China: verunreinigtes Schweinefleisch
Nach dem Trockenmilchskandal 2008 wurde nun bekannt, dass die Tochterfirma Shineway des chinesischen Schweinefleischproduzenten Shuanghui Tieren das für Menschen gefährliche Wachstumsmittel Clenbuterol gefüttert hat. In den Jahren 1998 bis 2007 gab es einen Todesfall nach dem Verzehr von verunreinigtem Fleisch, 1.700 erkrankten.
Opiumproduktion stark gestiegen
Die Opiumproduktion ist von 1998 bis 2009 weltweit um fast 80 Prozent gestiegen, 320 Milliarden US-Dollar werden laut dem Büro für Drogen- und Verbrechensbekämpfung der Vereinten Nationen (UNODC) jährlich damit verdient. Schätzungsweise 150 bis 250 Millionen Erwachsene vor allem in Entwicklungsländern – darunter immer mehr Kinder – konsumieren illegale Suchtmittel.
Großbritannien: Dreijähriger alkoholkrank
Ein dreijähriger Bub musste in Großbritannien wegen Alkoholismus behandelt werden, wie der nationale Gesundheitsdienst NHS belegt. Zwischen 2008 und 2010 wurden demnach insgesamt 13 Kinder unter 13 Jahren wegen Alkoholismus behandelt werden. Laut einer EU-Studie von 2009 wird in Großbritannien europaweit am meisten Alkohol getrunken.
Weniger Tuberkulose-Neuinfektionen
Obwohl die Tuberkulose-Neuinfektionen weltweit eingedämmt wurden, ist die Tuberkulose mit 9,4 Millionen Neuerkrankungen 2009 die weltweit am häufigsten zum Tod führende heilbare Infektionskrankheit. Rund 1,7 Millionen Menschen sterben jährlich daran – das sind etwa 4.600 pro Tag. In Österreich ist die Zahl der Neuerkrankungen leicht fallend: 2009 gab es 700 Neuerkrankungen (2008: 829).
ÖÄK gegen Mitsprache der Länder im niedergelassenen Bereich
Gegen den Wunsch, mehr Mitsprache bei der Planung und Steuerung des niedergelassenen Bereichs zu bekommen, wie er vom oberösterreichischen Landeshauptmann Josef Pühringer und der Wiener Gesundheits-Stadträtin Sonja Wehsely geäußert wurde, sprach sich ÖÄK-Präsident Walter Dorner aus: „Dies bedeutet mehr Verstaatlichung und Zentralisierung und ist ein offener Versuch, weitere Gelder in den Einflussbereich der Länder und damit zu den Spitälern zu lenken“, so die Kritik von Dorner. Die Länder hätten „weder die inhaltliche noch die faktische Kompetenz“ bei der Gestaltung der Gesundheitsbetreuung durch niedergelassene Ärzte. Kritik kommt auch vom Kurienobmann der niedergelassenen Ärzte in der ÖÄK, Günther Wawrowsky. Hinter diesen Wünschen der Länder könnte auch deren Absicht stehen, die Spitalsambulanzen zu fachärztlichen Zentren auszubauen. Dieses Modell, das etwa aus Großbritannien bekannt ist, sei jedoch „völlig ungeeignet“, um die Finanzprobleme des Gesundheitswesens unter Kontrolle zu bringen. Mittel- und langfristig würde dies zu einer weitgehenden Aushöhlung der wohnortnahen fachärztlichen Versorgung über Ordinationen und Gruppenpraxen führen. Wawrowsky forderte die Teilnehmer an den aktuellen Verhandlungen zur Spitalsreform auf, sich von der Zentrierung des fachärztlichen Angebots auf die Spitäler zu distanzieren und im Gegenzug rasch Maßnahmen zu Förderung der Gesundheitsbetreuung der Bevölkerung im wohnortnahen Bereich durch niedergelassene Ärzte zu setzen.
