrscht eine sehr große Unruhe, weil die Poli­tik immer wie­der ver­sucht, sich ein­zu­mi­schen.“ Bei den Tur­nus­ärz­ten gehe es ihm darum, dass diese nicht als Sekre­tä­rin ange­se­hen und ihnen immer wie­der neue Arbei­ten auf­ge­halst wer­den. Den Erhalt der qua­li­ta­tiv hoch­wer­ti­gen medi­zi­ni­schen Ver­sor­gung im Bur­gen­land nennt Lang ebenso als ein Ziel wie das Bestre­ben, an – bes­se­ren – Ver­bund­lö­sun­gen zu arbei­ten. Kon­kret geht es dabei darum, dass es an einer Abtei­lung einen Pri­mar vor Ort gibt, jedoch mit einer Schwer­punkt­bil­dung über die „Häu­ser­gren­zen“ hin­weg Ver­bünde geschaf­fen wer­den. „Das wurde ja bis­lang von der Poli­tik abge­lehnt“, bedau­ert er. Im nie­der­ge­las­se­nen wie im ange­stell­ten Bereich gehe es darum, die aus­ufernde Büro­kra­tie mit dem Schwer­punkt ELGA zu bekämp­fen: Sie dürfe in der vor­lie­gen­den Form nicht kom­men. Auch an der Ver­bes­se­rung der Schnitt­stelle intra-/ex­­tra­­mu­ral ist Lang gele­gen; als Stich­worte nennt er hier die vor­ge­la­ger­ten Akuto­r­di­na­tio­nen und auch Grup­pen­pra­xen. Lang resü­mie­rend: „Ich habe einen kla­ren Auf­trag, wie das Wahl­ver­hal­ten zeigt.“ Seine kon­struk­tive Poli­tik mit dem Wil­len zur Kom­pro­miss­be­reit­schaft, aber immer strikt für die Ärzte, wolle er fort­füh­ren.

Ähn­lich – näm­lich als Bestä­ti­gung der Arbeit der Koali­tion – inter­pre­tiert Michael Schriefl (Gemein­same Liste der Ärzte für All­ge­mein­me­di­zin und Fach­ärzte) das Wahl­er­geb­nis: „Es ist ein Aus­druck, dass die Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen mit der Arbeit in der letz­ten Peri­ode zufrie­den waren. Und das ist eine Ver­pflich­tung, so wei­ter zu arbei­ten.“

Auf­grund der abso­lu­ten Mehr­heit in der Kurie der nie­der­ge­las­se­nen Ärzte werde er, Schriefl, der die Nach­folge von Milan Korn­feind antritt, den Füh­rungs­an­spruch stel­len. „Unser Ziel, die Kuri­en­füh­rung, haben wir erreicht und wir konn­ten unsere Posi­tion sogar aus­bauen.“ In der Kam­mer habe sich – da beide Part­ner gewon­nen haben – die Koali­tion bewährt.

Seine Ziele für die kom­mende Funk­ti­ons­pe­ri­ode defi­niert er wie folgt: den Bestand des nie­der­ge­las­se­nen Berei­ches zu sichern – wozu auch die wirt­schaft­li­che Grund­lage gehöre mit Hono­ra­ren, die kei­nen Wert­ver­lust brin­gen sol­len – und gleich­zei­tig den nie­der­ge­las­se­nen Bereich zu attrak­ti­vie­ren. „Das soll durch eine bes­sere Ver­net­zung, durch lokale Netz­werke gelin­gen und damit die Men­schen davon abhal­ten, pri­mär in Spi­tals­am­bu­lan­zen zu gehen“, so Schriefl.

Die Wahl des Ärz­­te­­kam­­mer-Prä­­si­­den­­ten erfolgt am 9. Mai.

© Öster­rei­chi­sche Ärz­te­zei­tung Nr. 7 /​10.04.2012