120. Ärz­te­kam­mer­tag: Im Zei­chen des Jubiläums

25.01.2010 | Politik


Im Zei­chen des Jubiläums 

Die 120. Voll­ver­samm­lung der ÖÄK im Dezem­ber 2009 in Wien stand ganz im Zei­chen des 60-jäh­ri­gen Jubi­lä­ums der Wie­der­errich­tung der Stan­des­ver­tre­tung.
Von Agnes M. Mühlgassner 

Der Ein­la­dung zum Fest­akt anläss­lich 60 Jahre Wie­der­errich­tung der ÖÄK am 18. Dezem­ber 2009 in einem Wie­ner Hotel folg­ten zahl­rei­che Per­so­nen des öffent­li­chen Lebens: die Minis­ter Stö­ger (Gesund­heit) und Hund­s­tor­fer (Sozia­les), der zweite Natio­nal­rats­prä­si­dent Fritz Neu­ge­bauer, Staats­se­kre­tär Josef Oster­mayer, Hubert Hrab­cik (Gene­ral­di­rek­tor für öffent­li­che Gesund­heit), Robert Schlö­gel (Sek­ti­ons­chef im Gesund­heits­mi­nis­te­rium), die Gesund­heits­spre­cher der Par­la­ments­par­teien: Sabine Ober­hau­ser (S), Erwin Rasin­ger (V), Andreas Karls­böck (F), Wolf­gang Spa­diut (BZÖ) sowie Kurt Grü­ne­wald (Grüne). Die Spitze des Haupt­ver­ban­des war voll­stän­dig ver­tre­ten mit Josef Kan­dl­ho­fer (Gene­ral­di­rek­tor), Hans-Jörg Schel­ling (Ver­bands­vor­sit­zen­der) sowie den Stell­ver­tre­tern Chris­toph Klein, Josef Probst und Vol­ker Schörg­ho­fer. Ebenso anwe­send waren Karl Don­abauer (Obmann der SV der Bau­ern), Gott­fried Wink­ler (Obmann der VAEB) in Beglei­tung mit Kurt Völkl sowie Mar­tin Gleits­mann (SVA der gewerb­li­chen Wirt­schaft). Für den musi­ka­li­schen Rah­men sorgte das Flö­ten­quar­tett der Came­rata Medica Wien unter der Lei­tung von Mar­tin Donner. 

In sei­ner Eröff­nungs­rede betonte Gesund­heits­mi­nis­ter Alois Stö­ger den beson­de­ren Stel­len­wert der ÖÄK und auch des Ärz­te­kam­mer­tags. „Die ÖÄK ermög­licht es den Ärz­tin­nen und Ärz­ten bei all ihrer Hete­ro­ge­ni­tät, geschlos­sen in der Öffent­lich­keit auf­zu­tre­ten, die Stimme zu erhe­ben und in Dis­kurs zu tre­ten und Gewicht zu ver­lei­hen“. Schon vor einem Jahr, so erzählte Stö­ger, hätte er sei­nen ers­ten Auf­tritt als Gesund­heits­mi­nis­ter bei der Voll­ver­samm­lung der ÖÄK wahr­ge­nom­men – es sei ein Signal der beson­de­ren Wert­schät­zung für die Ärzte gewe­sen. „An die­ser Wert­schät­zung hat sich nichts geän­dert.“ Beson­ders erfreut zeigt er sich dar­über, dass „die Sozi­al­part­ner geschlos­sen anwe­send sind, weil durch die gemein­same Arbeit der Sozi­al­part­ner das Gesund­heits­sys­tem wei­ter­ent­wi­ckelt wer­den kann“. 

Im wei­te­ren Ver­lauf der Rede hob Stö­ger die beson­dere Leis­tung des „exzel­len­ten Gesund­heits­we­sens“ her­vor; wer­den in die­sem Sek­tor doch 10,4 Pro­zent der Wirt­schafts­leis­tung erar­bei­tet. Er betonte des Wei­te­ren, dass es „nicht um die Öko­no­mi­sie­rung des Gesund­heits­we­sens gehe, son­dern darum, das Gesund­heits­we­sen wei­ter zu ent­wi­ckeln, aber dass wir res­sour­cen­scho­nend vor­ge­hen“. Dabei betonte er die Ein­bin­dung der Selbst­ver­wal­tung: im Aus­tausch mit ande­ren Inter­es­sens­grup­pen die Poli­tik mitgestalten. 