Oberösterreich: Streitpunkt Spitalsreform II
Die umstrittenen oberösterreichische Spitalsreform II sorgt weiterhin für Diskussionen. Die Einsparungen, die laut Reformpapier durch die Reduktion der Akutbetten um etwa 760 (rund neun Prozent) und die Schließung von insgesamt sieben Abteilungen, erreicht werden sollen, werden zwar großteils begrüßt; die Spitäler befürchten aber einen Qualitätsverlust in der Patientenbehandlung. Ein politischer Lenkungsausschuss, an dem neben ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grünen, Gemeinde- und Städtebund und Gebietskrankenkasse auch Vertreter der ÖÄK und der Apothekerkammer teilnahmen, tagte diesbezüglich erstmals Ende März. Mit Hilfe der Spitalsreform sollen bis zum Jahr 2020 insgesamt 362 Millionen Euro eingespart werden. Ohne diese Maßnahmen würden bis dahin die Ausgaben für den Spitalsbereich um eine Milliarde auf 2,6 Milliarden Euro ansteigen.
Rechnungshof kritisiert Kostenexplosion
Die Leistungsverlagerungen seien nicht gelungen, die Kosten steigen weiter ungebremst – so lautet das Fazit eines Rechnungshof-Berichts, der sich auf die Bundesländer Niederösterreich, Oberösterreich und Vorarlberg bezieht. „Das Ziel der Gesundheitsreformen, Leistungen vom stationären in den ambulanten beziehungsweise vom ambulanten in den niedergelassenen Bereich zu verlagern und damit die Kostensteigerung einzudämmen, wurde nicht erreicht“, so das Ergebnis. Von 2005 bis 2008 stiegen sowohl die stationären als auch die ambulanten Endkosten um 18,3 beziehungsweise 20,3 Prozent. Außerdem erhöhten sich die Ausgaben der Gebietskrankenkassen um 11,8 Prozent. Dafür sei u.a. Ausschlag gebend gewesen, dass die bisherige Finanzierung der Krankenanstalten nach wie vor starke Anreize zur stationären Versorgung geboten habe. Auch die zögerliche Realisierung der Regionalen Strukturpläne Gesundheit und das Zustandekommen der Kassentarife – untersucht wurden die GKK der drei Bundesländer sowie BVA und SVA – standen in der Kritik des Rechnungshofes: „Die Tarife waren eher das Ergebnis von Verhandlungen als das Abbild der tatsächlichen Kostensituation im niedergelassenen Bereich.“
Pflegefonds ist fix
Der Pflegefonds, der von Regierung und Ländern nun fixiert wurde und mit 685 Millionen Euro dotiert ist, soll zur Abdeckung der Kostensteigerungen der Länder und Gemeinden von 2011 bis 2014 dienen. Die Kosten teilen sich Bund (456,7 Millionen Euro) und Länder sowie Gemeinden (228,3 Millionen Euro). 2011 ist der Fonds mit 100 Millionen Euro dotiert; im kommenden Jahr sind 150 Millionen Euro, 2013 dann 200 Millionen Euro und 2014 schließlich 235 Millionen Euro vorgesehen. Diese Zwischenlösung soll danach in den Finanzausgleich „überführt“ werden. Ein Pflegefonds-Gesetz, das vor Sommer das Parlament passieren soll, wird die Bestimmungen und die Mittelverwendung regeln. Der Gesamtkostenaufwand im Pflegebereich liegt Schätzungen zufolge bei rund 3,8 Milliarden Euro pro Jahr; Bund und Länder wenden demnach pro Jahr jeweils knapp 1,9 Milliarden Euro auf. Mehr als 430.000 Menschen insgesamt beziehen in Österreich derzeit Pflegegeld.
Schulärzte: Rechtsunsicherheit bei Impf-Nebenwirkungen
Den Rückgang der Schulimpfungen führt die Schulärztereferentin der ÖÄK, Gudrun Weber, auf die derzeit bestehende Rechtsunsicherheit zurück, die viele Ärzte verunsichern würde. Hintergrund ist die Verurteilung einer Schulärztin, deren zwölfjähriger Patient als Nebenwirkung einer Hepatitis B‑Impfung erblindet war. Der Oberste Gerichtshof verurteilte die Ärztin, weil sie nicht auf diese Impf-Nebenwirkung hingewiesen hatte. Hier müsse die Rechtssicherheit geklärt werden, so Weber. Gerhard Aigner, Sektionschef des Gesundheitsministeriums, schlug einen gründlichen Aufklärungsbogen für Eltern vor. Für die Österreichische Ärztekammer ist die Rechtsunsicherheit damit aber nicht beseitigt.
