Genf: Kampf gegen Tropenkrankheiten
Mehr als eine halbe Million Menschen stirbt jährlich an Tropenkrankheiten. Diese 17 Infektionen treten vor allem in den ärmsten Ländern auf und betreffen rund eine Milliarde Menschen. Die Weltgesundheitsorganisation WHO kündigte jetzt den Plan an, diese Krankheiten in knapp vier Jahren weitgehend unter Kontrolle zu bekommen.
USA: Milliarden-Kosten durch Übergewichtige
Übergewichtige Beschäftigte in den USA kosten die Wirtschaft einer Studie zufolge jährlich rund 73,1 Milliarden Dollar (52,3 Milliarden Euro). Der Großteil davon entfällt auf die geringere Produktions- und Leistungsfähigkeit. Um diesen Betrag könnten 1,8 Millionen Arbeiter zum US-amerikanischen Durchschnittslohn von 42.000 Dollar (30.064 Euro) beschäftigt werden.
Türkei: weniger Rauch(er)
Das Rauchverbot in der Türkei zeigt Wirkung: In den ersten acht Monaten des Jahres ist der Zigarettenkonsum laut Zeitungsmeldungen um 16,2 Prozent zurückgegangen. Seit Juli 2009 wird Rauchen in öffentlichen Einrichtungen und auch in Teehäusern und Restaurants mit hohen Geldstrafen geahndet; das Verbot wird größtenteils eingehalten.
Lyon: Interpol beschlagnahmt gefälschte Tabletten
Die internationale Polizeieinheit Interpol hat innerhalb einer Woche in 45 Ländern mehr als eine Million gefälschte Tabletten beschlagnahmt. Dabei wurden 76 Verdächtige festgenommen. Die beschlagnahmte Ware, die in Postämtern und bei Großhändlern sichergestellt wurde, hat einen Handelswert von rund 1,8 Millionen Euro, erklärte Alice Plancon vom Interpol-Sitz in Lyon.
WGKK muss Geld aus Katastrophenfonds zurückzahlen
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die nach dem 2009 im Parlament geschnürten Kassen-Sanierungspaket ausgeschütteten Mittel aus dem Katastrophenfonds als „unsachlich, gleichheits- und damit verfassungswidrig“ aufgehoben. Die Wiener Gebietskrankenkasse bekam aus diesem Titel 33 der insgesamt 42,5 Millionen und muss jetzt einen Teil des Geldes zurückgeben. Salzburg, Oberösterreich und Vorarlberg – deren Kassen nicht defizitär waren und 2009 somit keine Mittel erhielten – hatten sich mit Erfolg an den VfGH gewandt. Mit dem Kassensanierungspaket hat der Gesetzgeber eine Ausnahme verfügt und der Wiener GKK überproportional Mittel zukommen lassen – und zwar „alleine aus der prekären finanziellen Sondersituation“ dieser Kasse. Die Verfassungsrichter vertreten die Ansicht, dass „der absehbar bloß vorübergehende Geldbedarf einer Gebietskrankenkasse in einer bestimmten historischen Situation aber kein sachlicher Grund ist, der es rechtfertigen könnte, von dem im Ausgleichsfonds geschaffenen Ordnungssystem abzugehen“. Die Aufhebung tritt mit 31. Juli 2011 in Kraft. Die Wiener Krankenkasse will die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs akzeptieren und umsetzen, erklärte die Obfrau der Wiener GKK, Ingrid Reischl. Gleichzeitig forderte sie von der Politik, die Dotierung des Kassenstrukturfonds für 2011 rasch in der zugestandenen Höhe von 100 Millionen Euro zu beschließen. Das Gesundheitsministerium und der Hauptverband der Sozialversicherungsträger wiesen zur VfGH-Entscheidung darauf hin, dass es beim aufgehobenen Teil um eine vergleichsweise kleine Summe gehe. Die Kassensanierung sei jedenfalls nicht gefährdet. Aktuell haben die neun Gebietskrankenkassen zusammen einen Schuldenstand von 940 Millionen Euro. Der Löwenanteil davon entfällt weiterhin auf die Wiener Kasse mit 519 Millionen Euro. Gegenüber den vergangenen Jahren ist das eine Verbesserung: Ende 2008 hatte das „negative Reinvermögen“ der Gebietskrankenkassen noch 1,2 Milliarden Euro betragen.