Zwei zen­trale Aspekte nannte Aspekte nannte Stö­ger für die Zukunft: einer­seits gute Ver­sor­gungs­struk­tu­ren zu haben und ande­rer­seits mit dem Geld aus­zu­kom­men. Und die Gesund­heits­po­li­tik sei umso bes­ser, je bes­ser der Dia­log zwi­schen den Part­nern funk­tio­niere. Als Bei­spiel für ein „hohes Enga­ge­ment der Ärzte“ für suf­fi­zi­ente Struk­tu­ren im Gesund­heits­we­sen nannte er das in Zusam­men­ar­beit mit dem Haupt­ver­band geschnürte Kas­sen­pa­ket. Im fai­ren Umgang mit­ein­an­der und in der guten Zusam­men­ar­beit sieht der Minis­ter den Schlüs­sel für ein erfolg­rei­ches Gesund­heits­sys­tem. Und wei­ter: „Ein Gesund­heits­sys­tem, das eine soli­da­ri­sche Finan­zie­rung hat, braucht die Selbstverwaltung.“ 

In Ver­tre­tung des Bun­des­prä­si­den­ten ver­lieh Minis­ter Stö­ger anschlie­ßend ÖÄK-Prä­si­dent Wal­ter Dor­ner das Große Gol­dene Ehren­zei­chen für Ver­dienste um die Repu­blik Öster­reich. „Der Herr Bun­des­prä­si­dent wür­digt damit die her­aus­ra­gende beruf­li­che Leis­tung und auch das hohe Anse­hen, das Sie in der öster­rei­chi­schen Öffent­lich­keit genie­ßen“. Dies zeichne sich durch Hand­schlag­qua­li­tät wie auch durch Mensch­lich­keit aus. Es sei dar­über hin­aus auch ein Akt der per­sön­li­chen Wert­schät­zung, wie der Minis­ter erklärte; es unter­strei­che die aus­ge­zeich­nete Zusam­men­ar­beit zwi­schen der Ärz­te­kam­mer und dem Gesundheitsministerium. 

In einem kur­zen Rück­blick ließ Stö­ger den Wer­de­gang von Wal­ter Dor­ner Revue pas­sie­ren: gebo­ren in Neun­kir­chen (Nie­der­ös­ter­reich), ver­brachte er seine Kind­heit im Bur­gen­land; Matura in Mat­ters­burg (Bur­gen­land). Nach dem Tur­nus und der Fach­arzt­aus­bil­dung für Chir­ur­gie am Kran­ken­haus Gött­li­cher Hei­land in Wien Fach­arzt für Chir­ur­gie im Hee­res­spi­tal in Wien Stamm­ers­dorf, des­sen stell­ver­tre­ten­der Kom­man­dant und ärzt­li­cher Lei­ter Dor­ner war. Dar­über hin­aus war er Kom­man­dant des Hee­res­spi­tals und der Van-Swie­ten-Kaserne. Seine stan­des­po­li­ti­sche Akti­vi­tät begann 1981 mit der Wahl in die Wie­ner Voll­ver­samm­lung. Seit 1999 ist er Prä­si­dent der Wie­ner Ärz­te­kam­mer, seit 2007 Prä­si­dent der Öster­rei­chi­schen Ärz­te­kam­mer. „Dor­ner ist ein Stan­des­ver­tre­ter und Gesund­heits­po­li­ti­ker, der nach­drück­lich die Inter­es­sen der Ärzte in Öster­reich ver­tritt. Vor allem gibt es über sämt­li­che Über­le­gun­gen hin­aus eine Kon­stante: die Inter­es­sen und Bedürf­nisse von kran­ken Men­schen in den Mit­tel­punkt zu stel­len“, so Stö­ger abschlie­ßend, der Dor­ner sei­nen „Dank für das große Enga­ge­ment im Dienst am Men­schen“ aus­sprach mit dem per­sön­li­chen Wunsch für eine wei­tere gute Zusam­men­ar­beit. Wal­ter Dor­ner bedankte sich für diese Aus­zeich­nung, die er jedoch „nicht per­sön­lich für sich in Anspruch nimmt, son­dern für die öster­rei­chi­schen Ärzte, die Tag für Tag land­auf, landab auf­op­fernd ihren Dienst ver­se­hen“. Er sehe die Ehrung als Ver­dienst und Aner­ken­nung der Regie­rung, des Bundespräsidenten. 