AUVA: Renate Römer als Obfrau bestätigt
Der Vorstand der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) hat Renate Römer als Obfrau der AUVA wiedergewählt. Sie wurde damit für weitere fünf Jahre in ihrer Funktion bestätigt.
Steiermark: Sparbudget mit Folgen
In den Jahren 2011 und 2012 sollen in der Steiermark 245,3 Millionen Euro im Gesundheitsbereich eingespart werden, das sieht das Sparbudget von Gesundheitslandesrätin Kristina Edlinger-Ploder (V) vor. Durch eine Bettenreduktion um elf Prozent (735 Betten) und Strukturreformen bei den Spitälern sollen Kosten im Gesundheitsbereich reduziert werden. Außerdem werden die Versorgungsstrukturen neu geordnet und dabei vor allem die chirurgische Versorgung umstrukturiert. So wird etwa das LKH Hörgas/Enzenbach geschlossen. Der Standort Mariazell wird nur noch als Wochenklinik für Chirurgie geführt. Um die 24-Stunden-Erstversorgung zu sichern, soll jeder Standort mit sogenannten Ambulanten Erstversorgungseinheiten ausgestattet werden. Darüber hinaus tritt der Pflegeregress für Angehörige, der im Jahr 2008 abgeschafft wurde, im August 2011 – mit einer Übergangsfrist mir 1. Jänner 2012 – wieder in Kraft.
Reformpläne für Wiener Spitäler vorgelegt
Das neue Spitalskonzept für Wien, das Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (S) Mitte März präsentierte, sieht bis 2030 die Schließung von fünf Gemeindespitälern und Umstrukturierungen vor. Neben den bereis bekannten Umsiedlungsplänen für das Krankenhaus Floridsdorf, die Semmelweis-Frauenklinik und das Orthopädische Krankenhaus Gersthof in das neue Krankenhaus Nord werden außerdem das SMZ Sophienspital sowie das Kaiserin Elisabeth-Spital geschlossen. Dadurch soll es mehr Effizienz geben und auch eine Kostenersparnis für hinfällig gewordene Sanierungen erzielt werden. Im Zuge der Reform sollen die stationären Betten reduziert und Intensivbetten aufgestockt werden; die Spitäler erhalten mehr Eigenverantwortung die Kostenkontrolle wird verstärkt. So wolle man sicherstellen, dass das Wiener Gesundheitssystem weiterhin in öffentlicher Hand bleibe. Ärztekammer-Präsident Walter Dorner kündigte die Unterstützung der Pläne an. Die Eckpunkte des Konzepts hätten „eine hohe Chance auf Umsetzbarkeit. Alllerdings glaube ich nicht, dass das ohne zusätzliche finanzielle Mittel vonstatten gehen wird können“, so Dorner.
Ende der Grippewelle
Der Hauptverband der Österreichischen Sozialversicherungsträger hat in einem Schreiben an die ÖÄK darüber informiert, dass die Krankenstandszahlen durch Influenza signifikant zurückgegangen sind und die Grippewelle in Österreich daher mit 23. März 2011 zu Ende ist.
Stefan Bayer verstorben
Der Präsident der Österreichischen Akademie für Arbeitsmedizin, MR Stefan Bayer, ist völlig unerwartet Anfang März im 54. Lebensjahr verstorben. Bayer war ab 1984 als Allgemeinmediziner in Kärnten tätig; von 1986 bis 1989 absolvierte er die Ausbildung zum Arbeitsmediziner. 1994 wurde er Leiter des Referats für Arbeitsmedizin der Ärztekammer für Kärnten und 1995 Facharzt für Arbeits- und Betriebsmedizin.
© Österreichische Ärztezeitung Nr. 7 /10.04.2011