Alzheimer kommt teuer
Derzeit leiden in Österreich ungefähr 91.000 Personen unter einer demenziellen Erkrankung, 63.000 von ihnen an M. Alzheimer. Bis zum Jahr 2050 wird diese Zahl auf 234.000 ansteigen. Damit verbunden ist eine Kostenlawine, vor der die Wiener Ärztekammer und die Österreichische Alzheimer Gesellschaft anlässlich des 5. Wiener Alzheimertags im Wiener Rathaus warnten. Schon jetzt betragen die jährlichen Kosten für die Versorgung von Demenzkranken in Österreich etwa 1,1 Milliarden Euro. Etwa drei Viertel machen nicht medizinische Kosten aus, einen Großteil davon tragen die Angehörigen der Erkrankten selbst. Dazu der Vizepräsident und Obmann der Kurie niedergelassene Ärzte der Ärztekammer für Wien, Johannes Steinhart: „Die Betreuung von Demenzkranken stellt neben der menschlichen Komponente eine enorme finanzielle Belastung für die Angehörigen dar.“
Riesiger Krankenkassenbetrug in USA
Ein gigantischer Versicherungsbetrug gegen Krankenkassen ist in den USA aufgeflogen. Die Betrüger – sie stammen zum Großteil aus der ehemaligen Sowjetunion – sollen die Identität von Ärzten und Tausenden Versicherten gestohlen und durch falsche Abrechnungen von der staatlichen Krankenversicherung Medicare mehr als 163 Millionen Dollar (116 Millionen Euro) erbeutet haben. Dafür sollen sie mindestens 118 Scheinkliniken erfunden haben. In Kalifornien, Georgia, New Mexico, New York und Ohio wurde gegen 73 Verdächtige Anklage erhoben; 52 von ihnen wurden von der Bundespolizei FBI verhaftet. Die Angeklagten stammen zum Großteil aus der ehemaligen Sowjetunion. Ihnen drohen lebenslange Haftstrafen und Geldstrafen von 500.000 Dollar. Im bisher größten Skandal in der Geschichte des US-amerikanischen Gesundheitswesens hatten die New Yorker Behörden Ermittlungen aufgenommen, nachdem in dem US-Bundesstaat die Daten von 2.900 Medicare-Versicherten als gestohlen gemeldet worden waren.
Universitäten: Studentenzahlen steigen stärker als Budget
Die Budgetmittel für die Universitäten halten mit der Steigerung der Studentenzahl nur nominell mit. Laut Wissenschaftsministerium stieg die Studentenzahl zwischen 2005 und 2009 von rund 218.000 auf 274.000, das entspricht einem Plus von 26 Prozent. Der Personalzuwachs betrug dagegen im gleichen Zeitraum nur 13 Prozent: 2005 waren rund 29.800 Personen an den Universitäten beschäftigt (Vollzeitäquivalente), 2009 waren es rund 33.700. Im Jahr 2005 standen für Universitäten und universitäre Einrichtungen 2,128 Milliarden Euro zur Verfügung, 2009 waren es 2,652 Milliarden Euro. Das entspricht einem Plus von rund 25 Prozent. Allerdings ist darin die Abgeltung für die Studiengebühren enthalten (157 Millionen Euro), die zuvor die Studenten bezahlt haben und erst ab 2009 vom Bund übernommen wurden. Die Universitäten selbst haben daraus keine Zusatzeinnahmen. Ohne die Gebühren beträgt das Budgetplus nur rund 17 Prozent.
Steiermark: Wolfgang Florian verstorben
Der erste, gewählte Vizepräsident der Ärztekammer Steiermark, Wolfgang Florian, ist Mitte Oktober unerwartet verstorben. Florian, seit 1986 als Internist im Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in Graz-Eggenberg tätig, war Mitglied der Kurie der Angestellten Ärzte sowie im Verwaltungsausschuss, im Präsidium und im Vorstand.
Deutschland: Koalition uneins bei Embryonenschutz
In der schwarz-gelben Koalition in Deutschland schwelt ein Streit über den Embryonenschutz. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist eindeutig für ein Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID). In der FDP-Bundestagsfraktion dagegen hat sich eine Gruppe um die gesundheitspolitische Sprecherin Ulrike Flach in einem Papier für eine Freigabe der PID bei erblicher Vorbelastung ausgesprochen. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass es nach der derzeitigen Rechtslage nicht strafbar ist, künstlich befruchtete Eizellen zu untersuchen.
Salzburg spart bei Medikamenten
Durch die „Ökonomische Verschreibweise“ der Salzburger Medikamentenvereinbarung zwischen der Salzburger Gebietskrankenkasse (SGKK) und der Salzburger Ärztekammer wurden im 1. Halbjahr dieses Jahres 1,23 Millionen Euro (minus 2,33 Prozent) an Einsparungen erzielt. Es gebe keinen Widerstand seitens der Ärzte oder Patienten, betonten die beiden Vertragspartner bei einer Pressekonferenz. Würde das Salzburger Modell auf ganz Österreich umgelegt werden, ergäbe sich ein Einsparungspotenzial von 50 bis 60 Millionen Euro, rechnete Salzburgs Ärztekammerpräsident Karl Forstner vor. Die seit 1. Jänner 2010 gültige Vereinbarung sieht vor, dass Kassenärzte bei gleicher therapeutischer Eignung von mehreren Medikamenten das jeweils kostengünstigere verordnen sollen. Diese Vereinbarung wird von der „Pharmig“ in einem Zivilverfahren am Landesgericht Salzburg bekämpft. Sie wirft der Salzburger GKK unlauteren Wettbewerb vor. Die „Salzburger Liste“ würde in rechtswidriger Weise unterschiedliche Medikamente mit unterschiedlichen Wirkstoffen vergleichen; die SGKK nehme damit Risken für ihre Versicherten in Kauf. Die beiden Vertragspartner weisen diese Vorwürfe zurück.
Wien: Rektor Wolfgang Schütz wiedergewählt
Der Pharmakologe Univ. Prof. Wolfgang Schütz wurde vom Akademischen Senat für eine weitere Amtsperiode bestätigt. 22 von 26 Mitgliedern des Gremiums stimmten für Schütz. Nun ist nur noch das Votum des Universitätsrates ausständig. Die Funktionsperiode des neuen Rektors beginnt am 1. Oktober 2011 und endet mit 30. September 2015.
© Österreichische Ärztezeitung Nr. 21 /10.11.2010