Im wei­te­ren Ver­lauf sei­ner Rede befasste sich Dor­ner mit der Ent­ste­hungs­ge­schichte der ÖÄK nach dem Zwei­ten Welt­krieg. Bis zum Gel­tungs­be­ginn des neuen öster­rei­chi­schen Ärz­te­ge­set­zes am 1. Mai 1949 war die Reichs-Ärz­te­ord­nung in Kraft. Jedoch gab es schon nach dem Zwei­ten Welt­krieg pro­vi­so­ri­sche Ärz­te­kam­mern. Das „Bun­des­ge­setz über die Aus­übung des ärzt­li­ches Beru­fes und die Stan­des­ver­tre­tung der Ärzte“ – kurz Ärz­te­ge­setz – wurde am 30. März 1949 beschlos­sen und besteht aus drei Abschnit­ten: der ärzt­li­chen Berufs­ord­nung, den Bestim­mun­gen über die Errich­tung und Füh­rung der ärzt­li­chen Stan­des­ver­tre­tung, also der Ärz­te­kam­mern, sowie den Bestim­mun­gen für die in Aus­bil­dung ste­hen­den Ärzte. Noch im Mai 1949, also nur kurze Zeit nach dem Inkraft­tre­ten des Ärz­te­ge­set­zes, fand in Wien die „Erste Voll­ver­samm­lung der Öster­rei­chi­schen Ärz­te­kam­mer“ statt. 

Mit die­sem Ärz­te­ge­setz wurde die Basis wurde die Frei­be­ruf­lich­keit der Ärzte geschaf­fen. Dor­ner dazu: „Ich betone das des­we­gen, weil die Frei­be­ruf­lich­keit heute noch genauso wich­tig ist wie damals. Gerade in einer sich wan­deln­den Zeit muss es gewisse Kon­stan­ten geben, die auch gegen­über den poli­ti­schen Wech­sel­fäl­len Bestand haben kön­nen“. Die Öster­rei­chi­sche Ärz­te­kam­mer habe immer den Kon­sens in den Vor­grund gestellt: den Kon­sens mit der Poli­tik, mit den Sozi­al­part­nern, mit allen Berufs­grup­pen und Inter­es­sen­ver­tre­tun­gen; dabei stehe jedoch immer die Obsorge um das Wohl der Pati­en­ten im Mit­tel­punkt. „In einer Sozi­al­part­ner­schaft sind Befind­lich­kei­ten von bei­den Sei­ten natür­lich auch immer gege­ben – ver­gleich­bar einer Ehe; auch in einer guten Ehe sind Span­nun­gen mög­lich. Auf Sozi­al­part­ner­ebene jeden­falls konn­ten diese Dif­fe­ren­zen immer fried­lich gelöst wer­den“, so das Resü­mee des ÖÄK-Präsidenten. 

Die Öster­rei­chi­sche Ärz­te­kam­mer werde in Zukunft beson­ders dar­auf ach­ten, dass die medi­zi­ni­sche For­schung, die Pati­en­ten­ver­sor­gung, aber auch die Stan­des­po­li­tik wei­ter­hin auf einem hohen Niveau betrie­ben wer­den. Und er ver­si­cherte, dass die öster­rei­chi­schen Ärz­tin­nen und Ärzte auch in den nächs­ten 60 Jah­ren in die­sen Berei­chen eine wich­tige Rolle spie­len und hier aktiv gestal­tend ein­grei­fen wer­den – sei es nun auf natio­na­ler oder inter­na­tio­na­ler Ebene. Dor­ner: „Wir sind ein freier Beruf – und das wol­len wir auch in Zukunft blei­ben. Wir sind ver­ant­wor­tungs­voll genug, um unsere Kon­troll­me­cha­nis­men auch wei­ter­hin ent­spre­chend wahr­neh­men zu kön­nen“. Der ÖÄK-Prä­si­dent sprach all jenen den Dank aus, die dazu bei­getra­gen haben, dass man auf die mitt­ler­weile 60-jäh­rige Erfolgs­ge­schichte der Öster­rei­chi­schen Ärz­te­kam­mer zurück­bli­cken könne. „ Wir sind ein unver­zicht­ba­rer und not­wen­di­ger Rechts- und Funk­ti­ons­trä­ger im und für das Gesund­heits­we­sen in Öster­reich. Der Stolz und die Freude über das in die­ser Zeit Geleis­tete und Erreichte sol­len uns Ansporn und Trieb­fe­der für die Zukunft sein“, so Dor­ner abschließend. 

Minis­ter nimmt an Bun­des­ku­rie Nie­der­ge­las­sene teil 

Im Vor­feld des 120. Ärz­te­kam­mer­ta­ges besuchte erst­mals ein Gesund­heits­mi­nis­ter eine Sit­zung der Bun­des­ku­rie nie­der­ge­las­sene Ärzte. Thema Nr. 1 dabei: die Ärzte-GmbHs. Bekannt­lich waren sie im „Kas­sen­pa­ket“ zwi­schen ÖÄK und Haupt­ver­band ver­ein­bart; fan­den sich jedoch im Geset­zes­text dann nicht wie­der. Was Alois Stö­ger in der Bun­des­ku­rie dazu sagte? „Ich stehe dazu, was Sie mit dem Haupt­ver­band ver­ein­bart haben, dass es eine Ärzte-GmbH zu geben hat. … Bei allem Han­deln muss ein Nut­zen für den Pati­en­ten vor­han­den sein. Die Zusam­men­ar­beits­form von Ärz­ten braucht es ein­fach. Eine kom­ple­xere Medi­zin muss auch im nie­der­ge­las­se­nen Bereich ver­sor­gungs­wirk­sam sein. Das will ich.“ 

Er, Stö­ger, wolle eine Stär­kung des nie­der­ge­las­se­nen Bereichs, es gehe aber auch um eine höhere Akzep­tanz des nie­der­ge­las­se­nen Bereichs ebenso auch um den kon­kre­ten Pati­en­ten­nut­zen wie etwa die Öff­nungs­zei­ten. Woran es – jetzt – noch schei­tert? Stö­ger: „Wir brau­chen noch mehr Klar­stel­lun­gen: wie wol­len wir die Ärzte-GmbHs aus­ge­stal­ten?“. Aber: „Der Pro­zess wird zügig fort­ge­setzt, wir wol­len ein Ergeb­nis haben“. Sein Ziel for­mu­lierte er wie folgt: Anfang 2010 eine Regie­rungs­vor­lage zu haben und ein Signal zu set­zen, dass im nie­der­ge­las­se­nen Bereich die Ver­sor­gungs­wirk­sam­keit gestärkt wer­den soll. 

Jedoch äußer­ten die Ver­te­ter der Bun­des­ku­rie ihre Beden­ken, wie etwa die Stel­lung­nahme von Kuri­en­ob­mann Gün­ther Waw­row­sky zeigt: „Wir sind davon aus­ge­gan­gen, dass die Ärzte-GmbHs im Gesamt­pa­ket waren. Ich fürchte, dass andere Inter­es­sens­grup­pen ihren Ver­hin­de­rungs­bei­trag brin­gen werden“. 

Ehren­zei­chen für Erwin Rasin­ger

Im Rah­men der Voll­ver­samm­lung erhielt Gesund­heits­spre­cher Erwin Rasin­ger (V) das Große Gol­dene Ehren­zei­chen der ÖÄK. 

Schon wäh­rend des Medi­zin-Stu­di­ums, das Erwin Rasin­ger 1978 been­dete, war er Stu­den­ten­ver­tre­ter; in der Folge dann auch Tur­nus­ärz­te­ver­tre­ter und Kam­mer­rat der Wie­ner Ärz­te­kam­mer. Seit 1982 ist er All­ge­mein­me­di­zi­ner, seit 1995 Prä­si­di­al­re­fe­rent. Auf ÖÄK-Ebene war er mehr als sechs Jahre Umwelt-Refe­rent. 1991 wurde Erwin Rasin­ger in den Wie­ner Gemein­de­rat gewählt, seit 1994 ist er Abge­ord­ne­ter zum Natio­nal­rat und Gesund­heits­spre­cher der ÖVP. In die­ser Zeit erlebte er an der Spitze des Gesund­heits­res­sorts Christa Kram­mer, Eleo­nore Hos­tasch, Eli­sa­beth Sickl, Her­bert Haupt, Maria Rauch-Kal­lat, Andrea Kdol­sky und aktu­ell Alois Stöger. 

„Ein Arzt als Poli­ti­ker, ein Poli­ti­ker als Arzt“ – wie Wal­ter Dor­ner in sei­ner Lau­da­tio phi­lo­so­phierte. Erwin Rasin­ger werde über die Par­tei­gren­zen hin­weg als Gesund­heits­spre­cher der bür­ger­li­chen Par­tei respek­tiert und er schaffe die Qua­dra­tur des Krei­ses: Trotz Ordi­na­tion und Par­la­ment immer up to date zu sein was die inter­na­tio­nale Ent­wick­lung in Gesund­heits­po­li­tik und Medi­zin betrifft. Der fana­ti­sche Leser und begeis­terte Hob­by­sport­ler habe bei der Aus­übung sei­ner poli­ti­scher Funk­tion nie ver­ges­sen, dass er Arzt ist. „Er ver­sucht mit Herz und Ver­stand inner­halb der Poli­tik die Sicht­weise der Ärz­te­schaft dar­zu­le­gen – was sicher­lich nicht immer ein­fach ist“, meinte Dor­ner und „für die­sen Mut und die­sen Ein­satz möch­ten wir Dir heute danken“.

„Diese Ehrung zeigt mir, dass meine Tätig­keit immer wie­der posi­tiv gese­hen wird“, erklärte Rasin­ger im Anschluss an die Ver­lei­hung. „Ich sehe meine Rolle im Par­la­ment als die des Arz­tes in der Poli­tik“ – der er ins­ge­samt „sehr wenig ärzt­li­chen Sach­ver­stand“ attestiert. 

Im Ver­gleich zur Wirt­schafts­kam­mer sei die Ärz­te­kam­mer doch eine kleine Kam­mer, etwa im Ver­hält­nis 1:10. Und die Ver­tre­tungs­mög­lich­keit von Gewerk­schaft und Wirt­schafts­kam­mer werde manch­mal bru­tal wahr­ge­nom­men, so Rasin­ger, der sich in einer „dop­pel­ten Sand­wich-Funk­tion“ sieht: als Ärz­te­funk­tio­när und Politiker. 

Eine klare Absage erteilte er der Ver-Öko­no­mi­sie­rung der Medi­zin. „Wir müs­sen den Arzt davor schüt­zen, dass eine Behan­dung nach dem State of the Art heißt: das ist ein teu­rer, unöko­no­mi­scher Arzt“, so Rasin­ger. „Wir müs­sen den Mut haben, nicht von allen geliebt zu wer­den“. Es gibt jähr­lich 100 Mil­lio­nen Pati­en­ten­kon­takte, 16 Mil­lio­nen in den Ambu­lan­zen und 2,5 Mil­lio­nen sta­tio­näre Auf­ent­halte – „Die machen uns Ärzte zu einer mora­li­schen Macht“, zeigte sich Rasin­ger überzeugt. 

© Öster­rei­chi­sche Ärz­te­zei­tung Nr. 1–2 /​25.01.2010